Problematischer Doppelpass
Ich beabsichtige nicht, auf die Vorgeschichte des Doppelpasses vor allem von Türken einzugehen. Mir geht es in erster Linie darum, die hohe Problematik des Doppelpasses aus Sicht des Völkerrechts aufzuzeigen.
Nach Aristoteles (Politica , Πολιτικά) und mehr als zwei tausend Jahre später der österreichische Staatstheoretiker Georg Jellinek erwähnen drei wesentliche Bestandteile des Staates : Herrschaftsausübung, Bevölkerung und Territorium. Mit der Bevölkerung steht die Personalhoheit des Staates im Zusammenhang, die als Verbindung zwischen dem Staat und seinen Bürgern auch im Ausland gilt.
Auf die Personalhoheit stützt sich die Staatsbürgerschaft als ein Rechtsverhältnis zwischen dem Staat und seinen eigenen Bürgern. Aus ihr werden Rechte und Pflichten abgeleitet, so z.B. die Schutzpflicht des Staates gegenüber seinen im Ausland lebenden Bürgern und mehrere Verpflichtungen des Bürgers gegenüber seinem Vaterland. So sind z.B. auch die in Deutschland lebenden Türken verpflichtet, ihren Militärdienst in der Türkei zu leisten. Als Ausländer haben sie im Rahmen der Gesetze die ihnen zustehenden Grundfreiheiten und Menschenrechte zu besitzen, was eigentlich für ihr Leben ausreichend sein dürfte.
Im Allgemeinen Völkerrecht setzt die Erlangung einer neuen Staatsbürgerschaft die Entlassung aus der alten voraus, und nur in besonderen Ausnahmefällen ist es möglich, eine zweite Staatsbürgerschaft zu erlauben. Diese Einschränkung hat mit Sicherheitsfragen wie mit der möglichen Kollision von Rechten und Pflichten aus beiden Staatsbürgerschaften zu tun.
Eher aus politischen Gründen hat Deutschland zugelassen, dass Türken massenweise zwei Staatsbürgerschaften besitzen, woraus sie dem Wesen nach in erster Linie die Vorteile haben jedoch bei Beibehaltung des türkischen Staatsbewusstseins . und bei völliger Abwesenheit eines deutschen Staatsbewusstseins. Ich frage mich, wie so was passieren konnte. Schlussfolgerung : Die doppelte Staatsbürgerschaft ist ein gravierender Fehler der deutschen Politik. Ob er auch irreparabel ist, vermag ich nicht zu sagen. Münchner Merkur ( 17.11.18), Wiener Zeitung (29.12.18)
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Gehört der Islam zu Deutschland ?
Muslime leben in Deutschland und zwar vorwiegend in Parallelgesellschaften. Sich zu einem Land gehören, setzt eine innere Bindung voraus, weche die Türken nur gegenüber der Türkei haben.
Schlussfolgerung : Die Türken z.B. leben in Deutschland, aber der Islam gehört ohne Zweifel zu der Türkei. Μünchner Merkur (25.3.19)
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Gericht : Schließung muslimischer Kita in Mainz rechtmäßig , Focus Facebook (27.3.19)
Die “Muslimische Kita” verstärkt die INTEGRATIONSUNWILLIGKEIT und die Parallelgesellschaften. Danach kämen Forderungen wie Anwendung der Scharia, Schaffung einer islamischen Sittenpolizei und in der Perspektive nach bestimmten demographischen Veränderungen der Status einer religiösen Minderheit und danach die AUTONOMIE.
Also wehret den Anfängen. Focus Facebook (27.3.19)