Berg Karabach

Russland, Berg Karabach, Beendigung der Kämpfe
Man muss Russland für die Vermittler-Funktion gemäß Artikel 33 der UNO-Charta gratulieren. Das ist hohe Diplomatie.
Der russisch-armenische Beistandspakt beschränkt sich nach Völkerrecht und speziell nach dem Internationalen Vertragsrecht natürlich auf das armenische Territorium, während Nagorny Karabach ebenso nach Völkerrecht integraler Bestandteil des Staates Aserbaidschan ist. Noch mal: Die aserbaidschanische Armee hat auf eigenem Territorium gekämpft.
All dies hat mit einer möglichen russisch-türkischen Konfrontation nichts zu tun. Cui bono eigentlich?
Zeit, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Süddeutsche Zeitung (10.11.20)
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Konflikt um Bergkarabach : Armenien und Aserbaidschan einigen sich auf Waffenruhe
Die Kämpfe in Bergkarabach sollen am Samstagmittag ausgesetzt werden. Kurz vor Inkrafttreten der Waffenruhe sind nun Raketen auf die Hauptstadt geflogen.
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Ich bin zwar kein Freund Putins, aber in diesem konkreten Fall verdient Russland höchste Anerkennung, denn sie wird tätig nach der Vermittlung -Akzeptanz seitens beider Konflikt-Parteien. Dies entspricht vollauf dem Artikel 33 der UNO-Charta (Friedliche Streitbeilegung, als ein grundlegendes Völkerrechtprinzip).
Zugleich wird deutlich gezeigt, dass der große diplomatische Verlierer Erdogan ist, der von Anfang an die Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die von Russland, den USA und Frankreich angeführt wird verleumdet , Baku gegen Armenien aufgehetzt und den Krieg systematisch angeheizt hat, offenkundig von der falschen Prämisse ausgehend, in die Vermittler-Gruppe aufgenommen zu werden und als Player in dieser komplizierten Region aufzutreten.
Es hat sich erneut bestätigt, dass die Türkei nach dem Hinauswurf des Völkerrechtlers Achmet Davutoglu nicht mehr imstande ist, eine erfolgreiche Diplomatie zu betreiben. Zeit (10.10.20)

Huntington,”Kampf der Kulturen”

Zu
Huntington, Samuel, Kampf der Kulturen Orig. Clash of Civilizations, New York 1996) München Wien 1997
S. Huntington war weder Spezialist für die Theorie de innternationalen Beziehungen noch Völkerrechtler, sondern in erster Linie ein Kulturtheoretiker. Seine hese vom „Zusammenstoss der Kulturen“ ist daher so einseitig, dass Vertreter den genannten Wissenschaftsgebiete sie ad absurdum geführt haben. Heute spricht niemand mehr von der These Huntingtons. Es gibt sogar eine umfangreiche Schrift von H. Müller mit dem Titel Das Zusammenleben der Kulturen, Ein Geenentwurf zu Huntington, Frankfurt 1998.
Heute spricht niemand mehr von der These Huntingtons.
Mit Huntigton haben wir uns schno befasst (Panos Terz, Die Völkerrechtstheorie, Versuch einer Grundlegung in den Hauptzügen, Pro theoria generalis Scientiae Iuris inter Gentes, in: Papel Politico, 2006/11/2, S.683-737. hrsg, von der Facultad de Ciencias Politicas y Relaciones Internacionales , Pontificia Universidad Javeriana sowie ISBN: 978-620-0-27090-0, 2019 :
„Kulturelle Unterschiede sind niemals originäre, sondern nur zweitrangige Konfliktursachen gewesen.Weil die Religion in gewisser Hinsicht zur Kultur gehört, ist mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass sich aus der Religion nicht zwangsläufig die Gewalt ergibt. Vielmehr ist es eher so, dass die Politik die Religion instrumentalisiert und in der Gegenwart ziemlich unreligiös missbraucht wird. Der islamistische Terrorismus z.B. ist kein „Kampf der Kulturen“, sondern das Werk fanatischer Islamisten, d. h. in concreto, Anhänger eines irrationalen Politischen Islam. Die Islamisten stellen eine verschwindende Minderheit der größtenteils friedliebenden Moslems dar. Anders hätte es ausgesehen, wenn islamische Staaten Terrorakte begangen hätten. Dann hätte Huntington recht. Die Arabische Liga hat aber gleich nach dem Massenmord vom 11. September 2002 höchstoffiziell klar gestellt, „dass sie es nicht hinnimmt, dass Terrorismus mit dem Islam in Verbindung gebracht wird“.
Es gibt einen weiteren Grund, warum die seltsame These vom „Kampf der Kulturen“ weder überzeugend noch stichhaltig, geschweige denn wissenschaftlich seriös ist. Der erste Schritt des Wissenschaftlers ist, zunächst die Welt genauer zu beobachten, also sie soziologisch zu betrachten, d. h. erkenntnistheoretisch,
sie adäquat zu widerspiegeln, sonst käme es zu einer verzerrten Widerspiegelung, was auf große ideologische sowie auf Mentalitätsprobleme des Betrachters zurück zu führen wäre. Aus einer völlig unvoreingenommenen objektiven und damit gerechten Beobachtung der wichtigsten Kultur- und Rechtskreise wie z. B. des abendländischen, des islamischen, des konfuzianischen und des hinduistischen, ergibt sich die berechtigte Feststellung, dass es keinen „Kampf der Kulturen“ gibt, es sei denn im Kopf Huntingtons.
Das Gegenteil ist der Fall: Staaten, die diesen Kultur- und Rechtskreisen angehören, leben friedlich nicht etwa neben-, sondern miteinander und kooperieren
untereinander. Dieser Zustand entspricht aber dem Inhalt und Wesen der friedlichen Koexistenz zwischen den Staaten unterschiedlicher Kultur- und Rechtskreise. Hieraus folgt konsequenterweise, dass das heutige Völkerrecht nicht nur ein Ius pacis, Ius cooperationis und Ius progressionis, sondern auch ein Ius coexistentiae ist.
Die Kassandra-Rufe und die fast Paralogismen Huntingtons, sind somit – erkenntnistheoretisch betrachtet – eine völlig verzerrte Widerspiegelung der Realität in der gegenwärtigen Welt.“ Zeit (22.10.20)

Kommentare

Juden, Wissenschaftliche Erfolge

Wissenschaftliche Erfolge der Juden in der Welt
Etwa 30% der 87 deutschen Nobel-Preisträger waren Juden. In der ganzen Welt haben jüdische Wissenschaftler, obwohl die Juden nur 0.2 % der Weltbevölkerung ausmachen, über180 Nobel-Preise erhalten (54 in der Physik, 55 in der Medizin, 27 in den Wirtschaftswissenshaften, 15 in der Literatur und 9 Friedens-Nobelpreise. Ferner 54 % der Schachspieler sind Juden. In den USA haben jüdische Literaten 54 % der Pulitzer-Preise und 37% der Oskar-Preise erhalten Nebenbei sei auch genannt, dass der Facebook –Chef Zuckerberg jüdischer Abstammung ist. Desweiteren sei darauf verwiesen, dass über 60% der leitenden Kräfte im US-Außenministerium amerikanische Juden sind. Hierfür gibt es mehrere Gründe, die ich an der Uni bei der Ausbildung künftiger Diplomaten aus 70 Ländern erwähnt habe. Wir haben uns damit jahrzehntelang systematisch befasst.
Ich wollte eigentlich meine Bewunderung zum Ausdruck bringen, Nicht mehr. Hoffentlich bin ich jetzt verstanden worden.
Wiener Zeitung (12.11.20)

Handelsabkommen von 15 asiatisch-pazifischen Staaten

Handelsabkommen von 15 asiatisch-pazifischen Staaten
Die Bedeutung des RCEP ist vielschichtig:
a) Es entspricht dem Geist der Zeit (Globalisierung) und damit der Vernunft.
b) Die betreffenden Staaten verwirklichen das völkerrechtliche Grundprinzip der Friedlichen internationalen Zusammenarbeit auf der Basis des gegenseitigen Interesses und Nutzens.
c) Dieses ist Ausdruck hoher Diplomatie und kann als das Gegenteil der egoistischen, infantilen und lächerlichen Lösung „America first“ betrachtet werden.
d) Das abkommen kann den Frieden und die Sicherheit der Mitgliedslände und allgemein der betreffenden gewaltigen Region gewährleisten. Also Frieden durch freien Handel. Für die USA sind solche Gedanken böhmische Dörfer.
e) Durch das Abkommen erfolgt eine große Zunahme der Bedeutung der Mitglieder sowie der asiatisch – pazifischen Region.
f) Das Abkommen unterstreicht die zunehmende Bedeutung Chinas als der zweiten Supermacht in status nascendi (im Entstehungsprozess).
g) Das Abkommen zeigt unmissverständlich, dass die von den USA betriebene Dämonisierung Chinas wirkungslos ist.
h) Durch das Abkommen werden die USA und die EE letzten Endes objektiv deklassiert.
Man kann den asiatischen Staaten zu diesem ohne Zweifel historischen Abkommen gratulieren und ihnen viel Erfolg wünschen. Zeit (16.11.20)
1 Kommentar

EU, Polen und Ungarn

Hahn (EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn über Corona-Hilfen und das neue Billionenbudget der Europäer : “Für die Abstimmung über diesen Rechtsstaatsmechanismus braucht es nur eine qualifizierte Mehrheit. Ein Veto hier einzulegen ist also nicht möglich. Für das Gesamtbudget braucht es allerdings Einstimmigkeit. Ich glaube aber, dass Ungarn bald zustimmen wird, schon im eigenen Interesse.”
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán will nicht akzeptieren, dass Zahlungen aus Brüssel an die Einhaltung rechtsstaatlicher Kriterien gekoppelt sind. Zusammen mit Polen droht Ungarn nun die Einigung über den mehrjährigen Finanzrahmen der EU und den Wiederaufbaufonds zu blockieren.
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“Interessen bestimmen das Handeln von Menschen und Nationen” (Hegel, übernommen dem Wesen nach von dem materialistischen altgriechischen Philosophen Epikur (Επίκουρος, Συμφέρον). Von Hegel hat es Lenin übernommen. Also Interessen und nicht die Ideologie sind die bestimmende Grundlage der Entscheidung.Zeit (19.11.20)
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Wie kann man Polen und Ungarn als Klotz am Bein der EU los werden ?
Aus Sicht der allgemeinen Vertragstheorie wäre es durchaus möglich, dass 25 Staaten die EU verlassen und das Ende der Organisation erklären. Kurz danach wird die EU ohne Polen und Ungarn erneut gegründet. Polen könnte übrigens ohne weiteres als 51. Bundesstaat den USA beitreten. Hierüber würde sich zwar Russland nicht freuen, aber was soll das. Für Ungarn würde dann der Gang nach Canossa übrig bleiben.
Frankfurter Allgemeine Zeitung (27.11.20)
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Polen und Ungarn, die EE – Sorgenkinder
Polen und Ungarn stellen nach meinem Dafürhalten Klotz am Bein der EE dar. Man muss Wege schaffen, um sie hinaus zu werfen, denn mit solchen Staaten wird es keine Weiterentwicklung der Organisation geben.
Sie sind doch EE-Mitglied nur wegen den finanziellen Vorteilen geworden. Ihnen ist der uralte westliche Grundsatz der Gegenseitigkeit ( bei den Römern: do ut des) völlig unbekannt. Zeit (13.11.20)

Afrika, Bürgerkriege

Immer wieder Bürgerkriege im Subsaharischen Afrika Warum ?
Der eigentliche Grund ist der folgende : Während in Europa sich zuerst die Nationen heraus gebildet haben, die sich eigene NATIONALSTAATEN auf der Basis des Nationalbewusstseins schufen, erfolgte in Afrika der umgekehrte Weg : Staatsbildung ohne vorausgegangene Herausbildung der Nation, also bei fehlendem Nationalbewusstsein und nur auf der Grundlage des hochentwickelten STAMMES – Bewusstseins. Die Nationen entwickeln sich, wenn ausnahmsweise alles gut läuft, innerhalb des Staates. Dabei fehlt das Nationalbewusstsein, deswegen existiert auch kein Staatsbewusstsein. Gegenstand meiner Uni -Vorlesungen. Neue Zürcher Zeitung (20.11.20)

Querdenker, Verschwörer

Verschwörer und Plebs (Ochlos)
Im 6. Jh. v. Chr. gab es in Ionia (heutige West-Türkei, erstes Zentrum der altgriechischen Kultur und Wissenschaft) harte Klassen Auseinandersetzungen. Dies veranlasste den Dialektiker und Philosophen Heraklit (Ηράκλειτος) zu folgender Feststellung: “Der Edle kümmert sich um seine Bildung, und die Masse des Volkes frisst wie das Vieh”.
Er war übrigens kein Aristokrat, sondern gehörte zu den Demokraten. Wiener Zeitung (21.11.20)
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“Querdenker”
Bevor man quer denkt, mus man zuerst das logische Denken lernen und beherrschen, denn Hirnlosigkeit und “Querdenken” bilden eine contradictio in adjecto (Widerspruch in sich). FAZ (26.11.20)

Biden, USA als “Führungsmacht”

Biden : USA wieder als “Führungsmacht”
Klarstellung: Sowohl aus Sicht des Völkerrechts, als auch aus Sicht der Theorie der internationalen Beziehungen ist eine “Führungsrolle” der USA weder gerechtfertigt , noch nötig. Ohnehin haben diesbezüglich die zweite Supermacht in statu nascendi China und die militärische Supermacht Russland ein Wörtchen mitzureden.
Die USA könnten sich endlich aktiv an der Lösung der globalen Herausforderungen beteiligen. Eine Gegenüberstellung hingegen USA – China würde zu einem hochtoxischen neuen Kalten Krieg führen. In einem solchen Fall sollte Deutschland eine NEUTRALE Position beziehen. Auf alle Fälle soll verhindert werden, dass Deutschland weiterhin ein Vasall der USA bleibt.
Zeit, Stern (25.11.20)
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USA – China , “Gleichgewicht des Schreckens”?
Klarstellung: Die möglichen Auseinandersetzungen werden nicht militärischen, sondern ökonomischen, hochtechnologischen und diplomatischen Charakters sein, denn China ist ebenso wie die USA eine Atom – Macht. Es wird eher zu einer neuen Variante des “Gleichgewichts des Schreckens” kommen. Siehe hierzu ausführlicher Gleichgewichtstheorie, ISBN: 978-620-0-44488-2, 2019. Zit (26.11.12)
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Kamala Harris (designierte Vizepräsidentin der USA)
Tochter eines Wirtschaftsprofessors und einer Ärztin.
Möglicherweise die künftige US-Präsidentin (Studium in Wirtschafts-. Rechts- und Politologie-Wissenschaften, Staatsanwältin, Justizministerin, Senatorin, hochintelligent, schlagfertig, eloquent, dynamisch, gebildet, ausgeglichen, kulturvoll ). Trump wollte seine Tochter Ivanka auf dieses Amt vorbereiten !!! Süddeutsche Zeitung (8.11.20)
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USA China, Supermächte
Klarstellung : Nach der Theorie der internationalen Beziehungen gibt es zwischen den Staaten kaum Freundschaft, sondern handfeste INTERESSEN (Vorteil) und zwar als höchster Ausdruck gemeinsame Interessen. Dies stellte klar bereits der materialistische griechische Philosoph Epikur (Επίκουρος, Συμφέρον) klar. Der deutsche Philosoph Hegel wiederholte Epikur : In den Beziehungen zwischen Menschen und Nationen herrschen Interessen vor.
Nach dem Zusammenbruch des “realen Sozialismus” und mit ihm der Supermacht UdSSR, können die USA als die einzige Supermacht in der Welt schalten und walten, wie es ihnen belieb . Jedoch mit dem Aufkommen der zweiten Supermacht in statu nascendi Chinas ist es mit dieser Herrlichkeit bald vorbei. Es ist kaum anzunehmen, dass nach einigen Jahren die USA dieser Konkurrenz gewachsen sein werden. So sind die fast neurotischen Reaktionen der USA unter Trump auf alles, was China betrifft, zu verstehen.
Letzen Endes wird es erneut zu einer bipolaren Welt und zu einem “Gleichgewicht des Schreckens” kommen. Europa könnte als “Zünglein an der Waage” fungieren. Zeit (21.10.20)
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USA, China, westliche Verbündete
Alles läuft auf einen kalten Krieg zwischen den USA und China hinaus. Die USA werden alles tun, um zu verhindern, dass China sich auch militärisch zu einer Supermacht, international zu der zweiten, entwickelt Es ist kaum anzunehmen, dass dies ihnen gelingen wird. Dennoch die USA benötigen natürlich im eigenen Interesse treue Verbündete. Zeit (25.11.20)
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Muslime in Deutschland , Integration ? Türkei, Erdogan

Gastkommentar von Hamed Abdel-Samad
Die Islamverbände erzählen den Politikern Märchen
Der politische Islam arbeitet in Europa mit der gleichen Taktik, die den Islamisten in der Türkei zur Macht verholfen hat: Schleichend unterwandern Islamisten die staatlichen Strukturen.
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Hamed Abdel-Samad verfügte schon als Kind KRITISCHES Denken, was im gesamten Islamischen Kulturkreis spätestens seit dem Fanatiker und großem Feind der Ratio Al Chasali (11.Jh.) selten anzutreffen ist. Deswegen ist heute dieser Kulturkreis, verglichen mit den anderen wie z.B. mit dem Konfuzianischen, dem Hinduistischen und vor allem mit dem Westlichen hoffnungslos zurück geblieben: AGONIE in Wissenschaft (wo sind ihre Nobelpreisträger und ihre eigenen Hochtechnologien?), Kultur, Bildung, Staatswesen, Ökonomie, Verwaltung etc. etc. Nur im Bevölkerungswachstum sind sie Weltmeister. Hieraus ergeben sich für die gesamte Menschheit große Probleme.
Schlussfolgerung: Die Islamverbände sind dem Wesen nach ein Trojanisches Pferd der Islamisten. Unter Umständen könnten sie sich sogar in eine gefährliche Fünfte Kolonne islamischer Staaten verwandeln. Neue Zürcher Zeitung (26.11.20)
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Islamische Religion als Integrationshemmend
Hier geht es nicht um den Hinduismus oder um den Buddhismus, sondern nur um den Islam. Die “Religion als Mittel der Integration” stellt in diesem Falle wahrhaftig eine contradictio in adiecto dar. Sie ist im Gegenteil IntegrationsHEMMEND. Es sei denn, die Muslime sind endlich bereit, die Priorität der Vernunft vor dem Glauben sowie die Priorität der liberal-demokratischen Verfassung vor dem Gottes -”Gesetz” anzuerkennen.
Also die Muslime sollten sich von ihrem theokratisch-mittelalterlichen Menschen- und Gesellschaftsbild verabschieden und sich an die westliche Gesellschaft im Sinne der Integration (nicht Assimilation) anpassen, andernfalls gibt es keinen vernünftigen Grund, dass sie weiterhin in den westlichen Gesellschaften leben. Neue Zürcher Zeitung (17.11.20)
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Ein Türke mit seiner Frau und ein Grieche als Vorreiter des Kampfes gegen das Corona-Virus
Biontech und Pfizer : Der Impfstoff-Erfinder und sein amerikanischer Partner
Biontech-Vorstandschef und Gründer Ugur Sahin Bild: Reuters
Die Welt kann seit Montag auf einen wirksamen Impfstoff hoffen. Er ist in den Laboren von Biontech und seinem Vorstandschef Ugur Sahin entstanden. Pfizer-Kollege Albert Bourla ist sein Verbündeter.
Der Chef der Firma Pfizer ist ein griechischer Wissenschaftler in den USA jüdischer Herkunft aus Thessaloniki (Nackomme sephardischer Juden, die von den Spaniern im 15. Jh. vertrieben wurden . Der osmanische Sultan hat sie mit offenen Armen empfangen und wies ihnen die Stadt Thessaloniki (damals Salonika) zu. Das dürfte für die türkischen Freunde von besonderer Bedeutung sein. FAZ (10.11.20)
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Islamische Studierende und die Methodologie
Ich hatte Jahrzehntelang Studenten und Doktoranden aus vielen muslimischen Ländern. Sie tickten wahrhaftig anders. Dies war für mich der eigentliche Grund, mich mit ihrer Religion, Tradition und Geschichte genau zu befassen, um sie sie besser verstehen zu können.
In der Methodologie der wissenschaftlichen Forschung waren sie am Anfang allen anderen Studierenden hoffnungslos unterlegen. Letzten Endes konnten sie nach sechsjähriger Ausbildung speziell in der wissenschaftlichen Mehodologie ihre Doktorarbeit im Völkerrecht mit magna cum laude verteidigen.Zeit (6.11.20)
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Islamischer Kulturkreis, Spekulatives Denken, Fehlende Vernunt
Im islamichen Kulturkreis besitzt der Glaube gegenüber der Vernunft absolute Priorität. Dies ist der Hauptgrund, dass viele Muslime nach westlichen Kriterien archaisch, auf alle Fälle nicht ganz logisch denken. Man nennt dieses Phänomen spekulatives Denken.
Die Vernunft als das jus rationis ist Errungenschaft der europäischen Aufklärung, die sich auf den LOGOS der altgriechischen Philosophen stützt.
Es geht also nicht nur um unterschiedliche, sondern darüber hinaus um entgegengesetzte Traditionen.
Den wichtigsten Philosophen des islamischen Mittelalters so dem Syrer al Farabi (10. Jh.),dem Perser Ibn Sina (Avicena,11. Jh.) dem Arabo-Andalusen Ibn Ruschd (Averroes,12.Jh.) war aus dem systematischen Studium der Schriften des Aristoteles die Vernunft wohlbekannt, aber es gab auch einem großen Feind der Vernunft, den Perser Al Ghasali (12. Jh. .Jh.).
Interessant dürfte die Auseinandersetzung zwischen Ibn Ruschd („Über die Vernunft“) und (Al ghasali („Zerstöung der Vernunft“ ) und wieder Ibn Ruschd („Zerstörung der Zerstörung der Vernunft“). Letzen Endes konnte sich der Begründer des islamischen Fundamentalismus Al Ghasali (git alsHeiliger) durchsetzen. Er hat dafür gesorgt, dass die Vernunft im islamischen Kulturkreis für immer verschwunden ist. Damit hängt das spekulative Denken mit verheerenden Folgen zusammen. Zeit (5.11.20)
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Keine Kritik am Islam
Der islamische Kulturkreis betrachtet en general Kritik als etwas Feindliches und speziell Kritik an der Religion als Verbrechen (Blasphemie). All dies stützt sich auf die absolute Priorität des (fanatischen) Glaubens gegenüber der Ratio und der Vernunft. Der gesamte islamische Kulturkreis hat die Moderne (AUFKLÄRUNG) verpasst. Dieser Kulturkreis kann also als rückständig, mitunter auch als archaisch betrachtet werden. Somit birgt er viele Gefahren in sich. Es ist also kein Wunder, dass die Integration von Muslimen im Allgemeinen nicht möglich ist. Neue Zürcher Zeitung, Süddeutsche Zeitung (27.10.20)
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Die Irrationalität orientalischer Provenienz
stützt sich auf die absolute Priorität des Glaubens gegenüber der Ratio. Die islamischen Länder haben bekanntlich die MODERNE völlig verpasst. Dem entsprechen vollauf die meisten Politiker und Staatsmänner in den orientalischen Ländern. Es herrschen weitestgehend Spekulation und Irrationalität vor. Es handelt sich also nicht um “kulturalistische Stereotypen”. Vgl. ausführlicher ISBN : 978-620-0-27129-7, 2019, ISBN: 978-620-0-44645-9, 2020, ISBN : 978-620-0-61337-0, 2020 und ISBN : 978-620-0-61339-4, 2020.
Zeit (27.10.20)
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Erdoğan ruft zum Boykott französischer Waren auf
Die Spannungen nach dem Mord an Samuel Paty nehmen zu. Außenminister Maas nennt die Angriffe auf Frankreichs Präsidenten inakzeptabel, Erdoğan spricht von “Faschisten”.
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Ohne Übertreibung, bei dieser primitiven Schimpfkanonade und diesen persönlichen kulturlosen Beleidigungen handelt es sich um ein typisches Beispiel von IRRATIONALITÄT orientalischer Provenienz. Ach somit bestätigt Erdogan, nicht zu Europa zu gehören. Könnte man die Behauptung aufstellen, Erdogan sei dem Wesen ein Moslembruder? Zeit (26.10.20)
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Hasstiraden Erdogans und die Türken in EU-Ländern
Es sei darauf hingewiesen, dass mehr als 70% der in Europa lebenden Türken fanatische Anhänger Erdogans sind. Ist es nicht an der Zeit, dieser unangenehmen Tatsache mehr Aufmerksamkeit zu schenken ? Wenn Erdogan täglich Hasstiraden hält, könnten vielleicht die in EU-lebenden sechs Millionen Türken ihm gegenüber als Druckmittel eingesetzt werden. Die Toleranz darf doch keine Einbahnstrasse sein. Erdogan versteht nicht die hochentwickelte europäische Diplomatie. Zeit (27.10.20)
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Trump, Wahlen
Das parlamentarische Wahlsystem der USA stellt eine Karikatur der eigentlichen Demokratie dar. Infolgedessen können die USA nicht die führende Macht des Westens sein. Wie dem auch sei: Im Falle eines Sieges könnte man davon ausgehen, dass Trump ein autoritäres Herrschaftssystem sui generis etablieren wird.
SDZ (26.10.20)
“Ceterum autem censeo Trumpem esse delendam” (Paraphrase von Cato dem Älteren, bezogen auf Carthago). WZ, SDZ, Stern (26.10.20)
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Türkei
Weil die Türkei aus europäischer Sicht weder die Renaissance, noch die welthistorische Aufklärung, noch die bürgerliche Revolution erlebt hat, gibt es weder das INDIVIDUUM, noch den CITOYEN, noch den richtigen Rechtsstaat, noch die funktionierende Demokratie, noch die echte Gewaltenteilung.
Die Türkei stellt dem Wesen nach eine Karikatur der Demokratie dar und hat infolgedessen in der EU nichts, aber gar nichts zu suchen. Natürlich gibt es als Ausnahme auch Individuen und Staatsbürger, die Freiheiten und individuelle Menschenrechte fordern, sie werden jedoch verfolgt. Zeit (21.10.20)
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Gasstreit im Mittelmeer: Angela Merkel bezeichnet Vorgehen der Türkei als Provokation
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Eine Provokation mach der anderen, bis es keine mehr gibt (Paraphrase von Lucretius Carus, De rerum natura). Wie soll es mit diesem Provokateur und Störenfried weiter gehen ? Vor einigen Tagen sagte er unverfroren u.a.: Wir haben gegenüber unseren Vorfahren die Pflicht, überall zu intervenieren, wenn es in ihren damaligen Gebieten Gewalt gibt. Ist das nun die Erdogan – Doktrin. Somit ist nunmehr der Krieg zum beherrschenden Mittel der Politik geworden. Das ist, mit Verlaub gesagt, Paranoia und Irrationalismus. Zeit (17.10.20)
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Die “beleidigten” Muslime
Ich hatte Studenten und Doktoranden auch aus vielen islamischen Staaten. Oft hatte ich den Eindruck, dass sie darauf warteten, “beleidigt” zu werden. Und jeder trug ein MESSER !. Als ich nach dem Grund fragte, erhielt ich folgende Antwort : “Um mich zu verteidigen, wenn man mich beleidigt”. Letzten Endes geht es um den orientalisch-mittelalterlichen Begriff der “Ehre”. Focus (17.10.20)

EU, NATO, Militärische Anstrengungen

EU, NATO, Militärische Anstrengungen
a) Welcher Staat gefährdet die Sicherheit bzw. die Existenz der EU-Staaten ? Da ist eine rhetorische Frage.
b) Die NATO ist unter bestimmten historischen Bedingungen als politisch-militärische Verteidigungsorganisation geschaffen worden. Es liegt allerdings durch den Zusammenbruch des „sozialistischen Lagers“ ein Wegfall der Geschäftsgrundlage vor, woraus sich die logische Schlussfolgerung ableiten lässt, dass die NATO überflüssig ist, es sei denn man ist auf der Suche nach einem neuen Feind, und der wäre zumindest nach Auffassung der USA, die zweite Supermacht in statu nascendi China. Mir ist nicht bekannt, dass China für die EU eine Gefahr darstellen würde. Im Gegenteil. China hat oft den Wunsch geäußert, die Beziehungen mit der EU auf der Grundlage des gegenseitigen Interesses und Nutzens aufrecht zu erhalten bzw. weiter zu festigen, was dem völkerrechtlichen grundlegenden Prinzip der friedlichen internationalen Zusammenarbeit entspricht.
c) In den internationalen Beziehungen sollten sich die EU-Staaten von ihren eigenen Interessen leiten lassen und sich dabei nicht von anderen Staaten, in erster Linie von den USA beeinflussen lassen. Hierdurch könnte sich die ökonomische Großmacht EU sukzessive zu einem wichtigen Player der internationalen Beziehungen entwickeln.
Selbstverständlich sollte die EU auf der Basis ihrer Autonomie die erforderlichen militärischen Anstrengungen unternehmen, um auch auf diesem Gebiet eine ausreichende Autarkie zu erlangen.
Sollte es zu einer Zuspitzung der Beziehungen zwischen den USA und China kommen, so empfiehlt es sich für die EU als Ausdruck ihrer Autonomie und ihres Selbstbewusstseins, eine neutrale Position zu beziehen. Zeit (26.11.20)

Niqab – Verbot beim Autofahren

Gerichtsbeschluss : Muslimin darf am Steuer keinen Niqab tragen
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Die Religionsfreiheit ist kein absolutes Menschenrecht oder die Menschenrechte sind kein Theater des Absurden
Dieses Urteil ist Ausdruck des common sense (Gesunder Menschenverstand) und entspricht vollauf dem UNO- Übereinkommen über die bürgerlichen und politischen Rechte von 1966 und zwar dem Artikel 18 : (1) „Jedermann hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit. Dieses Recht umfasst die Freiheit, eine Religion oder eine Weltanschauung eigener Wahl zu haben oder anzunehmen, und die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Gottesdienst, Beachtung religiöser Bräuche, Ausübung und Unterricht zu bekunden.“
Aber ist die Ziffer 3 unbedingt zu beachten, weil es sich nicht um ein absolutes Menschenrecht handelt : (3) „Die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung zu bekunden, darf nur den gesetzlich vorgesehenen Einschränkungen unterworfen werden, die zum Schutz der öffentlichen Sicherheit, Ordnung, Gesundheit, Sittlichkeit oder der Grundrechte und -freiheiten anderer erforderlich sind“.
Eine ganz persönliche Bemerkung: Viele Muslimas und Muslime leben nicht nur in
Parallelgesellschaften, sondern auch in einem Paralleluniversum. Dies ist unbestritten Integrationshemmend.
Frankfurter Allgemeine Zeitung (26.11.20)

AfD – Parteitag

AfD: Parteitag aus Prinzip
Eine Halle, 600 Delegierte: Trotz konstant hoher Neuinfektionen hält die AfD in Kalkar einen Präsenzparteitag ab. Eine wohlkalkulierte Provokation
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Und so tritt in Aktion
die quasi faschistoide Provokation,
leider in Perfektion.
Ansonsten hat die AfD keine essentiellen Gedanken,
dies kann man wohl sagen ganz unbefangen.
Man könnte dieses fast braune Phänomen in die
Wüste verbannen
und für immer verdammen.
Diese “Partei” hat in ihrer DNA die Destruktion. Sie würde am liebsten die freiheitlich-demokratische Ordnung durch eine autoritäre Herrschaftsausübung (die Höckes lauern in den Startlöchern) ersetzen und so den Boden für einen neubraunen Totalitarismus vorbereiten. Zeit , SDZ (27.11.20
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AfD-Provokation im Bundestag
Immer wieder wird bestätigt, dass die AfD eine antidemokratische Partei nicht allgemein mit ultrarechten, sondern darüber hinaus mit quasi- faschistoiden Tendenzen ist. Die meisten ihrer Mitglieder möchten ein autoritäres System wie in Ungarn, in der Türkei oder sogar in Russland haben. , Focus, Stern, SDZ (19.11.20)
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Die AfD träumt von einem autoritären System in Deutschland, daher sollte sie mit dieser durchsichtigen Heuchelei aufhören. Hinzu kommt ihre politische Großmäuligkeit und Besserwisserei. Dabei handelt es sich um eine Partei, deren allmählicher Niedergang nicht zu übersehen ist. In der Zukunft wird man übe sie sagen, sie sei lediglich ein „VOGELSCHISS“ in der politischen Parteiengeschichte Deutschlands gewesen.
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Aristoteles und die Demokratie
Aristoteles in seiner”Politike” : NIcht die extremen Bewegungen, sondern die Mitte (Demokratie), MESOTES-Prinzip. Heute würden wir sagen, weder die Ultrarechte noch die Ultralinke, sondern die Demokratie, obwohl sie auch mit einigen Mängeln behaftet ist, denn es gibt keine besseres politisches System. Stern (8.10.20)