USA- Aussenpolitik , kurze Charakterisierung
Aus der bisherigen US – Außenpolitik umter Trump ( Sanktionen, Erpressungen,
Drohungen etc.) lässt sich die folgende Schlussfolgerung ableiten , auch wenn sie etwas übertrieben klingen mag :
Aus Sicht der Diplomatie, der Theorie der internationalen Beziehungen
und des Völkerrechts ist sie oberflächlich,
plump, aggressiv, extrem egoistisch, anmaßend,
völkerrechtswidrig, verantwortungslos und kreuzgefährlich.
Kurzum : Imperium Supremum Americanum monstruosum, arrogans et
adversarium juris inter gentes (Amerikanische Supermacht, monströse, arrogante und
völkerrechtsfeindliche). Spiegel , SDZ Facebook , Münchner Merkur Facebook, Welt ,.Zeit (20.5.19)
Die bekannte USA-Methode wiederholt sich : Erst einen Staat und seine Führung dämonisieren. Dann behaupten, dass er die “nationale Sicherheit ” der USA gefährdet. Ihm wird vorgeworfen., A-Waffen zu bauen. Des weiteren wird dem anderen Staat vorgeworfen, die Menshenrechte eklatant zu verletzen. Danach beginnt die Einmischung in die inneren Anglegenheiten des avisierten Opfers. Es werden irgendwelche Sanktionen (Strafmaßnahmen) eingeleitet.
Vor der militärischen Intervention versuchen die USA “willige” Staaten , eine Art Hammelherde zu finden, um gemeinsam die Werte des Westens zu verteidigen.
Die USA unterschätzen die Gedächtniskraft der normal denkenden Menschen. Wie war es doch im Falle des Irak ? Angeblich hätte der Irak biologische oder sogar Atomwaffen (die amerikanischen Geheimdienste haben gelogen und zugleich ist ihre Unfähigkeit evident geworden). Angeblich hätte Saddam Hussein die Taliban und die Al Kaida unterstützt.
Auch in diesem Falle hat die USA-Regierung gewaltig gelogen. Angeblich wollten die USA den Irakern die Demokratie beibringe etc.
In Wahrheit ging es einzig und allein um die Herrschaft über das irakische Erdöl. Busch jr. und sein Vize Cheney haben bekanntlich Verträge über den Ankauf von Rechten an diesem Erdöl geschlossen
Letzten Endes haben die USA dummerweise und verantwortungslos durch den Sturz des irakischen Diktators das militärische Gleichgewicht in dieser empfindlichen Region zerstört und außerdem objektiv zur Stärkung der antiwestlichen Kräfte, insbesondere zur Gründung des „Islamischen Staates“ beigetragen. En passant ist es zu gewaltigen Flüchtlingsströmen im Orient mit verheerenden Folgen für die europäischen Staaten gekommen.
Wenn die heuchlerische Regierung der USA sich angeblich für die Menschenrechte und Freiheiten der Menschen in diktatorischen Regimen interessieren, dann hätten sie dafür zuerst in Saudi-Arabien was unternehmen können.
Und im übrigen, wer gibt Mister M. Pence das Recht, den Europäern vorzuschreiben, welche internationale Politik zu betreiben ist ? So was ungehobeltes und plumpes habe ich in den internationalen Beziehungen selten erlebt. Der Mann hat weder von der Diplomatie , noch vom Völkerrecht Ahnung. Gerade das macht ihn gefährlich.
Die Zeit (14.2.19), Frankfurter Allgemeine Zeitung Facebook , Spiegel Facebook , Focus Facebook , Stern Facebook (16.2.19) , Berliner Zeitung (20.5.19, teilweise), Zeit (20.5.19, teilweise)
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USA und Völkerrecht
In den USA wurden an den Rechtsfakultäten de Völkerrechtslehrstühle ausgelagert und sind an der Fakultäten für political sciences (Politologie) angesiedelt. Des weitern benutzen die US-Politiker seit Jahrzehnten den Begriff Völkerrecht nicht . Nur Obama hat ihn zwei verwendet. Es ist kein Zufall , dass die Hauptberater der Präsidenten in Fragen der Außenpolitik keine Völkerrechtler, sondern Politologen sind. Ferner treten die USA universellen Konventionen in der Regel nicht bei ( z.B. UNO-Seerechtskonvention von 1982). Kurz gesagt, die USA pfeifen auf das Völkerrecht. Irgendwann könnte die “Pax Americana” durch die “Pax Sinica” ersetzt werden.
Münchner Merkur, Spiegel , SDZ Facebook , Welt, Münchner Merkur, Berliner Zeitung , Zeit (20.5.19)
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USA, “Abrüstungsbereitschaft”
Fünf vor acht / Donald Trump: Eine seltene Gelegenheit, Trump rückhaltlos zu unterstützen
Eine Kolumne von Theo Sommer Zeit (21.5.19)
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Klarstellung : Die USA haben bereits große Angst vor der sukzessive aber sicher aufsteigenden zweiten Supermacht der Welt China, die in der Lage ist, in den nächsten Jahren auch auf militärischem Gebiet die USA einzuholen und vielleicht noch zu überholen. Es dürfte also klar sein, dass Trump Alpträume plagen.
So wird in der Zukunft ein „Gleichgewicht des Schreckens „ zwischen den USA und China entstehen, welches die internationale Sicherheit und den Weltfrieden gewährleisten könnte. In der Zukunft wird die Großmacht (nicht mehr Supermacht) Russland wegen der schwachen Wirtschaft nur eine Nebenrolle spielen.
Ich würde Ihnen empfehlen, nicht so schnell und nicht so positiv die USA-„Abrüstungsbereitschaft“ einzuschätzen. Unter Beachtung des unzuverlässigen Grundverhaltensmusters von Trump schließe ich nicht aus, dass er in den nächsten Tagen etwas ganz anderes verlauten wird. Zeit (21.5.19)
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Die USA zerstören systematisch die internationale Rechtsordnung
Nach dem völkerrechtlichen Grundprinzip der Souveränen Gleichheit der Staaten entscheidet jeder Staat selbstständig über die Ausgestaltung seiner internationalen Beziehungen, darunter auch der ökonomischen.
Es gibt Grund zu der Annahme, dass die jetzige Regierung der USA gezielt die Rechtsgrundlage der internationalen Beziehungen höchstunverantwortlich zerstören. Wer kann die Menschheit vor diesem Imperium Supremum Americanum monstruosum, arrogans et adversarium juris gentium retten ? Etwa die Supermacht in statu nascendi China ? Und warum nicht ?
Völkerrerchtlich wären REAKTIVMASSNAHMEN gegen diese völkerrechtswidrigen Praktiken der USA durchaus zulässig. In einem ähnlichen Fall (Importsteuern-Erhöhung) haben China und die EU bereits massiv reagiert. Die USA müssen endlich begreifen, dass ihr Einfluss als einzige Supermacht allmählig schwindet. In den internationalen Beziehungen entstehen sukzessive neue Koordinationsparameter und Machtkonstellationen. Möglicherwise ist bei der amerikanischen Regierung Panik enstanden ? Die Zeit ( 24.4.19), Neue Zürcher Zeitung Fascebook ( 22.4.19)
