Monthly Archives: Juni 2021

USA-Deutschland Allianz gegen China und Russland ?

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Allianz der USA und Deutschland gegen China und Russland ?

1. Aus Sicht der Interessentheorie kann es zwischen den USA und Deutschland  keine abgestimmte Grundhaltung  gegenüber  China oder Russland geben, weil ihre objektiven Interessen unterschiedliche, eventuell parallele, jedoch nicht gemeinsame, geschweige den übereinstimmende sind. Siehe ausführlich: Panos Terz, Ausgewählte Probleme des Völkerrechts, Gesammelte Schriften, ISBN: 978-620-0-44679-4, 2021, S.230-266.

2. Aus Sicht der Gleichgewichtstheorie ist eine koordinierte Haltung zwischen den USA und Deutschland gegenüber China kaum möglich, weil das  Imperium Americanum Supremum  sich ausschließlich um seine Hegemonialstellung kümmert, die allmählich dahin schwindet und inzwischen Angst  vor der dem Imperium Cinicum Supremum hat. E handelt sich also in erster Linie  um das Problem der USA, wie sie mit China als zweiter Supermacht in statu nascendi umgehen.

Die USA gehen offensichtlich von der realistischen Prämisse aus, das beängstigende Wachstum Chinas auf allen Gebieten aus eigener Kraft nicht bremsen zu können, deswegen versuchen sie mit allen Mitteln, Allianzen gegen China zu schmieden.

Das erinnert an den Preussen-König Friedrich I („Ermahnung, Italien von den Ausländern zu befreien“,der das europäische Gleichgewicht folgendermaßen formuliert: „Wenn die übermäßige Größe einer Macht bereit scheint, aus den Ufern zu treten und die Welt zu verschlingen droht, erfordert es die Klugheit, ihr Dämme entgegen zu bauen und den Lauf des Stromes zu hemmen, solange man ihn noch bemeistern kann. Man sieht Wolken, die sich auftürmen, ein Gewitter, das sich zusammenzieht, die Blitze, welche es verkünden, und ein Herrscher, den diese Gefahr bedroht, wird sich, da er den Sturm nicht alleine beschwören kann, wenn er anders weise ist, mit denen vereinen, welche die gleiche Gefahr in gleiche Lage versetzt.“Das ist wahrhaftig brandaktuell. Siehe ausführlich: Panos Terz, Gleichgewichtstheorie, Geschichte, Gegenwart, Prognose, ISBN: 978-620-0-44488-2, 2019.Zeit (22.6.21)

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Deutschland, Russland und die USA

-Aus Sich der Diplomatie ist es selbstverständlich, Kontakte zu Russland aufrecht zu erhalten. Nur Fanatiker, Kalte Krieger, Betonköpfe und Ahnungslose könne dies nicht begreifen.

-Aus Sicht der Interessentheorie als eines konstitutiven Elements der Theorie der internationalen Beziehungen, ist die Interessenproblematik der Staatssouveränität eigen. Hieraus folgt, dass prinzipielle jeder Staat versucht, seine legitimen Interessen durchsetzen. Hierdurch kommt es in den zwischenstaatlichen zu einem  Interessenausgleich. Ein Beispiel hierfür ist die Pipeline Nordstream 2. Die versuchte Interessendurchsetzung seitens der USA in diesen konkreten Fall ist hingegen höchst illegitim, denn sie verstößt gegen die völkerrechtlichen Grundprinzipien der Souveränität und des Einmischungsverbots.

- Aus Sicht  der Verhandlungs- und Vertragstheorie sollten die Staaten Felder gemeinsamer Interessen suchen, vorüber sie nach Kontakten, Vorverhandlungen und Verhandlungen  Verträge abschließen, vorüber auf der Basis gemeinsamer Interessen  eine Willensübereinstimmung erfolg. All dies ist die konkrete Realisierungsform des völkerrechtlichen Grundprinzips der friedlichen internationalen Zusammenarbeit. Staaten, die dies verhindern, verstoßen gegen das Völkerrecht.

-Aus Sicht der Gleichgewichtstheorie stellt das militärstrategische Gleichgewicht zwischen konkurrierenden Staaten keinen statischen Zustand dar. Somit ergibt sich aus der Dynamik der internationalen Beziehungen eine Veränderung des internationalen Gleichgewichts zu Gunsten Chinas, was die USA mit wachsender Beunruhigung beobachten. Hierbei handelt es sich allerdings um eine  Angelegenheit der USA in ihrer Eigenschaft als Supermacht. Zwischen den USA und anderen Staaten, darunter auch Deutschlands konstatieren wir hinsichtlich der Haltung gegenüber China keine gemeinsamen, sondern höchstens parallele Interessen. Daher ist es unvernünftig, wenn andere Staaten  in die künftigen Auseinandersetzungen zwischen den USA und China einbezogen werden.  Zeit (1.Juli 2021)

 

 

 

 

USA-China, NATO-Bündnisfall, USA – China Supermächte

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USA – China Supermächte
Mao Zedong hat dialektisch den Besuch Nixons in Peking erläutert: Nixon hat, wie alle Menschen, eine schlechte und eine gute Seite. In der Vergangenheit war die schlechte Seite stärker, aber jetzt überwiegt die gute Seite! Damals war China ein Entwicklungsland. Gegenwärtig ist allerdings China eine Supermacht im Entstehungsprozess (in statu nascendi). Niemand ist nunmehr imstande, den Aufstieg Chinas zur Supermacht Nr.1 zu verhindern.
Das mit dem Präventivschlag ist ohnehin völkerrechtswidrig und entspringt kranken, ja perversen Hirnen. Es dürfte allgemein bekannt sein, dass China bereits über die Zweitschlagkapazität verfügt. Das neue “Gleichgewicht des Schreckens” wird schon den Weltfrieden gewährleisten.
Die USA müssen sich endlich damit abfinden, dass der Supermacht – Status nicht ewig ist. Wie die Weltgeschichte lehrt, Imperien kommen und gehen, die Hauptsache sie zerstören nicht die ganze Welt. Den USA bleibt also nichts weiter übrig, als den Dialog mit China zu suchen (Ratschlag von Henry Kissinger vor einigen Wochen).
Zeit (13.7.21)
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USA-China, NATO – Bündnisfall ?
USA-China
1. Die USA in ihrer Eigenschaft als die einzige Supermacht der Welt hegen natürlich imperiale bis hegemoniale Ansprüche. Hieraus ergeben sich Komplikationen mit der Supermacht in statu nascendi China. Also gegenwärtig erleben wir eine beunruhigende bis gefährliche Entwicklung des Zustandes Imperium Americanum Supremum versus Imperium Cinicum Supremum.
2. Imperien sind, wie die Geschichte zeigt, nicht ewig. D.h., dass das Amerikanische Imperium nicht für die Ewigkeit gedacht ist. Vieles spricht dafür, dass das Chinesische Imperium spätestens nach 10-15 Jahren die USA überflügeln und den ersten Platz einnehmen wird. Es leuchtet ein, dass diese Entwicklung bei dem Amerikanischen Imperium bereits eine starke Identitätskrise ausgelöst hat. Daher versuchen die USA, natürlich ausgehend von ihren imperialen Interessen, Allianzen gegen China zu schaffen.
3. Mögliche Differenzen oder etwa Auseinandersetzungen zwischen den USA und China sind daher eine amerikanische Angelegenheit, die sogar die NATO- Verbündeten der USA nicht berühren dürften, es sei denn, es liegt der Fall des casus foederis gemäß Art. 5 des NATO-Vertrages. In concreto heißt dies, dass sich aus dieser Bestimmung nur im Falle eines Angriffs Chinas auf die USA der Bündnisfall in Frage kommt. Dass die USA mit anderen Staaten bilaterale Militär – und Beistands-Abkommen geschlossen haben, wie z.B. mit Taiwan, haben mit der Bündnisfall der NATO nichts zu tun. Hieraus ergibt sich die Schlussfolgerung, dass die europäischen NATO – Partner nicht in irgendwelche militärischen Abenteuer der USA, es gab solche schon in der jüngsten Vergangenheit, einbezogen werden dürfen.
4. Jede Supermacht bildet sich ein, eine Hegemonie darzustellen, wobei der Hegemon natürlich unter Zugrundelegung seiner egoistischen Sicherheitsinteressen auch die Außen- und Militärpolitik der Verbündeten innerhalb einer Allianz zu beeinflussen versucht. Es hängt letzten Endes von dem Selbstverständnis der Verbündeten ab, ob sie sich weiterhin als souveräne Staaten betrachten oder etwa sich zu Vasallen entwickelt haben und sich missbrauchen lassen bzw. bereit sind, für den Hegemon zu bluten. Siehe ausführlich: Panos Terz, Gleichgewichtstheorie: Geschichte, Gegenwart, Prognose, ISBN: 978-620-0-44488-2, Saarbrücken 2019; Panos Terz, Völkerrecht und Internationale Beziehungen, Populärwissenschaftlich, ISBN: 978-620-0-44645-9, Saarbrücken 2020.
Zeit (18.6.21,12.11.22)

Ungarn, Herkunft

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Herkunft der Ungarn und der Rassist Orban

In Verbindung mit der Ablehnung Ungarns, auch Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen, betonte Orban, dass er verpflichtet sei, u.a. die Substanz der Ungarn vor anderen Völkern zu schützen. Diese rassistische Auffassung widerspricht allerdings der ungarischen Ethnogenese. Kein anderes europäisches Volk ist das Produkt der Vermischung von so vielen und völlig unterschiedlichen  Völkerschaften wie die Ungarn.

Die heutigen Ungarn sind, historisch und ethnologisch betrachtet, eine hochinteressante Mischung verschiedener Völkerschaften: Proto-Europäer (Paläo- und Mesolithikum), Bauernvölker aus Nordsyrien und Anatolien (Neolithikum), Kimmerer, Skythen, Sarmaten, Kelten (Eisenzeit, Germanen, Goten, Hunnen, Slawen, Chasaren, Magyaren. Frankfurter Allgemeine Zeitung (11.6.21)

Ostdeutsche, Demokratie – Defizite, AfD

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Ostdeutsche, Demokratie – Defizite

Anwendung der Aristotelischen Methode: a) Erst genau hinschauen (Gesellschaft, Staat), b) lesen, was andere darüber geschrieben haben und c) auf der Basis der Gesetze der Logik Schlussfolgerungen ziehen. Hinzu kommt noch die Demokritische (Demokritos) Methode: Widerspiegelung  der objektiven Realität und nicht irgendwelcher Wunschvorstellungen.

Gleich nach der “Wende“ hatte ich die Möglichkeit, im Rahmen der Gesellschaft „Gemeinsinn“  unter der Ägide des damaligen Präsidenten v.Weizsäcker vor einem besonderen Publikum ( Politiker, Abgeordnete, Professoren, Künstler, Schriftsteller) einen Kurzvortrag über die Unterschiede zwischen den Ostdeutschen und den Westdeutschen zu halten. Anschließend gab es eine interessante Diskussion übrigens ohne wesentliche Einsprüche.  Folgend werde ich die Kernaussagen erwähnen.

Hauptproblem: Die Vorfahren der jetzigen Ostdeutschen haben kaum die Demokratie erlebt: Ab 1871 herrschte der autoritäre Obrigkeits- und Untertanenstaat, in der Weimarer Republik gab es ein misslungenes demokratisches Intermezzo, nach 1933 herrschte der nationalsozialistische Totalitarismus und nach der Gründung der DDR hat man den realsozialistischen Totalitarismus erlebt. Daher war die Herausbildung eines Demokratiebewusstseins völlig ausgeschlossen.

Erst nach der Herstellung der deutschen Einheit begann zaghaft und verbunden mit zahlreichen sozial-ökonomischen und psychologischen Problemen die langsame Entwicklung eines Demokratiebewusstseins und eines freiheitlichen Denkens. Sie haben allerdings den diesbezüglichen Stand der Westdeutschen noch nicht erreicht.

Jahrelang konnte ich in  zahlreichen Gesprächen mit Bürgern unterschiedlicher sozialer Provenienz, darunter auch mit Hochschulabsolventen,  folgendes feststellen: Auch heute, 30 Jahre nach der Herstellung der Einheit Deutschlands, hegt ein  Teil der im Osten Deutschlands lebenden Bürger große Sympathien für autoritäre Systeme, lehnt das liberaldemokratische System ab und wünscht sich  einen autoritären Herrscher wie Putin oder  Orban, welche  bekanntlich die AfD sehr bewundert. Ist das ein Zufall ?

P.S. Der Siegesszug der Nationalsozialisten begann übrigens im Osten (damals Mitteldeutschland) und zwar genau in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Leipziger Volkszeitung (23.1.19, 1.9.19), Die Zeit  (10.1.19, 25.2.19, 31.5.21, 4.6.21), Süddeutsche Zeitung  (11.2.19, 1.9.19, 5.3.22), Der Tagesspiegel, Die Welt,  Berliner Zeitung (10.4.19) Neue Zürcher Zeitung, Münchner Merkur , Focus, Spiegel (1.9.19), Münchner Merkur und Zeit (1.9.19), Focus (4.6.21, 7.12.21), BZ (20.6.22, 23.9.22)

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Das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt und die AfD (6.6.21)

Man kann das Ergebnis auch anders bewerten: 80% der Wähler haben ihre Stimme nicht der AfD gegeben, aber sie tut so, als hätte sie mindestens 70%“ der Wähler hinter sich. Schlussfolgerungen: 1. Es gibt keinen Grund für die Befürchtung, dass der Osten Deutschlands den Boden der Demokratie verliert.  2. Die sukzessive Herausbildung eines Demokratie – Bewusstseins schreitet  erfreulicherweise voran. Das erinnert an Heraklit: „Panta rei „ («πάντα ῥεῖ»): Alles fließt  (und verändert sich).3. Die der AfD gegebenen Stimmen sind a priori verloren, weil diese Partei dem Wesen nach von den demokratischen Parteien  als politischer Paria betrachtet und behandelt wird. Infolgedessen besitzt sie kaum eine reelle Chance, ihr Programm in die Tat umzusetzen.  Zeit (7.6.21)

Weltraum, beansprucht vom Tesla- und vom Amazon-Chef

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Weltraum, beansprucht vom Tesla- und  vom Amazon-Chef

Spätestens seit 1967 sprechen wir vom Weltraumrecht als einem neuen Zweig des Internationalen öffentlichen Rechts (Völkerrechts). Das Weltraurecht gehört zu den Spezial Vorlesungen   im Fach Völkerrecht. In diesem Sinne habe ich es gelehrt. Dieses  stützt sich in erster Linie auf den Weltraumvertrag  (Vertrag über die Grundsätze zur Regelung der Tätigkeiten von Staaten bei der Erforschung und Nutzung des Weltraums einschließlich des Mondes und anderer Himmelskörper von 1967). Seine Kernaussagen sind: a) Der Weltraum gehört der gesamten Menschheit (commune bonum humanitatis, common heritage of mankind); b) Infolgedessen ist kein Staat  berechtigt, Souveränitäts – bzw.Besitzansprüche zu stellen. Eine weitere Grundlage ist der  Mondvertrag (Übereinkommen zur Regelung der Tätigkeiten von Staaten auf dem Mond und anderen Himmelskörpern von 1979). Kurz davor haben US-Unternehmen „Grundstücke“ auf dem Mond verkauft. Hierfür gab es sogar Käufer!

Zu nennen sind weitere internationale Übereinkommen, wie z.B. der Vertrag über das Verbot von Kernwaffenversuchen in  der Atmosphäre, im Weltraum und unter Wasser  von 1963; das Übereinkommen über die Rettung und die Rückführung von Raumfahrern sowie die Rückgabe von in den Weltraum gestarteten Gegenständen von 1968; das Übereinkommen über die völkerrechtliche Haftung für Schäden durch Weltraumgegenstände  von 1972 und das  Übereinkommen über die Registrierung der in den Weltraum gestarteten Gegenstände von 1975.

Darüber hinaus hat die Generalversammlung der UNO  mehrere wichtige Deklarationen und Resolutionen über spezielle Aspekte des Weltraumstatus verabschiedet.

Schlussfolgerung: Der Weltraum ist keine terra Nullius und kein rechtsfreier Raum, wo der Stärkere alles in Besitz nehmen kann.

 

Henry Kissinger, 98 Jahre alt

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Henry Kissinger, 98 Jahre alt

Unter Berücksichtigung des Grundsatzes der DIFFERENZIERTHEIT der Allgemeinen Methodologie der wissenschaftlichen Forschung kann Henry Kissinger wie folgt eingeschätzt werden:

a) Als Außeminister de Imperium Americanum hat er auch bei Verletzung des Völkerrechts  zur internationalen Interessendurchsetzung beigetragen. Zugleich legte Kissinger  ein hohes Maß an Pragmatismus an den Tag, indem er das militärstrategische Gleichgewicht zwischen den USA und der damaligen UdSSR anerkannte.

b) Als excellenter  und einfallsreicher Wissenschaftler hat er zur Weiterentwicklung der Theorie der Internationalen Beziehungen beigetragen. Zu nennen sind in erster Linie seine bahnbrechenden Bücher  Großmacht-Diplomatie.Von der Staatskunst Castbereaghs und Metternichs. Düsseldorf/Wien 1972 und Die Vernunft der Nationen. Über das Wesen der Außenpolitik. München 1996. Kissinger war der erste Wissenschaftler, der der fast musealen und total vernachlässigten Problematik des Gleichgewichts in seiner Doktorarbeit besondere Aufmerksamkeit schenkte und somit aktuell machte.

Natürlich hat Kissinger als Wissenschaftler nicht aufgehört, einerseits hinsichtlich der Außenpolitik der USA  unverhohlen Apologetik zu betreiben. Andererseits hat er jedoch beeindruckende Gedanken  über die Beziehungen zwischen den USA und China entwickelt, die als Ausdruck eines  wissenschaftlich begründeten Pragmatismus zu bewerten sind: China sei,  verglichen mit der ehemaligen UdSSR  durch die Wirtschaftspriorität viel stärker  und außerdem habe sich auf die Hochtechnologien und die künstliche Intelligenz konzentriert. China sei zwar ein großer Rivale, aber es sei besser für die  USA, keine Konfrontation, sondern den Dialog mit dieser Großmacht zu suchen.

Sicherlich könnte man diese Gedanken ausformulieren. China ist bereits eine Supermacht in statu nascendi (im Entstehungsprozess) und wird bald auch militärisch genauso stark sein wie die USA. Hieraus folgt, dass ein militärstrategisches Gleichgewicht (des „Schreckens“) zwischen den beiden Supermächten herrschen wird, das einen Krieg zwischen ihnen unmöglich machen wird. Daher ist es vorteilhafter, einen Dialog zu führen bis hin zu einer Kooperation, um gemeinsam zur Lösung der globalen Herausforderungen beizutragen. Ich könnte mir vorstellen, dass die oben erwähnten Kerngedanken  Kissingers kalten Kriegern, wie dem NATO-Generalsekretär nicht gefallen.

Zeit (2.6.21), Neue Zürcher Zeitung (3.6.21)