EU, NATO, Militärische Anstrengungen

a) Welcher Staat gefährdet die Sicherheit bzw. die Existenz der EU-Staaten ? Da ist eine rhetorische Frage.

b) Die NATO ist unter bestimmten historischen Bedingungen als politisch-militärische Verteidigungsorganisation geschaffen worden. Es liegt allerdings durch den Zusammenbruch des „sozialistischen Lagers“ ein Wegfall der Geschäftsgrundlage vor, woraus sich die logische Schlussfolgerung ableiten lässt, dass die NATO überflüssig ist, es sei denn man ist auf der Suche nach einem neuen Feind, und der wäre zumindest nach Auffassung der USA, die zweite Supermacht in statu nascendi China. Mir ist nicht bekannt, dass China für die EU eine Gefahr darstellen würde. Im Gegenteil. China hat oft den Wunsch geäußert, die Beziehungen mit der EU auf der Grundlage des gegenseitigen Interesses und Nutzens aufrecht zu erhalten bzw. weiter zu festigen, was dem völkerrechtlichen grundlegenden Prinzip der friedlichen internationalen Zusammenarbeit entspricht.

c) In den internationalen Beziehungen sollten sich die EU-Staaten von ihren eigenen Interessen leiten lassen und sich dabei nicht von anderen Staaten, in erster Linie von den USA beeinflussen lassen. Hierdurch könnte sich die ökonomische Großmacht EU sukzessive zu einem wichtigen Player der internationalen Beziehungen entwickeln.

Selbstverständlich sollte die EU auf der Basis ihrer Autonomie die erforderlichen militärischen Anstrengungen unternehmen, um auch auf diesem Gebiet eine ausreichende Autarkie zu erlangen.

Sollte es zu einer Zuspitzung der Beziehungen zwischen den USA und China kommen, so empfiehlt es sich für die EU als Ausdruck ihrer Autonomie und ihres Selbstbewusstseins, eine neutrale Position zu beziehen. Zeit (26.11.20)