Saudi-Arabien, Kriegsverbrechen in Yemen

 

Saudi-Arabien, Kriegsverbrechen in Yemen

Insbesondere die saudische Luftwaffe verletzt systematisch Bestimmungen des humanitären Völkerrechts (Gebräuche und Gesetze des Krieges, Kriegsrecht), genauer : Ergänzungsprotokoll zu den Genfer Abkommen von1949 über den Schutz von Opfern  internationaler bewaffneter Konflikte (Protokoll I) von1977 und das Ergänzungsprotokoll II gleichen Datums.

Art. 51 (Schutz der Zivilbevölkerung),  Ziff. 4, Buchst.  c : „Unterschiedslos geführte Angriffe sind verboten. Unterschiedslos geführte Angriffe sind : „solche, bei denen
Kampfmethoden oder Kampfmittel angewandt werden, deren Auswirkungen  nicht so begrenzt werden können, wie es dieses Protokoll fordert und die folglich solcher Art sind, dass sie
militärische Ziele und Zivilpersonen oder zivile Objekte ohne Unterscheidung treffen können“.

Ziff. 5 , Buchst. a und b  : Unter anderem sind folgende Angriffsarten  als unterschiedslos zu betrachten :  „ein  Bombenangriff …, bei dem eine Anzahl deutlich getrennter  und zu unterscheidender  militärischer Ziele, die sich in einer Stadt…,befinden, als ein einziges militärisches Ziel  behandelt werden und ein Angriff , von dem erwartet  werden kann, dass er auch Verluste unter der Zivilbevölkerung und Verwundungen von Zivilpersonen, … ”
Schlußfolgerung : Diese Kriegsverbrechen müssen bestraft werden. Panos Terz

Der Tagesspiegel (26.10.18)

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