Israel – Palästinenser, Verletzung des humanitären Völkerrechts

Israel – Palästinenser, Verletzung des humanitären Völkerrechts

Das “Recht auf Krieg” (jus ad bellum) ist spätestens seit der UN-Charta museal. Es gehört zum früheren Jus publicum Europaeum (Europäisches Völkerrecht). Ebenso antiquiert ist der”gerechte Krieg”, als Begriff geprägt von den Römern (“justum bellum”), allerdings im Sinne der Pax Romana. Heute gilt die “Pax Americana”, auf deren Grundlage die USA den “gerechten Krieg” gegen den Irak geführt und Saddam Hussein gestürzt haben, wodurch Chaos und Elend entstanden sind.
Es gibt nur die Selbstverteidigung als notwendige Reaktion auf einen ERFOLGTEN (nicht drohenden, also ein “Präventivkrieg” ist strengstens verboten) bewaffneten Angriff (Artikel 51 der UN-Charta). Dabei hat man das humanitäre Völkerrecht (frühere Bezeichnungen: jus in bello, Kriegsrecht, Gesetze und Gebräuche des Krieges) zu beachten. Gerade das macht die terroristische Organisation Hamas nicht. Das massierte und wahllose Bombardement stellt ein schwerwiegendes Kriegsverbrechen par excellence dar. Dies galt in der Vergangenheit teilweise ebenso für das militärische Vorgehen Israels. Objektiv betrachtet, hat diesmal auch Israel einige Grundsätze des humanitären Völkerrechts verletzt. Zeit , Neue Zürcher Zeitung (28.5.21)

 

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