Trump und die Palästinenser

Der „Plan“ Trumps (über zwei Staaten)

geht von der Prämisse aus, dass die zahlreichen Siedlungen Israels auf palästinensischem Gebiet von den Palästinensern anerkannt werden. Man merkt schon, dass es in der Welt Trumps und Netanjahus kein Völkerrecht gibt. Und Netanjahu freut sich diebisch.
In der internationalen Diplomatie ist es üblich, dass der Vermittler völlig neutral ist. In diesem Falle unterstützt jedoch der selbsternannte Vermittler uneingeschränkt die eine Seite. Das verstösst gegen Art. 33 der UNO-Charta.

Es ist aber klar zu stellen : „ex injuria non jus oritur „ : „aus dem Unrecht entsteht kein Recht“. Niemals werden die Palästinenser den völkerrechtswidrigen Raub ihrer Heimat akzeptieren. Als Völkerrechtler betrachte ich diese „Initiative“ als nicht akzeptabel, als Verhöhnung des leidgeprüften palästinensischen Volkes, als Instinktlosigkeit und als Provokation.
Nach Völkerrecht gehört die Annexion fremden Gebietes zu den größten Verbrechen überhaupt. Und dennoch Netanjahu begeht dieses Verbrechen mit lachendem Gesicht leichtfertig und verantwortungslos. Er gefährdet dabei, perspektivisch betrachtet, die physische Existenz des israelischen Volkes im Nahen Osten. Glaubt er im Ernst, dass die islamische Welt sich damit abfinden wird ? (ich bin kein Araber). Zeit, Münchner Merkur , ferner Facebook: FAZ, Stern, SDZ , NZZ, Welt  (28.1.20)

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Trumps „Plan“ ist ferner Ausdruck von Instinktlosigkeit, Plumpheit Ignoranz und Skrupellosigkeit. Nach Artikel 33 ist er als leidenschaftlicher und damit als einseitiger Unterstützer Netanjahus nicht dazu geeignet, als Vermittler aufzutreten. Für Trump sind Völkerrecht und DIPLOMATIE ohnehin ein Buch mit sieben Siegeln. Mnchner Merkur (29.1.20)

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Thukydides (Begründer der Geschichtswissenschaft und derTheorie der Internationalen Beziehungen)

„Geschichte des Peloponnesischen Krieges“

(Θουκyδίδης, Ιστορία του Πελοποννησιακού
Πολέμου, V 89)

„…τα δυνατά δ` εξ ων εκάτεροι αληθώς
φρονούμεν διαπράσσεσθαι, επισταμένους προς ειδώτας ότι δίκαια μεν εν τω
ανθρωπείω λόγω από της ίσης ανάγκης κρίνεται, δυνατά δε οι προύχοντες πράσσουσι
και οι ασθενείς ξυγχωρούσιν“ (… das Recht im menschlichen Verkehr nur bei
gleichem Kräfteverhältnis zur Geltung kommt, die Särkeren aber alles in ihrer
Macht Stehende durchsetzen und die Schwachen sich fügen“), bekannt in den
Politischen Wissenschaften als: „Die Starken tun, was sie wollen, die Schwachen
leiden, was sie müssen!“, Zeit, Münchner Merkur (29.1.20) und Facebook : NZZ, FAZ, Welt, Zeit, Stern (29.1.30)

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