Israel und die arabischen Staaten, Militärisch

Israel und die arabischen Staaten, Militärisch

Worauf stützt sich die militärische Überlegenheit Israels gegenüber den arabischen Gegnern ?

Eine sachliche Analyse

1. Israel vertritt im Nahen Osten die  technologisch überentwickelte Erste Welt. Die arabischen Staaten hingegen befinden sich teilweise im Mittelalter und allgemein sind sie so unterentwickelt, dass man sie als zur Dritten Welt gehörig betrachten kann.

2. Israel produziert und exportiert sogar nach Europa und in die USA modernste Waffen. Israel besitzt ferner seit Jahren die Atom-Bombe.

3.Israel stellt auf wissenschaftlichem Gebiet eine Supermacht dar (viele Nobel-Preisträger in den Naturwissenshaften).

4. Im Kriegsfall sind die Frauen in der Lage, sämtliche Aufgaben  in allen Gebieten (Industrie, Landwirtschaft, Verwaltung etc.) zu übernehmen und sie genau so gut wie die Männer zu erfüllen. Die Frauen in den arabischen Ländern sind aus religiösen und traditionellen Gründen nicht im geringsten imstande derartige Leistungen zu vollbringen.

5. In der Armee leisten alle, Männer (drei Jahre) und Frauen (21 Monate), zwischen dem 18. und dem 65. Lebensjahr. D.h., dass das Leben total militarisiert ist. Es gibt sogar Frauen mit dem Rang eines Generals.

6. Die Piloten der israelischen Luftwaffe gehören zu den besten der Welt. Teilweise handelt es sich um amerikanische Juden mit sechsjähriger Ausbildung  und   Kriegserfahrung, die nach Israel gegangen sind.

7. Die israelischen Geheimdienste sind im internationalen Maßstab die erfolgreichsten. Ein prägnantes Beispiel : Vor dem Krieg von 1967 war der Chef des syrischen Militärgeheimdienstes und persönlicher Berater des damaligen Präsidenten Hafiz el Assad in Sicherheitsfragen ein Offizier des israelischen militärischen Geheimdienstes.  !

8. Vielleicht das aller wichtigste : Es geht um den Selbsterhaltungstrieb : Die Israelis wissen wohl, was mit ihnen passiert, sollten die Araber den Krieg gewinnen. Insgesamt gehört die israelische Armee zu den modernsten der Welt. Sie war von Anfang an den arabischen Armeen haushoch überlegen. In den Kriegen von 1948 und 1956 z.B. dienten in der israelischen Armee ehemalige höhere Offiziere der besten Armeen der Welt aus dem Zweiten Weltkrieg mit Erfahrung vor allem was die Taktik betrifft (z.B. Zangenbewegungen und Vernichtung des Gegners) .

Es kann auch darauf verwiesen werden,  dass die USA die Schutzmacht Israels sind. Solange die USA existieren, ist die Sicherheit Israels gewährleistet.  Es sei ferner betont, dass Israel mit Ägypten und Jordanien Friedensverträge abgeschlossen hat. Genau genommen, nur die Hamas,  Hisbbolah in Libanon  und Iran träumen von einer Vernichtung Israels.

FAZ , Stern, Neue  Zürcher Zeitung, Süddeutsche Zeitung,   Facebook (27.3.19)

Israel, Annexion der Golan-Höhe

Golan-Höhe, Annexion durch Israel völkerrechtswidrig

In den Kriegen von 1948 und 1973 waren die arabischen Staaten die Aggressoren, im Krieg jedoch von 1973 war Israel der Aggressor.
Die Besetzung der Golan-Höhe war das Ergebnis des Krieges. Infolgedessen ist die Aneignung VÖLKERRECHTSWIDRIG.
Es sei daran erinnert , dass Israel die besetzten Gebiete von Sinai und vom Gazastreifen aufgegeben hatte. Die endgültige Regelung des Status der Golan-Höhe wird in einem Vertrag zwischen Israel und Syrien unter Beteiligung von Garantiemächten und unter unbedingter Beachtung legitimer Sicherheitsinteressen Israels als conditio sine qua non gegelt werden. D.h. in concreto totale Entmilitarisierung der Golan-Höhe.
Hierüber habe ich vor mehreren Jahren die Diplomarbeit eines syrischen Studenten wissenschaftlich betreut. Er dachte allen Ernstes, dass nur Syrien über die Golan-Höhe entscheidet und letzten Endes von dort aus israelische Städte nach Lust und Laune beschiessen kann. Der Tagesspiegel ( 23.3.19), Stern Facebook (27.3.19

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Israel, Annexion von Teilen der Golan-Höhe

Zu den “allgemeinen Rechtsgrundsätzen der zivilisierte Nationen ( “les principes generaux de droit reconnus par les nations civilisees ” Formulierung im  Statut des Internationalen Gerichtshofes  in Den Haag ) gehört auch folgender : ex injuria non jus oritur : Aus Unrecht erwächst kein Recht. Ferner egibt sich aus der occupatio bellica (Kriegsbesetzung) kein Annexionsrecht. Hierbei handelt es sich nicht nur um einen Angriff auf das gesamte Völkerrecht, sondern auch um einen tragischen Irrtum Israels. In der UNO-Prinzipien-Deklaration, die 1970 einstimmig angenommen worden ist und nach der UNO-Charta das zweitwichtigste internationale Dokument ist, heißt es : “Eine durch Gewaltandrohung oder Gewaltanwendung vollzogene territoriale Aneignung darf nicht als rechtmäßig anerkannt werden”.

Israel versucht zudem , aus der völkerrechtswidrigen Besetzung arabischer Gebiete eine Art Gewohnheitsrecht zu schaffen. Die arabischen Nachbarnstaaten haben gegen diese völkerrechtswidrigen Praktiken Israels permanent protestiert und damit die Entstehung eines “Gewohnheitsrechts” verhindert.Süddeutsche Zeitung Facebook, Die Zeit, Der Tagesspiegel (22.3.19), Stern Facebook (27.3.19)

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Regelung des Status der Golan-Höhe

In den Kriegen von 1948 und 1973 waren die arabischen Staaten die Aggressoren, im Krieg jedoch von 1973 war Israel der Aggressor.
Die Besetzung der Golan-Höhe war das Ergebnis des Krieges. Infolgedessen ist die Aneignung VÖLKERRECHTSWIDRIG.
Es sei daran erinnert , dass Israel die besetzten Gebiete von Sinai und vom Gazastreifen aufgegeben hatte. Die endgültige Regelung des Statuts der Golan-Höhe wird in einem Vertrag zwischen Israel und Syrien unter Beteiligung von Garantiemächten und  unter unbedingter Beachtung legitimer Sicherheitsinteressen Israels als conditio sine qua non gegelt werden.  D.h. in concreto totale Entmilitarisierung der Golan-Höhe.

Hierüber habe ich vor mehreren Jahren die Diplomarbeit eines syrischen Studenten wissenschaftlich betreut. Er dachte allen Ernstes, dass nur Syrien über die Golan-Höhe entscheidet und letzten Endes von dort aus israelische Städte nach Lust und Laune beschiessen kann. Der Tagesspiegel (22.3.19), Die Zeit (25.3.19), Stern Facebook (27.3.19)

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Die Anerkennung der “Souveränität” Israels über die Golan-Höhe seitens der USA  stellt einen völkerrechtswidrigen Akt dar und besitzt außerdem einen deklaratorischen und keinesfalls einen konstitutiven Charakter. Der Tagesspiegel (25.3.19), Die Zeit (25.3.19), Stern (27.3.19)

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Golan-Höhe, Annexion, Problemlösung

1. Die Annexion ist völkerrechtswidrig  und  verstößt  insbesondere gegen das grundlegende Prinzip der Souveränen Gleichheit der Staaten und insbesondere gegen die territoriale Integrität als Bestandteil dieses Prinzips.

2. Die Annexion  fremden Territoriums wird als eines der schwerwiegendsten Verbrechen gegen die internationale Rechtsordnung eingeschätzt.

3. Es ist einzusehen, dass der Staat Israel sichere Grenzen braucht  , und dass im Zuge eines Krieges die Golan-Höhe besetzt  worden ist. Somit droht von diesem Gebiet aus keine Gefährdung  der israelischen Sicherheit.  Infolgedessen ist die Annexion nicht  notwendig.

4. Egal. wie lange Israel die Golan-Höhe als annektiert betrachtet,  ist es völkerrechtlich völlig ausgeschlossen, dass hieraus ein Rechtstitel entsteht, denn es gilt der Rechtsatz ex injuria non  jus oritur (aus Unrecht entsteht kein Recht). D.h., dass dieses Gebiet weiterhin integraler Bestandteil des syrischen Staates ist.

5. Die „Anerkennung“ der Annexion der Golan-Höhe durch die USA hat lediglich einen deklaratorischen Charakter und wirkt nicht konstitutiv, d.h. es wird keine neue Rechtslage geschaffen.

6. Das Problem  kann nur  durch einen  Vertrag durch die Vermittlung der UNO zwischen Israel und Syrien  über die  totale Entmilitarisierung der Golan-Höhe und mit Sicherheitsgarantien für Israel  endgültig geregelt werden. Die Zeit, Der Tagesspiegel (28.3.19)

Multikulturalität, ein Komplexes Phänomen

Multikulturalität als ein komplexes Phänomen

Seit Jahren beschäftigen sich zwar Spezialisten und vor allem Kulturtheoretiker und Soziologen  mit der Multikulturalität, es liegt jedoch bis heute keine einheitliche Definition vor. Insgesamt sind vier Hauptansichten über die M : a) Gleichzeitige Existenz unterschiedlicher Kulturen, zwischen den es keine Beziehungen gibt. b) Neben der vorherrschenden Kultur bestehen weitere, nicht gleich bedeutsame Kulturen. c) Wechselseitige Beeinflussung als objektiver Prozess der vorhandenen Kulturen. d) Zwar almähnlich freiwillige Anpassung fremder Kulturen  an die einheimische Kultur, allerdings werden einzelne Elemente der fremden Kultur beibehalten.

In Europa konstatieren wir Erfolge, aber auch Misserfolge der Multikulturalität, die m. E. auf zwei Gründe zurück zu führen sind : a) Integrationsunwilligkeit in erster Linie  der Muslime sogar jener der dritten Generation, die es vorziehen,  in Kulturghettos bzw. Parallelgesellschaften zu leben. b) Gutmenschen oder links- und grünorientierte Politiker lassen sich von utopischen  und überzogenen Gedanken über die Menschlichkeit leiten, die keineswegs die gesellschaftliche Realität widerspiegeln.

Ich bin der Meinung, dass die M. sich sukzessive verbunden mit einigen Problemen durchsetzt. Als Beispiele seien große  Veränderungen in   der Sprache, in der materiellen Kultur ( z.B. Ernährung) , in der Musik, im Tanz  , in der Kleidung sowie in einigen  Lebens- und  Umgangsformen, erwähnt. Dies ist so seit Jahrtausenden.

Zugleich sind übertriebene Phobien vor anderen Kulturen als sehr schädigend abzulehnen. Sie  führen zu einer mikrokosmischen Nabelschau und schließlich zur Isolierung sowie zur Rückständigkeit.

Wissenschaftliche Quellen (nicht die lächerliche Wikipedia)

-Α. Mintzel, Multikultererelle Gesellschaften in Europa und Nordamerika, Passau, 1997.
-W. Kumlicka, Multikultur und Demokratie, Über Minderheiten in Staaten und Nationen, Hamburg, 1999.
-I. Leicht, Multikulturalismus auf dem Prüfstand, Berlin, 2000.
-B. Tibi, Europa ohne Identität ? Die Krise der multikulturellen Gesellschaft, München, 1998.
-B. Parekh, The Futur  of Multi-Ethnic Britain, London, 2000

Neue Zürcher Zeitung , Facebook ( 20.3.19)

Europäische Union, Brexit, Italien

Europäische Union, eine sachliche Betrachtungsweise

Vorbemerkung : Es ist an der Zeit, die vielen Vorzüge der EU besonders zu unterstreichen. Dabei gilt es, nicht den Euroskeptikern bzw. den ultranationalistischen Eurofeinden das Feld zu überlassen, obwohl sie in allen europäischen Ländern ein Minderheit sind., allerdings so tun, als ständen hinter ihren Ansichten mindestens 70 % der Europäer.

1. Die EU ist bis heute als eine internationale zwischenstaatliche Organisation mit Elementen der Supranationalität auf internationaler Ebene das erste große Beispiel dieser Art. D.h. in concreto, dass die Mitgliedstaaten Neuland beschreiten. Dass dabei hin und wieder Probleme auftreten, dürfte als etwas normales betrachtet werden. . Will man sie einschätzen , so sollte man nicht von der Prämisse des absoluten Perfektheit ausgehen, sondern das Experiment realistisch betrachten. Insgesamt kann das Experiment als gelungen eingeschätzt werden.
Die EU hat Erfolge aufzuweisen , von denen die Völker in anderen Regionen der Welt noch nicht mal zu träumen wagen. Genannt seien nur einige Beispiele wie die Überwindung der Grenzen, in Verbindung stehende freie Verkehr von Menschen und Waren und die eigene starke gesamteuropäische Währung.
Die wichtigste Errungenschaft fast von welthistorischer Bedeutung der EU besteht darin, dass in unserem Kontinent endlich seit sieben Jahrzehnten der Frieden herrscht.

Es ist also kein Zufall, dass Staaten die EU als nachahmenswertes Beispiel betrachten und nach Europa ausgesuchte Absolventen schicken, um hier das Europarecht zu studieren und entsprechende Doktorarbeiten anzufertigen und zu verteidigen. Dies gilt insbesondere für Lateinamerika.
Die Existenz der EU kann in der Epoche der Globalisierung und der Hochtechnologien auch damit begründet werden, dass die Zeit der kleinen Staaten mit ihrer Mikroökonomie vorbei ist und dass nur großer Staaten oder Staatenbünde mit gebündelten Kräften eine entscheidende Rolle im internationalen Geschehen zu spielen vermögen. So gesehen, ist de EU für die europäischen Völker absolut notwendig.
Zu den Erfolgen der EU tragen in erste Linie Deutschland und Frankreich bei und konkret ihre führenden Politiker. Dass nicht alles in Ordnung ist und deswegen Europäer mit ihr Probleme haben, ist eigentlich etwas selbstverständliches. Aber es sei darauf hinzuweisen , dass die echten Feinde der EU eine verschwindende allerdings sehr lautstarke Minderheit sind, während die allgemein die Euroskeptiker etwas mehr sind, jedoch letzten Endes insgesamt ebenfalls eine Minderheit darstellen . Im Unterschied dazu die Mehrheit der Bevölkerung in den europäischen Staaten ist europafreundlich eingestellt. Bis heute verlässt nur ein Staat die Organisation , während andere Staaten den starken Wunsch hegen , ihr beizutreten.

M. E. werden die nächsten Schritte notwendig sein , um den europäischen Weitervertiefungsprozess voranzutreiben , um in der Perspektive das eigentliche Ziel, die „Vereinigten Staaten von Europa“ zu verwirklichen :
a) Gründung großer gemeinsamer Forschungsinstitute, an denen die europäische Wissenschafts-Elite arbeiten kann, um allmählich die USA einzuholen. b) Bildung einer einheitlichen Polizei, um die Kriminalität effektiver bekämpfen zu können. c) Schaffung einer gesamteuropäischen Armee, bewaffnet hauptsächlich mit Waffen aus eigener Produktion. d) Einführung einer gesamteuropäischer Staatsbürgerschaft. e) Systematische und gezielte Weiterentwicklung Europas zu einem Weltzentrum der Kultur , der Freiheiten und der grundlegenden Menschenrechte.
Es ist wohltuend zu registrieren, dass die EU von der sich entwickelnden zweiten Supermacht der Welt China unterstützt wird. Eine weitere Annährung zwischen ihnen wäre durchaus wünschenswert.

Eine Erweiterung der EU in Richtung Türkei hingegen wäre m.E. aus vielen Gründen, der wichtigste ist dass die Türkei zum islamischen Kultukreis mit einem mittelalterlichen Welt-und Menschenbild gehört, welches dem freiheitlichen und menschenrechtsorientierten westlichen Welt-und Menschenbild entgegengesetzt ist, weder nötig, noch wünschenswert, noch möglich. Die EU-Politiker sollten ehrlich sein, und dies der Türkei deutlich klarmachen. Ein Assoziierungsstatus wäre durchaus angebracht und ausreichend.

Die Zeit (12.3.19), Frankfurter Allgemeine Zeitung Facebook , Spiegel Facebook (8.5.19), Stern Facebook (8.5.19),Wiener Zeitung Facebook  (22.5.19, 28.5.19), Spiegel, Welt (24.5.19), NZZ Facebook (24.5.19, 19.6.19), SDZ Facebook (24.5.19), Welt Facebook, Zeit Facebook, Wiener Zeitung Facebook (24.5.19), SDZ und Zeit Facebook (28.5.19)

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Polnische Justizreform verletzt EU-Recht
Teile der umstrittenen Reform sind mit europäischen Recht unvereinbar, urteilen die Luxemburger Richter. Polen hatte das Gesetz zwischenzeitlich wieder aufgehoben.
Die Zeit (24.6.1), Focus (24.6.19)

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Xi sagte, China liege viel an einem starken Europa. “Ein geeintes, blühendes Europa entspricht unserer Vision einer multipolaren Welt”, sagte er. Über das Seidenstraßen-Vorhaben sagte Xi, das übergeordnete Ziel sei eine “harmonische Koexistenz der gesamten Menschheit”. Die Zeit (25.3.19)

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London: Hunderttausende Briten fordern zweites Brexit-Referendum (30.10.18)
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Die EU-feindliche Position der britischen Regierung weist ohne Zweifel masochistische Züge auf. Ausgerechnet im Geburtsland des common sense (Francis Bacon) konnte sich die extrem populistische Irrationalität durchsetzen.
Dieser Hybris wird die Nemesis folgen.

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Surealismo Italiano

Mit wachsender Beunruhigung beobachte ich den für die EE gefährlichen Surrealismus einiger italienischer populistischer Politiker, deren öffentlichen Erklärungen extrem voluntaristisch sind und keinesfalls die europäische Realität , sondern irgendwelche Hirngespinste widerspiegeln und außerdem die gemeinsamen gesamteuropäischen Interessen völlig außer acht lassen. Kurzum : Emotio vor Ratio und nationalegoistisch.
Die Zeit (18.10.18)

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Werte der Europäischen Union

Gleich im Artikel 2 des Vertrages über die Europäische Union vom 9.5.2008 werden ihre Werte erwähnt :

“Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.”
Denken und Handeln ( autoritär, antidemokratisch, antitolerant , antisolidarisch etc.) der AfD wie auch aller ultrarechten und ultranationalen Parteien in den anderen EU-Mitgliedern widersprechen diametral den Werten der Europäischen Union.
Es wundert mich, dass diese fanatischen Gegner der Union Vertreter als Totengräber ins Parlament schicken dürfen. Zeit (24.5.19)

Islam , Frauenbild

Frauenfeindliches Bild  Muslimischer Männer :

Das Thema ist mir seit 60 Jahren wohlbekannt, denn ich hatte viele Kommilitonen aus zahlreichen islamischen Ländern Studenten und später Doktoranden. Ihr Frauenbild ist schlicht und einfach die konsequente Fortsetzung des orientalischen frauenfeindlichen Bildes.
Nach Meinung der islamischen Studenten seien alle westlichen Frauen “Schlampen”, d.h . Nutten ohne Würde und Selbstachtung, da sie vor der Heirat Geschlechtsverkehr mit mehreren Männern hatten. Sie würden auch halbnackt herumlaufen und die Männer provozieren. Infolgedessen könne jeder Mann sie, wenn nötig, auch mit Gewalt haben.
Schlussfolgerung : Die Wandlung dieses archaischen Frauenbildes ist nicht möglich, und die Integration der islamischen Männer in ihrer Mehrheit ist AUSGESCHLOSSEN. Es ist m. E. an der Zeit, diese einfache Wahrheit endlich zu kapieren, bevor es zu spät ist. Ich möchte klarstellen, kein Anhänger irgendeiner ausländerfeindlichen Bewegung oder Partei zu sein. Ich halte es lieber mit Demokrit : Widerspiegelung der objektiven Realität und nicht von Wunschvorstellungen. Irgendwann muss man mit den gefährlichen Illusionen Schluss machen, bevor es zu spät ist.

-Vor genau 54 Jahren habe ich die ausländischen Studenten an unserer Fakultät in das europäische Leben unter besonderer Berücksichtigung der Frauen und der Sexualität eingeführt. Danach hörten die Belästigungen und die Vergewaltigungen der Frauen schlagartig auf.
Was hat eigentlich die Verantwortlichen daran gehindert, ähnliches zu tun ?.Ich finde ihre Haltung verantwortungslos.

Es geht in erster Linie um vorbeugende Maßnahmen, die absolut notwendig sind. Die Muslime haben seit Jahrhunderten ein dem abendländischen diametral konträres Frauenbild, daher bekommen sie einen gewaltigen Kulturschock, deswegen muss man sie nicht nur auf die Einhaltung der Rechts-, sondern auch der Sozial- und ethisch-moralischen Normen des Westens systematisch vorbereiten.
Die Bestrafungsformen sind eine andere Sache. Auf alle Fälle müssen sie auf der Grundlage neuer Rechtsbestimmungen besonders hart sein , um auch zu wirken.

Leipziger Volkszeitung Facebook (3.11.18, 9.3.19), Die Zeit und FAZ  Facebook (9.3.19) , Der Tagesspiegel (12.3.19), Welt   Facebook (11.7.19), Münchner Merkur  Facebook (12.7.19), Neue Zürcher Zeitung Facebook (12.7.19)

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Das  Frauenbild der muslimischen Männer ist schlicht und einfach die konsequente Fortsetzung des orientalischen frauenfeindlichen Bildes. Es geht um eine Dauer von mindestens fünf tausend Jahren.
Nach Meinung  muslimischer Männer  seien alle westlichen Frauen “Schlampen”, d.h . Nutten ohne Würde und Selbstachtung, da sie vor der Heirat Geschlechtsverkehr mit anderen  Männern hatten. Sie würden im Frühling und insbesondere im Sommer auch halbnackt herumlaufen und die Männer provozieren. Infolgedessen könne jeder Mann sie, wenn nötig, auch mit Gewalt,  haben.
Schlussfolgerung : Die Wandlung dieses archaischen Frauenbildes ist nicht möglich, und die Integration der islamischen Männer in ihrer Mehrheit ist AUSGESCHLOSSEN. LVZ , Die Welt, Merkur, FAZ  und  Focus  Facebook (13.3.19)

 

 

Fall Venezuela, Deutsche Außenpolitik im Spannungsfeld von Völkerrecht und Realpolitik

Fall Venezuela, Deutsche Außenpolitik im Spannungsfeld von Völkerrecht und Realpolitik

1 Selbstverständlich richtet sich jeder Staat als player in den internationalen zwischenstaatlichen Beziehungen von seinen Interessen. De Interessendurchsetzung gehört zu der sogenannten Realpolitik.

2. Jeder Staat tritt jedoch in den internationalen  zwischenstaatlichen Beziehungen auch als Völkerrechtssubjekt (Träger von völkerrechtlichen Rechten und Pflichten ) auf. In concreto hat er die grundlegenden  Prinzipien und Normen des Völkerrechts zu respektieren. Allerdings die USA setzen sich über das völkerrechtliche Regelwerk hinweg.

3. Jeder Staat besitzt eigene Souveränität , die in den internationalen zwischenstaatlichen Beziehungen erscheint in der konkreten Ausgestaltung dieser Beziehungen als Unabhängigkeit. Mögliche Verpflichtungen aus den Verträgen sind gemäß dem Völkerrecht zu erfüllen. So war es unter der Bundesregierung  unter Schröder /Fischer, die nicht bereit war, sich an der eindeutigvölkerrechtswidrigen Aggression der USA gegen einen souveränen Staat, dem Irak zu beteiligen.

4. Im Falle  Venezuelas  hat die deutsche Außenpolitik  auf zwei Ebenen versagt :

a) Aus  Sicht der Diplomatie  hat das  Bundesaußenministerium ohne sorgfältige Überlegung und fast tollpatschig und unbeholfen den selbsternannten „Übergangspräsidenten“ Venezuelas „anerkannt“. Man fragt sich, ob diese unvernünftige Eile so erforderlich war.

b )Was sich gegenwärtig in Venezuela abspielt, gehört nach Völkerrecht zu den inneren Angelegenheiten  dieses Landes. Es ist eine allgemeine  Erkenntnis des Völkerrechts, dass nur bei massiver und systematischer Verletzung der Menschenrechte  sich die UNO mit dem Fall befassen kann. Eine „humanitäre Intervention“ ist hingegen völkerrechtswidrig. Daher ist die Aufforderung des selbsternannten „Übergangspräsidenten“ an die Staaten, gemeint sind in erster Linie die USA,  sogar militärisch zu intervenieren , eine Ungeheuerlichkeit . Letzten Endes wird die Armee über die Lösung des entstanden Problems entscheiden. Alles andere ist illusorisch und sehr gefährlich. Insgesamt sind völkerrechtsnihilistische Auffassungen fehl am Platze.

Ich möchte klarstellen, kein Unterstützer des Maduro-Regimes zu sein. Ein Militärputsch gegen Maduro wäre begrüßenswert, denn er würde u.a. den drohenden Bürgerkrieg vereiteln.

Die Zeit ( 7.3.19), Münchner Merkur Facebook, FAZ Fcebook  (9.3.19)

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Venezuela-Krise: Bundesregierung erkennt Guaidó-Gesandten nicht als Botschafter an
Die Bundesregierung akkreditiert den von Venezuelas Übergangspräsidenten Juan Guaidó geschickten Diplomaten nicht als Botschafter. Guaidó sei kein offizieller Präsident. Die Zeit (27.3.19)
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Anerkennung im Völkerrecht und im Diplomatenrecht
Die diplomatische Anerkennung bezieht sich nach Völkerreht sowie nach Diplomatenrecht auf den Staat in seiner Eigenschaft als Völkerrechtssubjekt (Träger von Rechten und Pflichten in den internationalen zwischenstaatlichen Beziehungen) und nicht auf Funktionsträger oder Regierungen. Letzteres gehört zu den inneren Angelegenheiten der Staaten.
Das “Legitimitäts”-Prinzip durch äussere Kräfte widerspricht dem Völkerrecht, denn es gibt recht unterschiedliche sogar konträre politisch-ökonomische Systeme.

 

Erdogan und die Türkei

Erdogan und die Türkei

1.Unter Erdogan hat sich die Türkei dynamisch und allseitig entwickelt.
Zu nennen ist vor allem die Industrierevolution insbesondere in Anatolien (
„Anatolische Tiger“) nach erfolgten gründlichen notwendigen Reformen. De Türkei
exportiert erst seit Erdogan Erzeugnisse fast in die ganze Welt. So stellt die
Türkei im östlichen Mittelmeerraum und in West-Asien eine ökonomische Großmacht
dar.
2. Die Gehälter und die Löhne wurden fast zum ersten Mal in
der türkischen Geschichte verdoppelt und verdreifacht , wobei Erdogan als
erster türkischer Politiker sich um die ärmeren Schichten der Bevölkerung gekümmert hat.
3. Es fand eine große Reform des gesamten Bildungswesens
statt , und es wurden zahlreiche Universitäten gegründet. Des weiteren werden auf der Grundlage von Spezialprogrammen begabte Studenten vorwiegend aus armen
Familien großzügig gefördert.
4. Erdogan gab der Türkei die nationale Würde zurück. Die zahlreichen Erfolge
sind Ausdruck eines gewachsenen Selbstbewusstseins und eines
berechtigten Nationalstolzes.
5. Aber das politische System ist autoritär und Erdogan hat
in der letzten Zeit eine starke Tendenz zur Megalomanie und fast zum
Pharaonentum.
6. Es sei daran erinnert, dass die Türkei Bestandteil des
Islamischen Kulturkreises wenn auch mit einigen Merkmalen des Westens ist.
Das bedeutet in concreto, dass die westliche
Demokratie in der Türkei nicht gedeihen kann.

Ich möchte klarstellen, dass ich weder Türke, noch Anhänger Erdogans bin. Ich
habe lediglich eine sachliche Widerspiegelung der objektiven Realität
nach der WIDERSPIEGELUNGSTHEORIE des altgriechischen Philosophen und Begründers des philosophischen Materialismus Demokrit (Δημόκριτος) vorgenommen.

Münchner Merkur (7.3.19), FAZ Facebook (9.3.19, 14.6.19)

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Vor Wahlen sagen die Politiker, natürlich vor allem die Orientalen, dies und jenes .Spezialität Erdogans : a) “IRA SACRA” : “Heiliger Zorn” ,betont theatralisch für Analphabeten und Halbanalphabeten.b) In der letzten Zeit hält er antiwestliche Hetzreden, die natürlich im Westen ordentlich registriert werden. Schlussfolgerung : Unter Erdogan wird die Türkei kein EU-Mitglied. Münchner Merkur (23.3.19)

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Türkei – AKP verliert in türkischen Großstädten Die Regierungspartei von Recep Tayyip Erdoğan hat die Kommunalwahlen in der Türkei gewonnen. In der Hauptstadt Ankara und anderen Metropolen lag jedoch die Opposition vorn. Die Zeit (1.4.19)

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Erdogan , Hybris und Nemesis

Zwei integrale Bestandteile der orientalischen, darunter auch der türkischen Mentalität, seien genannt : Ablehnung der Kritik als etwas Unfreundliches, mitunter als feindlich und völliges Fehlen der Selbstkritik. Infolgedessen wird Erdogan versuchen, mögliche Schuldige für dieses Wahlergebnis bei seinen politischen Gegnern zu finden. Es ist mit einer großen Kampagne sogar mit mehr politischen Verfolgungen zu rechnen.
Es gibt mehrere Gründe für das Wahlergebnis. Ich möchte nur auf die von ihm ständig betriebene Hybris (Hetzreden, Spaltung der Gesellschaft, paranoide Konfrontation), der die Nemesis (Strafe) ziemlich schnell gefolgt ist. Er besitzt nicht die Statur eines Staatsmannes.
Somit hat Erdogan den Beweis geliefert, letzten Endes nicht der Präsident aller Türken, sondern dem Wesen nach nur der Präsident der AKP-Anhänger zu sein. Solche Politiker sterben im allgemeinen keines natürlichen Todes. Erdogan ist ein autoritärer Herrscher orientalischen Typs. Die Zeit , Münchner Merkur, (1.4.19), NZZE , FAZ, SDZ Facebook (1.4.19)

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Erdogan nach den Wahlen (Istanbul)

Somit ist klar geworden, dass a) Erdogan über kein entwickeltes Demokratiebewusstsein verfügt, und b) die Türkei unter Erdogan kein EE-Mitglied wird. Autoritäres Denken und Handeln auf der einen Seite und moderne Demokratie auf der anderen Seite stellen eine contradictio in adjecto (Widerspruch in sich ) dar. SDZ Facebook (7.5.19), Die Zeit , Münchner Merkur    (7.5.19)

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Türkei, kein Platz in der EU

Es ist eine große Illusion anzunehmen, dass irgendein verantwortlicher europäischer Politiker nach Erdogan für die EU-Mitgliedschaft der Türkei eintreten würde. Gegen eine EU-Möitgliedschaft sprechen das vorherrschende Welt-und Menschenbild sowie die Tradition in derTürkei. Zeit (10.5.19)

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Bevölkerung der Türkei :

1951 : 22 Mill. ; 1980 : 43 Mill.; 2019 : ca. 84 Mill. Erdogan hat die in Europa und speziell in Deutschland lebenden türkischen Frauen aufgefordert, viele Kinder zu gebären. Also Quantität vor Qualität. Zeit (10.5.19)

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Erdogan
Tragödie. So wenig man “aus einer gebratenen Katze eine Hasenpastete machen kann (Hegel), sowenig wird aus einem Orienralen a la Erdogan ein richtiger Demokrat. NZZ Facebook (8.5.19)

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Wahl-Annullierung in Türkei : Die große Schlacht um Istanbul hat begonnen
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Wenn man das genau betrachtet, geht es in derTürkei in erster Linie um einen Kulturkampf zwischen den Kräften des Lichtes (Europa) und der Finsternis (ewiger Orient). FAZ Facebook (8.5.19)

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Irrationalität und Großmäuligkeit

Die Irrationalität und die Großmäuligkeit gehören zu prägenden Merkmalen der orientalischen Mentalität. Hierfür gibt es zahlreiche Beispiele aus allen Zeiten. All dies ist verbunden mit einer unvorstellbaren Selbstüberschätzung. Focus (30.4.19)

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In der Türkei
herrscht kein diktatorisches, sondern ein autoritäres System. Ich habe den Eindruck, dass Erdogan sich von Angst und großem Mißtrauen leiten lässt. Daher sieht er überall Anhänger Gülens und Terroristen. Münchner Merkur (30.4.19)

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Türki, NATO, Außenpolitik

Die Türkei unter Erdogan sollte eben als souveräner Staat entscheiden über das Verlassen der NATO, in der sie eigentlich wegen stark unterschiedlicher Werte nichts zu suchen hat.

Sie könnte dann versuchen, ihre selbstmörderischen neo-osmanischen Träume zu realisieren, bis   militärische Gegengewichte in  dieser  gefährlichen Region geschaffen werden. Diese feine Denkart (Gleichgewicht, Gegengewichte) ist , wie es scheint,  Erdogan fremd.Es ist wohlbekannt, dass orientalische Herrscher zu einer maßlosen Selbstüberschätzung neigen. Zeit (7.6.19), FAZ Facebook (13.6.19)

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Es geht nur um die heutigeTürkei unter Erdogan. Schade, das der Kollege Ntavoutoglou nicht mehr Außenminister der Türkei ist. Übrigens das wissenshaftliche Hauptwerk von N. “Die strategische Tiefe” hat in Griechenland 11 Auflagen gehabt. Ich persönlich habe ihn in wissenschaftlichen Publikationen oft lobend erwähnt. Seine Hauptthese war “gute Beziehungen zu allen Nachbarn”. Davon ist leider nicht viel übrig geblieben. FAZ Facebook (13.6.19)

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Türkei, Wahlen, Sieg der Oposition

Es handelt sich eher darum, dass der Parlamentarismus in der Türkei unter der autoritären Herrschaft Erdogans im Prinzip funktionieren kann. Dabei sind die großen Demokratiedefizite in der Türkei nicht zu übersehen.
Wenn man das genau betrachtet, könnte man dazu neigen, Istanbul kulturell als zu Europa gehörig und die Türkei östlich des Bosporus als Orient einzuschätzen. De Zeit , Münchner Merkur, Spiegel (24.6.19)

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   Die Invasion der türkischen Armee in Syrien

stellt eine eklatante Verletzung des Völkerrechts und speziell des wichtigsten Charta-Prinzips des Verbots der Gewaltandrohung und Gewaltanwendung dar.  Syrien hat gemäß Art. 51 das individuelle und kollektive Recht der Selbstverteidigung.

Der im Artikel 5 des NATO-Vertrages von 1949 verankerte casus foederis (Bündnisfall) gilt nur wenn ein NATO-Mitglied angegriffen worden ist. In diesem Falle ist jedoch die Türkei der Angreifer. Infolgedessen sind die NATO-Verbündeten der Türkei nicht im geringsten vepflichtet , ihr Hilfe zu leisten.

Also in concreto :

NATO-Pakt vom 5. April1949

Artikel 5

Die Parteien vereinbaren, daß ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird; sie vereinbaren daher, daß im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten.

Vor jedem bewaffneten Angriff und allen daraufhin getroffenen Gegenmaßnahmen ist unverzüglich dem Sicherheitsrat Mitteilung zu machen. Die Maßnahmen sind einzustellen, sobald der Sicherheitsrat diejenigen Schritte unternommen hat, die notwendig sind, um den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit wiederherzustellen und zu erhalten.

Charta der UNO von 1945

Artikel 2, Zifgf.4 :Alle Mitglieder unterlassen in ihren inter-nationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt

Artikel 51

Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das natur-gegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat. Maßnahmen, die ein Mitglied in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts trifft, sind dem Sicherheitsrat sofort anzuzeigen; sie berühren in keiner Weise dessen auf dieser Charta beruhende Befugnis und Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die er zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich hält. Völkerrechtler

Die Zeit und Münchner Merkur (17.10.19)

Flogend alles in Facebook-Ausgabe vom 17.10.19) : Zürcher Zeitung, FAZ, Focus, LVZ, Spiegel, Stern, Süddeutsche Zeitung, Welt, Wiener Zeitung, Die Zeit

 

Islam und Terror

Islam und Terror

1. Der Islam ist keine Religion wie die anderen, sondern vereinigt den Glauben aufs engste mit der Ideologie, den Staat und das Recht. Somit weist er eine hohe Komplexität auf und kann als ein totalitäres System betrachtet werden, welches kein Individuum, keinen Bürger, keine individuellen Freiheiten und keine grundlegenden  Menschenrechte kennt.

2. Der gesamte islamische Kulturkreis hat die Moderne verpasst und belegt, verglichen mit den anderen Kulturkreisen  (insbesondere Kulturkreis des Westens und Konfuzianischer Kulturkreis) bezüglich der ökonomischen, sozialen, politischen, wissenschaftlichen und hochtechnologischen Gebiete den letzten Platz.

3. Durch die  Bevölkerungsexplosion in  den islamischen Ländern ohne parallele Entwicklung der Produktivkräfte und der Schaffung von ausreichenden Arbeitsplätzen wachsen die ökonomischen und sozialen Probleme derart,  dass eine befriedigende Lösung kaum möglich ist. Im Gegenteil, die Zuspitzung dieser Probleme wird immer schärfer.

4.Die herrschenden politischen Systeme in den islamisch geprägten Ländern  sind autoritär bis diktatorisch, einige sehr korrupt und  alle zusammen völlig unfähig, Staaten erfolgreich zu leiten und soziale Widersprüche zu überwinden.

5.Äussere Faktoren, wie die massive Einmischung in die inneren Angelegenheiten (Syrien)  sowie die militärischen Interventionen in Libyen  und in den  Irak führten zu einer  katastrophalen Situation und als deren Folge zur Verstärkung der Rolle radikaler, extremistischer und terroristischer Kräfte  (Taliban, Al Kaida, „Islamischer Staat“ etc. ), die unter dem Mantel der  Religion versuchen, die Macht an sich zu reißen  mit dem Ziel islamische   Theokratien zu errichten.

6.Es drängt sich die Frage  auf , wieso es so einfach ist, eine Religion für ideologische und politische Ziele zu missbrauchen . Liegt es  möglicherweise auch an der islamischen Religion ?.Wir stellen sachlich fest, dass in Verbindung mit den anderen Weltreligionen ähnliche Probleme und Gefahren nicht zu verzeichnen sind.

7.Es ist nicht auszuschließen, das in der nahen Zukunft ähnliche Terrororganisationen vor allem in den islamischen failed states ins Leben gerufen werden. Die islamische Welt gebärt wahrhaftig ein Ungeheuer nach dem anderen. Die Zeit (1.3.19)

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Islam und Gewalt

Der hochtoxischen Gebärmutter des “Politischen Islam” enspringen immer wieder neue Bestien. Dieser Kulturkreis ist wahrhaftig dem Untergang geweiht. Während andere Kulturkreise (z.B. der Kulturkreis des Abendlandes und der Konfuzianische Kulturkreis) auf der Basis modernster Hochtechnologien, in die Höhen des Alls vorstoßen und in die Tiefen der Ozeane eindringen und insgesamt das Antlitz der Welt verändern, schreitet die islamische Welt mit Hochgeschwindigkeit zurück ins Mittelalter. Der Tagesspiegel und Münchner Merkur (24.4.16), Leipziger Volkszeitung und Wiener Zeitung Facebook (23.4.19), Focus Facebook (24.4.19)

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Sri Lanka, Islam und Barbarei
Die Wiederkehr der religiösen BARBAREI. Warum handeln die Gläubigen des Buddhismus, des Hinduismus und des Christentums nicht so BARBARISCH ? Was hat die islamische Religion en general , dass sie so leicht und so oft von Verbrechern und Perversen mißbraucht werden kann ? Wo bleibt eigentlich der Aufschrei der Muslime in der Welt sowie hier in dieser Zeitung ? Wo bleiben ihre Proteste gegen dieses BARBARENTUM ? Münchner Merkur (23.4.19)
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Sri Lanka und unsere Muslime, Wo bleiben ihre Proteste ?

Wo bleiben eigentlich die Proteste der ansonsten so lautstarken Muslime in Europa und speziell in Deutschland gegen diese BARBAREI ? Wollen die Herren Muslime immer die beleidigte Leberwurst oder den Märtyrer spielen ? Wie kommt es , dass nur Muslime (nicht Buddhisten, selten Christen oder HIndus) solche Bestialitäten begehen ? Stimmt mit dieser Religion etwas nicht , wenn jeder sie für barbarischen Terror mißbrauchen kann ? Süddeutsche Zeitung Facebook (25.4.19)