China –Taiwan, Ein vergleich
Chinas System stellt eine Synthese von Konfuzianismus, “Kommunismus” und Hochtechnologien dar. Taiwans System hingegen ist eine Mischung von Elementen des Konfuzianismus, des Westens und der Hochtechnologien. Wiener Zeitung (11.8.22)
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China, Historisches, Aktuelles
1. Imperium Sinicum Supremum
Vor 4200 Jahren gab es die Xia-Dynastie und auch andere kleinere Königreiche. Das eigentliche Imperium Cinicum entstand erst vor 2132 Jahren. Andere meinen, dies geschah erst im Jahre 231 u.Z. Auf alle Fälle die Reichsgründung war das Ergebnis zahlreicher Kriege zwischen den vielen chinesischen Ethnien, bis die Han -Chinesen sich endgültig durchgesetzt hatten. China ist selten über die Reichsgrenze hinaus gegangen wobei es vorwiegend um die Abrundung des Territoriums ging. Die Aussenpolitik China war defensiv, daher ist die „Chinesische Mauer“ gebaut worden. In de neueren Zeit hat China Tibet annektiert und außerdem eine misslungene Militär Expetition gegen Vietnam gestartet. Ansonsten hat China keine imperialistische Politik, wie z.B. andere Imperien (Imperium Assyricum, Imperium Babylonicum, Imperium Persicum, später Imperium Mongolicum, Imperium Hispanicum, Imperium Britannicum etc.) betrieben. 2.China-Taiwan, Chinesischer Nationalismus
Werden in einem schon existierenden Staat die grundlegenden Rechte und Freiheiten einer Minderheit (ethnische oder religiöse) systematisch, grob und massiv verletzt, so kann die Minderheit als ultima ratio den Staatsverband verlassen. In der Realität aber führt dies zu einem Bürgerkrieg.
All dies kann jedoch nicht auf Taiwan angewandt werden, weil es sich um einen Staat handelt, dessen Souveränität sich auf das Selbstbestimmungsrecht des Taiwanesischen Volkes stützt. Übrigens die Existenz eines Staates hängt nicht von der Anerkennung durch andere Staaten ab, weil eben nach der Völkerrechtswissenschaft die Anerkennung keinen konstitutiven, sondern nur einen deklaratorischen Charakter hat und natürlich eine politische Bedeutung besitzt.
Weil nun Taiwan ein Staat ist, gehört die “Taiwan-Frage” nicht zu den inneren Angelegenheiten der VR China. Dieses Problem kann nur friedlich und auf der Grundlage des SELBSTBESTIMMUNGSRECHTS des taiwanesischen Volkes gelöst werden.
Kurzum, die VR China vertritt eine völkerrechtswidrige Position und politisch betrachtet, spielt mit dem Feuer. Sie ist nämlich zumindest verbal bereit, den Frieden in dieser komplizierten Region auf dem Altar eines ungezügelten Nationalismus zu opfern.Aus meinem Buch Panos Terz, Völkerrecht und Internationale Βeziehungen, ISBN: 978-620-0-44645-9, Saarbrücken 2020. , Zeit (9.10.21,3.8.22), taz (4.6.22, 3.8.22), SDZ (2.8.22),WZ, Zeit (8.8.22)
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China, Historisches, Aktuelles
1. Imperium Sinicum Supremum
Vor 4200 Jahren gab es die Xia-Dynastie und auch andere kleinere Königreiche. Das eigentliche Imperium Cinicum entstand erst vor 2132 Jahren. Andere meinen, dies geschah erst im Jahre 231 u.Z. Auf alle Fälle die Reichsgründung war das Ergebnis zahlreicher Kriege zwischen den vielen chinesischen Ethnien, bis die Han -Chinesen sich endgültig durchgesetzt hatten. China ist selten über die Reichsgrenze hinaus gegangen, wobei es vorwiegend um die Abrundung des Territoriums ging. Die Außenpolitik China war defensiv, daher ist die „Chinesische Mauer“ gebaut worden. In der neueren Zeit hat China Tibet annektiert und außerdem eine misslungene Militärexpedition gegen Vietnam gestartet. Ansonsten hat China keine imperialistische Politik, wie z.B. andere Imperien (Imperium Assyricum, Imperium Babylonicum, Imperium Persicum, später Imperium Mongolicum, Imperium Hispanicum, Imperium Britannicum, Imperium Americanum etc.) betrieben.
Zeit (2021, Wiener Zeitung (15.11.21), taz (4.6.22), Zeit (8.11.22)
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Chinas Hauptaufgabe ist die Sicherung der Ernährung ihrer Milliarden-Bevölkerung unter stabilen internationalen Beziehungen und nicht irgendwelche Militär Abenteuer. Daher sind Befürchtungen über eine „imperialistische“ chinesische Supermacht nicht begründet. Davon zu unterscheiden ist der friedliche Wettbewerb in erster Linie zwischen den USA und China. Bereits jetzt kann konstatiert werden, dass die USA eine wachsende Angst vor der Supermacht in statu nascendi China haben und deswegen versuchen, China systematisch zu dämonisieren und parallel dazu Allianzen gegen dieses Land zu schmieden. Zeit (18.8.21), Wiener Zeitung (15.15.21)
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China strebt eine gewaltsame Vereinigung mit Taiwan an
Nach Völkerrecht stützt sich die SOUVERÄNITÄT eines Staates auf das SELBSTBESTIMMUNGSRECHT des Volkes. Ferner nach der Staatstheorie besteht ein Staat aus der Herrschaftsausübung (Regierung), der Bevölkerung und dem Territorium.
Also, sowohl nach Völkerrecht, als auch nach der Staatstheorie ist Taiwan ein selbstständiger Staat, den alle anderen Staaten zu respektieren haben.
Schlussfolgerung: Über die Vereinigung Taiwans mit der VR China entscheidet das taiwanesische Volk. Frankfurter Allgemeine Zeitung (28.10.21)
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USA, Taiwan, China ,NATO
1. Zwischen den USA und Taiwan besteht kein Beistandspakt mit dem casus foederis (Bestandsfall). Es liegt nur ein einseitiges Schutzversprechen seitens der USA vor. Infolgedessen ist ein Angriff Chinas auf Taiwan nicht gleichzusetzen mit einem Angriff auf die USA.
2. Die Frage Taiwan bezieht sich daher nur auf die Außenpolitik der USA und nicht auf die anderen NATO-Staaten.
3. Der Art. 5 des NATO-Vertrages mit der verankerten Beistandspflicht betrifftalso nicht einen Angriff Chinas auf Taiwan. Dies wäre ein amerikanisch-chinesisches Problem. NZZ (27.5.23)