USA und das Chaos in der Welt, Afghanistan Beistandsfall für NATO?

Es entspricht der Wahrheit, dass die USA als das wichtigste Land des Westens, ausgehend von ihren  geostrategischen, imperialen und ökonomischen Interessen durch ihre militärischen Interventionen arabischen und anderen Ländern irreparablen Schaden zugefügt haben. Oder würde irgendjemand  behaupten wollen, dass andere Länder die USA militärisch angegriffen hätten?

Insgesamt kann eingeschätzt werden, dass die USA als die einzige Supermacht und zugleich als ständiges Mitglied des UN – Sicherheitsrates total versagt haben. Da traurige besteht darin, dass andere NATO  Staaten die USA dabei wie Vasallen  unterstützt haben. So ist  inzwischen international der Eindruck entstanden, dass der Westen als Ganzes die Verantwortung für das geschaffene Chaos trägt.

Wie dem auch sei: Auf internationaler Ebene können sich China und Russland vor Freude die Hände reiben.   Zeit, Wiener Zeitung, FRankfurter Allgemeine Zeitung

Hoffentlich ziehen die USA aus diesem Desaster  die richtige Schlussfolgerung und nicht mehr militärisch in andere Länder intervenieren. Sie sind verpflichtet, endlich das Völkerrecht zu respektieren. Jedoch realistisch betrachtet, könnte man eine Aggression gegen den Iran grundsätzlich nicht ausschließen.

Die USA sind insgesamt ihrer Rolle als die einzige Supermacht und als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates nicht im Geringsten gerecht geworden. Statt sich an die Spitze der Bemühungen um die Lösung der globalen Probleme der Menschheit zu stellen, denken sie nur an ihre egoistischen imperialen Interessen. Das ist in Hybris und wird in der Perspektive Folgen haben. Das Desaster in Afghanistan ist der Beginn der Nemesis. Zeit, Wiener Zeitung, Frankfurter Allgemeine Zeitung (31.8.21)

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Die USA bereiten sich systematisch auf die großen Auseinandersetzungen mit dem Imperium Cinicum Supremum, mit der Atom-Macht China vor. All dies begann mit der Dämonisierung Chinas. Eine militärische Auseinandersetzung ist jedoch wegen der atomaren Bewaffnung Chinas und der vorhandenen “Zweitschlag-Kapazität” ausgeschlossen. Wir werden einen zweiten “Kalten Krieg” und einen allumfassenden Wettbewerb der Systeme, und zwar des amerikanischen, nicht unbedingt identisch mit dem westlichen en general und dem totalitären chinesischen erleben. Eins steht fest: China ist nicht die ökonomisch schwache und friedlich dahin geschwundene UdSSR.
Die EU wird dabei nur eine Zuschauer Rolle spielen. Siehe ausführlich Panos Terz: Gleichgewichtstheorie: Geschichte, Gegenwart, Prognose, ISBN: 978-620-0-44488-2, Saarbrücken 2019. Zeit (31.8.21)
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Biden: Die USA dürften nicht länger den Fehler begehen, andere Länder durch Militäreinsätze ändern zu wollen.
Das nennt man „Kopernikanische Wende“ in der amerikanischen Außenpolitik oder auch Metamorphose des Imperium Supremum Americanum. Welch eine angenehme Überraschung. Es wäre für die gesamte Welt beruhigend, bliebe es dabei. Zeit, NZZ, FAZ, (1.9.21

 

Impfgegner, Rechte und Pflichten, Impfpflicht

Antwort auf einen extrem individualistischen und egoistischen Impfgegner

1.Der Mensch ist ein SOZIALES und POLITISCHES Wesen (bekannt seit Aristoteles). Also der Mensch kann nicht wie Robinson Crusoe leben.

2. Zwischen dem Menschen und der Gesellschaft sowie zwischen dem Bürger und dem Staat gibt es WECHSELBEZIEHUNGEN (bekannt seit Demokrit und Perikles).

3. Zwischen den Rechten und den Pflichten existieren gegenseitige Abhängigkeiten. Der demokratische Staat stützt sich auf Beides. Rechte und Pflichten werden in der Verfassung verankert. Konkrete Pflichten ergeben sich aus den Gesetzen.

4. Nur auf Rechte pochen und keine Pflichten akzeptieren, führt zu Egoismus, zur Anarchie und letztendlich zur Zerstörung des Gemeinwesens. Darauf warten die Anhänger der autoritären bzw. der diktatorischen Herrschaftsausübung.

5. Extremer Individualismus und Egoismus können als unsozial, sogar als asozial gewertet werden.

Stern (27.8.21

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Die Impfpflicht gegen das Corona-Virus

wird nicht nur in den USA kommen, weil sie im Interesse der Gesundheit des jeweiligen Volkes notwendig ist. Gestern hat der Europäische Menschenrechtsgerichtshof die Klage von 30 griechischen Medizinern zurückgewiesen, die sich gegen ihre Suspendierung und die Einstellung ihrer Bezüge durch die griechische Regierung wandten. Sie hat die IMPFPFLICHT aller im staatlichen Gesundheitstätigen angeordnet mit der Begründung, das gesamte Volk schützen zu wollen. Begründung durch das Gericht: Die Regierung ist dazu verpflichtet, sich um die Gesundheit des Volkes zu kümmern. Hierzu gehört auch die Gesundheit der Mediziner.

Ich gehe davon aus, dass bald die seltsamen Kapriolen der „Impfgegner“ vorbei sein werden. In den USA wird die Impfpflicht ebenfalls im gesamten Gesundheitswesen eingeführt. Dies gilt auch für das U.K.  Zeit, Focus,Neue Zürcher Zeitung (10.9.21)

__________________________________________________Impfgegner im Facebook

Hier schreiben nicht nur gebildete und rechtskundige Menschen, sondern auch Hasardeure, Abenteurer, halbgebildete, ahnungslose, möglicherweise erfolglose, auf der Strecke gebliebene, abgehängte, gestörte und en general bedauernswerte Individuen. Es lebe der Stammtisch provinzieller Provenienz. Stern (9.9.21)

 

Deutschland in Afghanistan – Kein Bündnisfall, UNO-Mandat

Die Beteiligung Deutschlands am Afghanistan-Abenteuer war kein “Bündnisfall”
Der Bündnisfall (casus foederis) tritt gemäß Art. 51 der UNO-Charta ( Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung) und insbesondere gemäß Art.5 des NATO-Vertrages ein, wenn ein Staat von einem anderen STAAT angegriffen wird. Der Staat Afghanistan hat jedoch nie die USA angegriffen, und die Al Kaida war kein Staat. Der “asymmetrische Krieg” wird von diesen Vertragsbestimmungen nicht erfasst. Er ist ein Terminus der Politologie und besitzt daher keine juristische Relevanz. Dies ist die strenge Sicht des Völkerrechts.
Neue Zürcher Zeitung (27.8.21)
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Das UN-Mandat
beschänkte sich auf die Bekämpfung der Al Kaida und nicht auf den Aufbau einer afghanischen Nation auf demokratischer Grundlage (Widerspruch in sich), was die Übertragung unserer freiheitlich-demokratischen Werte ausgerechnet auf ein streng islamisches Land mit archaischen Herrschaftsstrukturen bedeutet.NZZ (27.8.21)

Deutschland-Russland, Beziehungen

Beziehungen Deutschland-Russland
Auf die Prämisse und die Methodologie kommt es an
1. Deutschland ist ein demokratischer Staat und Russland ist ein autoritär regierter Staat, dessen Bevölkerung über keine demokratische Tradition und infolgedessen über kein freiheitlich-demokratisches Bewusstsein verfügt. Es hat also keinen Sinn, Russland an den westlichen Kriterien zu messen. Genauso wenig sinnvoll ist es, sich immer wieder in die inneren Angelegenheiten Russlands einzumischen. Infolgedessen können zwischen Deutschland und Russland nur Beziehungen der friedlichen Koexistenz von Staaten unterschiedlicher Wertvorstellungen, Gesellschafts- und politischer Systeme herrschen.
2. Russland betrachtet sich auf militärisch-strategischem gebiet weiterhin als eine Supermacht und daher auch als einen wichtigen Player in den internationalen Beziehungen. Deshalb können die Kontakte zwischen den beiden Staaten niemals auf Augenhöhe erfolgen. Hierbei handelt es sich um eine realistische und pragmatische Sicht. Russland wird ohnehin wegen der zunehmenden Erosion der Supermacht USA in den internationalen Beziehungen an Bedeutung gewinnen. Zeit (20.8.21), Neue Zürcher Zeitung, Stern (20.8.21), Wiener Zeitung, Süddeutsche Zeitung (21.8.21)

Unkenntnis der Afghanischen Mentalität als das Kernproblem

Unkenntnis der Afghanischen Mentalität als das Kernproblem (Politiker, Geheimdienste)

Jedes Phänomen ist  zwar komplex und polysynthetisch, aber besitzt einen punctum qaestionis (Kern der Sache). Es kommt daher darauf an, in diesen Kern vorzudringen. Hierzu werden exakte Kenntnisse und die entsprechende Methodologie gefordert.

Der Kern des Problems im Falle Afghanistans ist die MENTALITÄT der Afghanen, geformt durch die Jahrtausende durch mehrere Faktoren: klimatische Bedingungen, Bodenmorphologie, Lebensbedingungen, extrem ausgeprägtes Patriarchat bereits in der vorislamischen Zeit, in der Geschichte immer wieder Verteidigungskämpfe  gegen ausländische Invasoren (u. a.  Alexander der Große, viel später Engländer und Sowjets), kein echter Einheitsstaat, sondern Stämme und infolgedessen kein Staatsbewusstsein, sondern als Folge Stammesbewusstsein, so dass niemals die Regierung die Kontrolle über das ganze Land ausüben konnte, archaische Wertvorstellungen, keine Herausbildung des Individuums und des citoyen (Bürger), keine Gewaltenteilung, eine besonders strenge Interpretation und Anwendung des Islam etc.

All diese Faktoren stellen ontologisch (tatsächliches) sowie gnoseologisch (teheoretisches) ein System dar, wobei zwischen ihnen mannigfaltige Wechselbeziehungen entstehen. Hierdurch entsteht ein einheitliches Phänomen, welches  eine neue Qualität besitzt und eine unvorstellbare Dynamik aufweist. Das ist die besondere und äußerst komplizierte AFGHANISCHE MENTALITÄT.

Es ist anzunehmen, dass die allseitig vorhandene und breit wirkende  abendländische Arroganz  zu einer unvorstellbaren Ignoranz und Ahnungslosigkeit geführt hat, was nicht nur bei den Politikern, sondern auch bei den Geheimdiensten zu großen und teilweise tragischen Fehleinschätzungen gewaltigen Ausmaßes geführt hat. Davon  können Frankreich (Vietnam), die USA (Vietnam, Libyen, 11.September  2001, Irak, Afghanistan)  ein Lied singen.

Es drängt sich die Frage auf, wer und wie sie berät. Zeit, Neue Zürcher Zeitung, Stern (20.8.21)

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Es gibt keine afghanische Nation

Der Islam existiert schon seit 1300 Jahren und es gab immer extremistische Strömungen. Gegenwärtig die schlimmste von ihnen  der “Islamische Staat” mit panislamischem Anspruch. Teilweise tritt dieAl Qaid auf. Von beiden unterscheidet sich die Taliban – Bewegung, die sich a) auf Afghanistan beschränkt und b) vorwiegend aus Angehörigen der Ethnie der Paschtunen  besteht. Nicht vergessen, dass unmittelbar nachdem die Sowjets Afghanistan haben verlassen müssen, es  sofort zu einem fürchterlichen  Bürgerkrieg zwischen dem radikalen Paschtunen Hekmatyār und dem gemäßigten  Tadschiken Massoud kam. Bürgerkriege sind übrigens im polyethnischen Afghanistan eine ziemlich oft auftretende Sache.

Daher wird die  Herrschaft der jetzigen Taliban nicht unbedingt das letzte Kapitel dieser traurigen Geschichte  sein.

Ungelöstes Grundproblem: Es gibt keine afghanische Nation und infolgedessen auch kein Nationalbewußtsein. Zeit (21.8.21)

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Das Schicksal Afghanistans
befindet sich im Spannungsverhältnis von Ideologie(Islamismus) und Unterentwicklung (Wirtschaftschaos, Ernährungsprobleme). Es hat sich in der Welt gezeigt, dass die materielle Komponente Priorität besitzt. Es handelt sich um die “Mühen der Ebene”, an denen auch der “Realexistierende Sozialismus” gescheitert ist. Innere Spannungen, sogar ein Bürgerkrieg sind also vorprogrammiert.
Zeit, NZZ, FAZ, SDZ (2.9.21)

 

China und Afghanistan

China und Afghanistan, Antwort auf einen Journalisten

„Wird die Volksrepublik die Vereinigten Staaten als Ordnungsmacht in der Region ablösen?“ Wer diese lächerliche Frage stellt, hat keine Ahnung von der Theorie der internationalen Beziehungen  sowie  von den Grundzügen der chinesischen Außenpolitik.

1. Die USA waren keine Ordnungsmacht in Afghanistan. Sie haben vielmehr das UNO -Mandat zu exzessiv interpretiert und nach der Vernichtung der Al Qaida (es waren keine Talibans dabei)  wegen der Terrorakte sind sie VÖLKERRECHTSWIDRIG in diesem Land geblieben. Niemand hat sie gebeten, zu bleiben und ausgerechnet den Afghanen die westlichen Wertvorstellungen beizubringen.  Ihre gesamte Strategie und Taktik stützt sich wie auch in Viet –Nam und in dem Irak auf einen unvorstellbaren Surrealismus.

2. Natürlich wird China  in Afghanistan großzügig investieren und möglicherweise moderne Infrastrukturen schaffen,  wobei die in diesem Land vorhandenen zahlreichen seltenen Erden von besonderer Bedeutung sein dürften. China wird auf der Basis des grundlegenden Völkerrechtsprinzips der friedlichen internationalen Zusammenarbeit zum  beiderseitigen Interesse und Vorteil handeln und der Welt demonstrieren, wie man internationale Beziehungen ohne Militärinterventionen, Einmischungen und Sanktionen  gestalten kann. Kurzum: Internationaltheoretisch betrachtet, China wird der eigentliche Gewinner des großen  Debakels nicht nur der USA, sondern auch des gesamten Westens sein. Zugleich registrieren wir in diesem Zusammenhang eine sukzessive Erosion des Imperium Amerikanum Supremum.

3. Die Taliban sind von Anfang an eine afghanische Bewegung gewesen. Sie hatten nicht vor, über die Grenzen ihres Landes hinaus zugehen. Ihr Betätigungsgebiet ist und bleibt also Afghanistan. Daher werden die Taliban ihre sich anbahnenden Beziehungen zu China nicht mit der Uigurischen Frage belasten. Übrigens die uigurischen Nationalisten und Autonomisten  sind in ihrer Mehrheit Anhänger des „Islamischen Staates“. Zeit (18.8.21)

Indien, Passivität

Indien, Passivität
Das jahrtausend alte Kastensystem hat die Passivität als eine besondere Ausdrucksform des Karma geschaffen. Das bedeutet im Wesentlichen, sich mit dem gegenwärtigen sozialen Zustand abfinden. Es ist eine Mentalität entstanden, die nicht gerade die Gesamtgesellschaftliche Entwicklung fördert. In Indien gab es übrigens kaum sozial -ökonomische Revolutionen, wie z.B. in China. Es mag sein, dass durch Gesetz das Kastensystem verboten worden ist, und der Begriff Parya (Unberührbarer) durch den neuen Begriff Dalit ersetzt worden ist, aber das macht den Kohl auch nicht fett. Siehe sehr ausführlich: Panos Terz: Menschenbild und Recht in den alten Hochkulturen,Eine universalhistorische und komparative Betrachtung, ISBN: 978-620-0-27129-7, Saarbrücken 2019

Deutsche Einheit, Wer war der Protagonist ?

Was hat zur deutschen Einheit geführt ?
Drei Faktoren haben zu der Vereinigung geführt: Gorbatschows Politik, die Bürgerrechtsbewegung und Helmut Kohl.
Wissenschaftlich betrachtet, stellen alle drei Faktoren in Gestalt von Elementen ein ontologisches sowie ein gnoseologisches System dar, wobei zwischen allen Elementen untereinander Wechselbeziehungen bestehen, was dem gesamten Prozess eine höhere Dynamik verliehen hat und hierdurch die ersehnte Wiederherstellung der deutschen staatlichen Einheit erreicht worden ist.
Will man Helmut Kohl herauslassen, so bilden, philosophisch betrachtet, Gorbatschows Politik und die Bürgerechtbewegung eine dialektische Einheit, was heißt, dass das Eine ohne das Andere nicht existieren kann bzw. nichts bewirkt hätte. Übrigens Dialektik im Sinne der Hegelschen Philosophie. Zeit (17.8.21)

Chinesische Supermacht, Taiwan

Imperium Cinicum Supremum

Vor 4200 Jahren  gab es  die Xia-Dynastie und auch andere kleinere Königreiche. Das eigentliche  Imperium Cinicum entstand erst vor 2132 Jahren. Andere meinen, dies geschah erst im Jahre 231 u.Z. Auf alle Fälle die Reichsgründung war das Ergebnis zahlreicher Kriege zwischen den vielen chinesischen Ethnien, bis die Han -Chinesen sich endgültig durchgesetzt hatten. China ist selten über die Reichsgrenze hinaus gegangen wobei es vorwiegend um die Abrundung des Territoriums ging. Die Aussenpolitik China war defensiv, daher ist die „Chinesische Mauer“ gebaut worden. In de neueren Zeit hat China Tibet annektiert und außerdem eine misslungene Militär Expetition gegen Vietnam gestartet.  Ansonsten hat China keine imperialistische Politik, wie z.B. andere Imperien (Imperium Assyricum, Imperium Babylonicum, Imperium Persicum, später Imperium Mongolicum, Imperium Hispanicum, Imperium Britannicum etc.) betrieben. Zeit, 2021

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Chinas Hauptaufgabe ist die Sicherung der Ernährung ihrer Milliarden-Bevölkerung unter stabilen internationalen Beziehungen und nicht irgendwelche Militär Abenteuer.  Daher sind Befürchtungen über eine „imperialistische“ chinesische Supermacht nicht begründet. Davon zu unterscheiden ist der friedliche Wettbewerb  in erster Linie zwischen den USA und China. Bereits jetzt kann konstatiert werden, dass die USA eine wachsende Angst vor der Supermacht in statu nascendi China haben und deswegen versuchen, China systematisch zu dämonisieren und parallel dazu Allianzen gegen dieses Land zu schmieden. Zeit (18.8.21)

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China-Taiwan, Chinesischer Nationalismus
Werden in einem schon existierenden Staat die grundlegenden Rechte und Freiheiten einer Minderheit (ethnische oder religiöse) systematisch, grob und massiv verletzt, so kann die Minderheit als ultima ratio den Staatsverband verlassen. In der Realität aber führt dies zu einem Bürgerkrieg.
All dies kann jedoch nicht auf Taiwan angewandt werden, weil es sich um einen Staat handelt, dessen Souveränität sich auf das Selbstbestimmungsrecht des Taiwanesischen Volkes stützt. Übrigens die Existenz eines Staates hängt nicht von der Anerkennung durch andere Staaten ab, weil eben nach der Völkerrechtswissenschaft die Anerkennung keinen konstitutiven, sondern nur einen deklaratorischen Charakter hat und natürlich eine politische Bedeutung besitzt.
Weil nun Taiwan ein Staat ist, gehört die “Taiwan-Frage” nicht zu den inneren Angelegenheiten der VR China. Dieses Problem kann nur friedlich und auf der Grundlage des SELBSTBESTIMMUNGSRECHTS des taiwanesischen Volkes gelöst werden.
Kurzum, die VR China vertritt eine völkerrechtswidrige Position und politisch betrachtet, spielt mit dem Feuer. Sie ist nämlich zumindest verbal bereit, den Frieden in dieser komplizierten Region auf dem Altar eines ungezügelten Nationalismus zu opfern. Zeit (9.10.21)

DDR mit Abstand betrachtet,Hauptgründe für den Zusammenbruch des “Sozialismus”

Kurz und bündig

1. Aus Sicht der Politologie war das  Herrschaftssystem in der DDR eine sui generis Variante des Totalitarismus roter provenienz.

2. Es fehlte das selbstbestimmte Individuum. Seine Entfaltungsmöglichkeiten waren beschränkt.

3. Es gab keinen citoyen mit seiner Willens- und Entscheidungsfreiheit. Insbesondere fehlten die SUBJEKTIVEN und einklagbaren INDIVIDUALRECHTE und Freiheiten. Es gab kaum eine   Reisefreiheit.

4. Die Industrie erreichte höchstens 30% der Arbeitsproduktivität der Bundesrepublik, und der Bauer im Westen schuf  2O Mal mehr als der LPG-Bauer  erreichte. Das  allein hätte schon für den Zusammenbruch ausgereicht. Karl Marx aber stellte in den Mittelpunkt die Produktion und die Arbeitsproduktivität. Und nicht die Ideologie.

5. Die Kreativität (Erfindungen)  war jener im Westen unterlegen.

6. Im sozialen Bereich (Unterstützung der ärmeren Schichten, niedrige Mieten), im Kulturbereich (Oper, Theater), im Verlagswesen ( Weltliteratur, fast alle Griechen und Römer).  und in der höheren Bildung (zum ersten mal in der deutschen Geschichte konnten Arbeiter- und Bauernkinder studieren)  wurde Beachtliches erreicht.

Natürlich ist zwischen den einfachen Menschen auf der einen und der privilegierten „Nova clasa“ (Partei- und Staatsfunktionäre, Offiziere etc.) auf der anderen Seite zu differenzieren.  Zeit (17.8.21)

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Hauptgründe für den friedlichen Zusammenbruch des „Realen Sozialismus „ im Telegrammstil

1.Hoffnungsloses Zurückbleiben der gesamten Wirtschaft. Nichts war wettbewerbsfähig.

2. Kaum grundlegende individuelle Menschenrechte und Freiheiten.

3. Speziell für die UdSSR: Die Hochrüstung. Reagan hat sein politisches Ziel erreicht, dieses Land mittels der Hochrüstung in die Knie zu zwingen. Dies kann jedoch gegenüber China nicht gelingen, weil dieses zuerst die Wirtschaft und die Hochtechnologien entwickelt hat. Danach folgt sukzessive die Hochrüstung.                   Zeit (17.8.21)

Afghanisches Menschen- und Gesellschaftsbild, Debakel des Westens

Afghanisches Menschen- und Gesellschaftsbild

1. Es herrschen archaische Wirtschafts-, Sozial- und Denkstrukturen. 2. Es überwiegt die typische orientalisch-islamische Irrationalität. 3. In Afghanistan hat sich etabliert  eine besonders rückständige Ausprägung des Islam mit einem absoluten Theozentrismus (Allah steht im Mittelpunkt). 4. Uneingeschränktes  bösartige Patriarchat als Basis der Gesellschaft und des Staates. 5. Natürlich keine  Demokratie, kein Individuum und kein citoyen, keine Menschenrechte und keine Grundfreiheiten. 6. Mittelalterlich anmutende Unterdrückung der Frauen.7. Mörderische Intoleranz vermischt mit primitivem und tödlichem Fanatismus gegenüber anderen Religionen.

Schlussfolgerungen: a)Afghanistan wird niemals das demokratisch-freiheitliche System übernehmen. b) Es ist die völkerrechtliche Pflicht des Westens, diese Realitäten zur Kenntnis zu nehmen und sich nicht in die inneren Angelegenheiten Afghanistans einzumischen. c) Über das politische, soziale und ökonomische System entscheidet ausschließlich das afghanische Volk auf der Basis seines völkerrechtlich verbrieften Selbstbestimmungsrechts.

Es drängt sich natürlich die Frage auf, ob die NATO- Staaten die richtigen Berater hatten. Eher nicht. Man hat sich auf der Grundlage unvorstellbarer Naivität und Ahnungslosigkeit  gefährlichen Illusionen hingegeben, das Leben  eigener Bürger geopfert  und Milliarden Dollars verpulvert. Wäre es nicht an der Zeit, die Schuldigen für dieses Desaster zur Verantwortung zu ziehen?

Wiener Zeitung, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Focus, Neue Zürcher Zeitung,Stern, Zeit, Süddeutsche Zeitung (13.8.21)

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Das große Debakel des Westens in Afghanistan
Die Ahnungslosigkeit des Westens über die afghanische Mentalität ist die Hauptursache für das unvorstellbare Debakel. Die westzentristische Sicht wird zu weiteren Katastrophen dieser Art führen.
Wenn man sich mit der Mentalität dieses Volkes befasst hätte, wäre es durchaus möglich endlich zu begreifen, dass das islamische bzw. islamistische Menschen- und Gesellschaftsbild auf der einen und die Demokratie, die individuellen Menschenrechte und die Grundfreiheiten auf der anderen Seite eine gewaltige contradictio in adiecto (Widerspruch in sich) darstellen.
Haben denn die Regierungen keine qualifizierten und ehrlichen Berater?
Zeit, Wiener Zeitung, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Focus, Neue Zürcher Zeitung, Stern, Süddeutsche Zeitung (16.8.21)
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Methodisches zu Afghanistan
Demokrit: Widerspiegelungstheorie: Die objektive Theorie widerspiegeln und nicht irgendwelche Wunschvorstellungen. Meistens werden leider eurozentristische ideologische Konstrukte wie tibetanische Gebetsmühlen ständig wiederholt. Afghanistan gehört objektiv zu dem islamischen Kulturkreis, wobei seine Islam- Interpretation als die rückständigste gilt. Daher können die Afghanen in ihrer Mehrheit mit Menschenrechten und Freiheiten, die eindeutig westlich und daher INDIVIDUELL ausgerichtet sind, nichts anfangen. Man muss es endlich kapieren. Wiener Zeitung(14.8.21
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Afghanistan: Russland lädt Taliban zu internationaler Konferenz ein, China, Iran, Pakistan, Indien und Russland wollen mit den Taliban in Moskau über die Zukunft Afghanistans beraten. Die EU stellt Bedingungen für eine Kooperation.
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Die normative Kraft des Faktischen (Taliban – Regierung) lässt nur eine pragmatische Position zu. Moralische Aspekte können leider keine Rolle spielen.
Russland beherrscht wohl am besten das Spiel der internationalen Diplomatie, während die EU im Voraus von “Bedingungen” spricht. Zeit (7.10.21)

 

USA+Westen-China, “Autokratie gegen Demokratie” oder eher Kooperation statt Konfrontation?

Reaktion auf Theo Sommer :Fünf vor acht / USA und China: Der Westen muss eine Haltung zu China finden,  Autokratie gegen Demokratie: Ein neues chinesisches Dominanzstreben stößt auf Washingtons zunehmende Entschlossenheit, Xi Jinpings Ambitionen Grenzen zu setzen.

Durchaus berechtigte Fragestellungen:

1. Geht es wirklich um den Gegensatz zwischen der Autokratie und der Demokratie, oder  eher um die Angst der USA vor der sich systematisch und sukzessive herausbildenden neuen Supermacht China  und der sich seitens der USA daraus ergebenden und mit Vehemenz betriebenen Rivalität bis Feindschaft  gegenüber China?

2. Handelt es sich tatsächlich um eine weltumspannende Auseinandersetzung bzw. um den Wettbewerb zwischen den unterschiedlichen, ja entgegen gesetzten Systemen (Ideologie, Wirtschaft, Politik, Staat, Recht)?

3. Sind die USA insbesondere nach dem toxischen Experiment mit Trump immer noch als die Inkarnation der Demokratie und speziell des liberalen-demokratischen Herrschaftssystems des Westens zu betrachten?

4. Gibt es denn  zwischen den USA (Supermacht) und der EU(nur soft power) eine Interessengleichheit, oder eher eine Konkurrenz hinsichtlich der grundlegenden politischen, ökonomischen und diplomatischen Interessen?

5. Woraus ergibt sich die Notwendigkeit, egal was passiert, den Abenteuern, darunter den kriegerischen der amerikanischen  Supermacht zu folgen? Ist es nicht an der Zeit, dass die EU international sich zu einem ernst zu nehmenden Player entwickelt?

6. Soll nun in der Zeit der sich verschärfenden globalen Herausforderungen (Klimawandel, Unterentwicklung, Hunger, zahlreiche failed states ,  unaufhörliche Flüchtlingsströme etc.) die  Konfrontation wie in der Vergangenheit gegenüber der absolut notwendigen KOOPERATION Priorität besitzen? Zeit ( 5.8.21)

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Westen und China, Politisches System
Der Westen unterhält diplomatische und umfangreiche Beziehungen zu zahlreichen Diktaturen und verlangt von ihnen keinen Regime-Wechsel.
Klarstellung: In den internationalen zwischenstaatlichen Beziehungen werden die Staaten in ihrer Eigenschaft als Völkerrechtssubjekte (Träger von Rechten und Pflichten) durch die Regierungen vertreten. Das internationale Öffentliche Recht (der ungenaue Begriff Völkerrecht, aus dem Lateinischen Jus gentium, ist nur in der deutschen Sprache üblich) interessiert sich nicht für die politische Ordnung der Staaten, was zu ihren inneren Angelegenheiten gehört.
Nur im Falle, dass eine systematische, schwere und massenweise Verletzung der grundlegenden Menschenrechte vorliegt, darf man dagegen protestieren. Hierfür zuständig ist die UNO-Menschenrechtskommission.
In China liegt aber Derartiges nicht vor. Die nicht zu übersehende systematische Dämonisierung Chinas durch den Westen widerspricht sowohl den Hauptzielen des Internationalen Öffentlichen Rechts als auch der UNO-Charta.
Ansonsten siehe ausführlicher Panos Terz, : La science du droit international, ISBN: 978-620-3-97857-5, Saarbrücken 2021.
Zeit (7.10.21)
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U-China
EU-Gipfel in Slowenien: Wie ein Fahrrad ohne Reifen,Die EU ist nicht nur unfähig, gemeinsam zu handeln. Ihr fehlt auch der Wille, das ökonomische und politische Einflussgebiet Chinas zu begrenzen. Ein Kommentar von Alan Posener
Meine Antwort:Und warum soll die EU das “Einflussgebiet” Chinas begrenzen? Ist etwa die EU verpflichtet, sich am kalten Krieg der USA gegen China zu beteiligen? Wieso sind die Ängste der USA vor der neuen Supermacht im Entstehungsprozess auch Ängste der EU?
Wäre es nicht vernünftiger zu versuchen, gemeinsam die großen globalen Probleme der Menschheit zu lösen ? Zeit (7.10.21)
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Einmischungen ohne Ende des Westens
Die Welt ist doch kein Wild-West, sondern es gelten Grundprinzipien, wie die Souveränität der Staaten, das Selbstbestimmungsrecht der Völker und das Verbot der Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten.
Die Grundwerte der gegenwärtig vorhandenen KULTURKREISE (Westen, Konfuzianismus, Islam, Hinduismus) sind eben recht unterschiedlich. Ansonsten siehe :
Panos Terz: The science of international law, ISBN: 978-620-3-97855-1, Saarbrücken 2021. Zeit (7.10.21)
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EU-China
EU-Gipfel in Slowenien: Wie ein Fahrrad ohne Reifen,Die EU ist nicht nur unfähig, gemeinsam zu handeln. Ihr fehlt auch der Wille, das ökonomische und politische Einflussgebiet Chinas zu begrenzen. Ein Kommentar von Alan Posener
Meine Antwort:Und warum soll die EU das “Einflussgebiet” Chinas begrenzen? Ist etwa die EU verpflichtet, sich am kalten Krieg der USA gegen China zu beteiligen? Wieso sind die Ängste der USA vor der neuen Supermacht im Entstehungsprozess auch Ängste der EU?
Wäre es nicht vernünftiger zu versuchen, gemeinsam die großen globalen Probleme der Menschheit zu lösen ? Zeit (7.10.21)
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USA-China und die EU
Die zwischenstaatlichen Beziehungen als der Kern der internationalen Beziehungen stützen sich auf die Interessenkoordinierung und nicht auf Vorwürfe, geschweige denn auf die Dämonisierung. Während aber die USA als die einzige Supermacht die aufkommende Supermacht China permanent dämonisiert, sind seitens Chinas solche Praktiken nicht üblich. Die USA treten bekanntlich nicht unbedingt als Verteidiger der internationalen Rechtsordnung auf. Es gibt schon zahlreiche Angriffsflächen.
Die Hauptfrage zwischen den beiden Giganten ist Konfrontation oder Kooperation? Kissinger hat die Möglichkeit der Konfrontation mit der weisen Begründung abgelehnt, dass es für sie bereits zu spät sei. Eine weitere Frage ist, ob die hegemonialpsychologischen Probleme der USA mit China unbedingt als Probleme der EU zu betrachten wären. Eher keinesfalls. Zeit (10.9.21)

 

A ciência do direito internacional, Panos Terz

Panos Terz: A ciência do direito internacional ISBN: 978-620-3-97859-9

Saarbrücken 2021

Prefácio
Esta monografia é uma versão mais pequena de um tratado maior e é o resultado de
quarenta anos de investigação básica com o objectivo de aumentar o conhecimento.
Destina-se a contribuir para um maior desenvolvimento da substância teórica da ciência
do direito internacional. É dirigido contra a visão unilateral positivista legal e ao mesmo
tempo contra a sociologização niilista legal do direito internacional. O foco não é nem a
dogmática do direito internacional nem a doutrina do direito internacional, sobre a qual
existem bibliotecas inteiras, mas os componentes integrais da ciência do direito
internacional: teoria do direito internacional, filosofia do direito internacional,
sociologia do direito internacional e metodologia do direito internacional. Uma
característica especial do livro é que a literatura especializada em alemão, inglês,
francês, espanhol, russo, italiano, português, polaco, checo, romeno, húngaro, grego,
búlgaro, árabe e latim foi avaliada. Isto foi possível porque, para além da poliglote, o
autor formou ou supervisionou academicamente estudantes e doutorandos de setenta
países.

La scienza del diritto internazionale, Panos Terz

Panos Terz: La scienza del diritto internazionale, ISBN: 978-620-3-97858-2 Saarbrücken 2021

Prefazione

Questa monografia è una versione ridotta di un trattato più grande ed è il risultato di

quarant’anni di ricerca di base con l’obiettivo di aumentare le conoscenze. Ha lo scopo

di contribuire all’ulteriore sviluppo della sostanza teorica della scienza del diritto

internazionale. È diretto contro la visione unilaterale del positivismo giuridico e allo

stesso tempo contro la sociologizzazione nichilista del diritto internazionale.

 

 

 

 

L’attenzione non si concentra né sulla dogmatica del diritto internazionale né sulla

dottrina del diritto internazionale, su cui esistono intere biblioteche, ma sulle

componenti integranti della scienza del diritto internazionale: teoria del diritto

internazionale, filosofia del diritto internazionale, sociologia del diritto internazionale e

metodologia del diritto internazionale. Una caratteristica speciale del libro è che è stata

valutata la letteratura specializzata in tedesco, inglese, francese, spagnolo, russo,

italiano, portoghese, polacco, ceco, rumeno, ungherese, greco, bulgaro, arabo e latino.

Questo è stato possibile perché, oltre alla poliglottia, l’autore ha formato o

supervisionato accademicamente studenti e dottorandi di settanta paesi.