USA – EU, Sanktionen gegen China

USA – EU, Sanktionen gegen China
US-Außenminister stellt EU enge Zusammenarbeit in Aussicht
Gemeinsam könne die westliche Welt China Paroli bieten, sagte Antony Blinken in Brüssel. Die USA und die EU hatten Sanktionen wegen der Lage der Uiguren verhängt.
“Das Verhältnis zu China stand auch auf der Agenda für Gespräche mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. “Wir teilen eine Einschätzung zu Chinas Rolle als Partner, als Wettbewerber und als ein systemischer Rivale”, sagte Borrell im Anschluss.”
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Dem kann man wohl uneingeschränkt zustimmen, während der amerikanische Außenminister und der Berufs Kaltkrieger Generalsekretär der NATO von hoher Diplomatie nichts verstehen und außerdem der common sense ihnen abhanden gekommen ist.
Es geht doch schlicht und einfach um den friedlichen Wettbewerb zwischen Staaten unterschiedlicher Kultur- und Rechtskreise, entgegen gesetzter Gesellschafts- und Menschenbilder sowie unterschiedlicher ideologisch-politischer und sozial-ökonomischer Orientierung, während Stoltenberg, ahnungslos wie er ist, allen Ernstes von China fordert, sich nach den westlichen Werten zu richten, die übrigens beim besten Willen nicht universell sind. Zeit (25.3.21)

Gerade diesmal muss die EU besonders aufpassen, um nicht von den USA-Karren  gespannt  zu werden. Die „Koalition der Willigen“ (2. Aggression gegen den Irak) war dem Wesen nach, symbolisch gesprochen, Koalition einer  Hammelherde unter dem Hirten USA. Zeit (25.3.21)

Pipeline Nordstream 2, US-Druck und die Souveränität Deutschlands

Pipeline Nordstream 2 und der ständige US-amerikanische Druck auf Deutschland oder die Unabhängigkeit als Wesensmerkmal der Souveränität der Staaten
1. Ich Positioniere mich aus Sicht des Völkerrechts (international: Internationales Öffentliches Recht) und der Interessentheorie als einer essentiellen Basis der Theorie der internationalen Beziehungen.
2. De Beziehungen zwischen den Staaten unterschiedlicher Kultur- und Rechtskreise stützen sich auf sieben grundlegende Prinzipien als quasi –Verfassung der internationalen Beziehungen. Hier geht es in erster Linie um das Prinzip der friedlichen internationalen Zusammenarbeit, das Prinzip der staatlichen Souveränität und das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten.
3. Die Staaten als Player in den internationalen Beziehungen und zugleich als Subjekte des Völkerrechts lassen sich selbstverständlich von ihren legitimen Interessen leiten, sie sind jedoch verpflichtet, dabei die genannten Völkerrechtsprinzipien zu respektieren.
4. In den internationalen Beziehungen kommt es zu einer Interessenkoordinierung bzw. zu einem Interessenausgleich. Es gibt auch übereinstimmende oder gemeinsame oder sogar konträre Interessen. Zwischen den USA und Deutschland z.B. existieren gemeinsame Interessen. Zwischen den USA und Russland stellen wir unterschiedliche bzw. konträre Interessen fest. Aber zwischen Deutschland und Russland gibt es Interessen im Sinne des gegenseitigen Nutzens und Vorteils, allerdings keine konträren Interessen. Es wäre nicht klug, derartige Interessen auf Biegen und Brechen zu schaffen, um den USA einen Gefallen tun zu wollen. Hierzu gibt gäbe es keinen vernünftigen Grund.
5. Auf Grund seiner Souveränität und insbesondere seiner Unabhängigkeit entscheidet Deutschland über die Realisierung seiner Interessen, ohne dabei den USA zu schaden. Es sei klagestellt, dass Deutschland zwar Verbündeter, aber kein Vasall, ein Freund, aber kein Befehlsempfänger der USA ist.
6. Wie viel Staaten sind eigentlich demokratisch ? Ohnehin liegt eine Doppelmoral vor: Deutschland unterhält gute Beziehungen zu Diktaturen (Ägypten, Saudi -Arabien etc.), die USA unterhalten ausgezeichnete Beziehungen zu vielen Diktaturen wie z.B. zu dem totalitären und Menschenrechtsfeindlichen Regime in Saudi-Arabien. Bis heute haben die USA die Menschenrechtsverletzungen in diesem Land offiziell nicht kritisiert.
7. Natürlich müssen wir die Menschenrechtsverletzungen in Russland kritisieren. Aber in den realen internationalen Beziehungen sind Moral und Wirtschaft zwei unterschiedliche Paar Schuhe. Sogar in der Zeit des Kalten Krieges hat Russland Rohstoffe an Deutschland geliefert und hat immer seine Verpflichtungen erfüllt. In keinem Fall hat Russland das Erdöl als Druckmittel gegen über Deutschland oder anderen europäischen Ländern missbraucht.
8. Ziemlich schnell ist es evident geworden, dass die USA engere Allianzen mit dem Ziel schmieden, Russland vollends zu isolieren. Ein strategisches Mittel hierzu ist die systematische Dämonisierung dieses Landes. Es ist allerdings kaum anzunehmen, dass dies den wohlverstandenen Interessen der europäischen Staaten entspricht, die nicht in jedem Fall deckungsgleich mit den imperialen Interessen der Supermacht USA sind.
Fachliteratur
-Panos Terz, Interessentheorie, Eine Abhandlung im Koordinatensystem von Philosophie, Epistemologie, Völkerrechtssoziologie und Theorie der internationalen Beziehungen, in: Papel Politico , No. 1, Vol. 14, 2009, , Universidad Pontificia JAVERIANA, Facultad de Ciencias Politicas y Relaciones Internacionales, pp. 223-274.
-Ders., Völkerrechtswissenschaft, Völkerrechtstheorie, Völkerrechtsphilosophie, Völkerrechtssoziologie, Völkerrechtsmethodologie, ISBN: 978-620-0-27090-0, 2019.
-Ders., Völkerrecht und Internationale Beziehungen, Populärwissenschaftlich,
ISBN : 978-620-0-44645-9.                                                                                              Zeit (19.3.21, 24.6.21), Frankfurter Allgemeine Zeitung (24.3.21), Neue Zürcher Zeitung, Süddeutsche Zeitung  (24.6.21)
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Aus Sicht des Internationalen Öffentlichen Rechts (Völkerrecht) wird durch den Nordstream 2 das  grundlegende Prinzip der friedlichen internationalen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Interesses und Vorteils verwirklicht. Es ist ferner ein Gebot des common sense, dass  der winzige Rest zu Ende geführt wird.  In diesem Falle gilt der arabische Spruch „ Die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter“.

Es ist also lobenswert, und es entspricht den deutschen LEGITIMEN Interessen, dass die Regierung ihr  Ziel  nicht aufgibt,   dieses wirtschaftlich äußerst wichtige Projekt vollständig zu realisieren.Basta.

Zeit (11.6.21)

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An einige Mit-„Kommenttoren“ (“Kalte Krieger”)mit radikalsten Forderungen
wider die Vernunft : In den internationalen zwischenstaatlichen Beziehungen geht es um die Durchsetzung legitimer Interessen auf der Basis gegenseitiger Kompromisse, die Kontakte, Konsultationen, Vorverhandlungen und Verhandlungen voraussetzen.
All dies ist nicht gleichbedeutend mit dem sich Abfindens mit dem politischen System des anderen. Das sind zwei unterschiedliche Paar Schuhe. Ist das so schwer zu begreifen?
Nach meiner Meinung ist Putin ein autoritärer Herrscher, dennoch begrüße ich jeden Kontakt mit ihm. Hat man denn vergessen, wie der “Wandel durch Handel“ angefangen hat? Auf alle Fälle nicht plump und mit dem Schlachtbeil, sondern geschmeidig mit dem diplomatischen Florett. Zeit (14.8.21)
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Ostseepipeline: Bau von Nord Stream 2 ist abgeschlossen, Der russische Energiekonzern Gazprom hat die Fertigstellung des milliardenteuren Bauprojekts Nord Stream 2 verkündet. Die Pipeline soll bald Gas nach Deutschland liefern.

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Ende gut, alles gut, man hatte viel Ausdauer und Mut. Das ist ein Paradebeispiel, wie das Völkerrecht sich gegen seine Feinde durchsetzen kann. Es geht um das grundlegende Prinzip der Friedlichen internationalen Zusammenarbeit. Somit sind die beiderseitigen Interessen legitim, d.h. völkerrechtsgemäß.

Zugleich ist dies ein Zeichen dafür, dass der Staat Deutschland  als  Völkerrechtssubjekts selbstbewusster geworden  ist, und dass die amerikanischen Bäume  von Drohungen, Nötigungen und Sanktionen nicht mehr in den Himmel wachsen.  Kurzum, Deutschland ist auch  in der Praxis der internationalen Beziehungen  kein Vasall der USA mehr. Zeit, Focus, Frankfurter Allgemeine Zeitung (10.9.21)

 

USA – China, Friedlicher Wettbewerb oder Konfrontation?

Friedlicher Wettbewerb oder Konfrontation zwischen den USA und China?

Hauptprämisse: Zwischen den USA und China ist ein Krieg so gut wie ausgeschlossen. Es wird allerdings heftige  Auseinandersetzungen in den Feldern der Politik, der Einflusssphären und der Diplomatie geben. Weitere Prämissen: Supermacht, Hegemon, Interessendurchsetzung.

1. Die USA als Supermacht betrachten China als Rivalen und versuchen erfolglos, China daran zu hindern, sich als zweite  Supermacht zu etablieren und  etwas später die USA vom ersten Platz in der Welt zu verdrängen. Die Geschichte zeigt, dass die Imperien (assyrisches,  altes persisches, römisches, mongolisches, englisches etc.)  nicht ewig existieren können. Bereits jetzt mehren sich die Anzeichen dafür, dass das US-amerikanische Imperium dem Untergang  geweiht ist. Zugleich zeichnen sich bereits  die Konturen des  chinesischen Imperiums ab.

2. Objektiv betrachtet, besteht zwischen den  beiden Supermächten  die Möglichkeit des friedlichen Wettbewerbes hauptsächlich auf den Gebieten der Wirtschaft und der Wissenschaft /Hochtechnologien. Bisher  sind zwar diesbezüglich die  USA führend, China verstärkt jedoch die Anstrengengen, die USA ein- bzw. zu überholen.

3. Da Imperium Supremum Americanum  geht zur politischen Offensive über und   versucht, seine Pax Americana allen Staaten aufzuzwingen, die angeblich auf den universellen Werten des Abendlandes stützt, aber in der Realität der internationalen Beziehungen geht es, wie  oft nachgewiesen worden ist, um die Durchsetzung der  egoistischen amerikanischen  Interessen, was übrigens bei  jedem Imperium der Fall gewesen ist.

4. Zu diesem Zweck benötigen die USA politische, diplomatische  sowie auch militärische Verbündete,  die bereit sind, die USA als Hegemon anzuerkennen. Dies ist auch für die jetzige amerikanische Regierung selbstverständlich, zumal der britische Premier  kürzlich  von der Führung der westlichen Welt durch die USA expressis verbis  sprach.

Vertreter der amerikanischen Theorie of international relations haben bereits vor Jahren im Sinne der Apologetik Konstrukte geschaffen, um die Hegemonie der USA in der westlichen Welt zu untermauern. ES ist z.B. die Rede von den „hierarchischen Beziehungen zwischen nominell unabhängigen Akteuren“,  von „wohlwollender Hegemonie“, von  „Sicherheitshegemonie“, vom Hegemon als „Ordnungsstifter“ etc. Die wichtigste Aufgabe des Hegemons sei die Schaffung einer seinen Interessen entsprechende internationalen Ordnung, wozu er die Unterstützung durch seine  Gefolgschaft (Verbündete) benötigt.

Unter diesem Licht betrachtet, wird der Sinn der Meinungsäußerung des amerikanischen  Außenministers („regelbasierte Ordnung, auf der die weltweite Stabilität beruht“)  evidenter. Es fällt auf, dass er weder die UNO-Charta, noch das Völkerrecht erwähnt, sondern allgemein gehaltene Werte des Westens, die natürlich nicht für die ganze Welt gelten können.

5. Auch in den Beziehungen zwischen den USA und China kann nur die friedliche Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher Kultur- und Rechtskreise gelten. Dabei soll der friedliche Wettbewerb im Mittelpunkt stehen.

Fachliteratur

- C.Kegley, E Wittkopf, World Politics, Boston 1999.

-L. Brilmayer, American Hegemony. Political morality in a on superpower world, New Haven 1994.

-A., Bachmann, Politik zwischen Hegemonie und Gleichgewicht: die Geschichte der internationalen Beziehungen, Saarbrücken 2007.

-S.Brooks, S./Wohlforth, World out of balance international relations and the challenge of American primacy, Princeton 2008.

-.L., Hewel, L., Hegemonie und Gleichgewicht in der europäischen Integration: eine Untersuchung der Führungsproblematik, Baden-Baden 2006.

-H., Münkler, Imperien. Die Logik der Weltherrschaft – vom Alten Rom bis zu den Vereinigten Staaten, Berlin 2005. Zeit (23.3.21), Neue Zürcher Zeitung (24.3.21), Wiener Zeitung (26.7.21)

Biden, Putin als Mörder; Beziehungen USA – Russland

US-Wahl: Joe Biden bezeichnet Wladimir Putin als Mörder

Der US-Präsident hat Russland mit Konsequenzen für die angebliche Manipulation der US-Wahlen gedroht. US-Geheimdienste hatten einen entsprechenden Bericht veröffentlicht.

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Nach dem Diplomatenrecht ist der Titel des Beitrages irreführend und letzten Endes falsch.

Den Präsidenten als Killer zu  bezeichnen, ist eine schwerwiegende Verletzung der Courtoisie in den internationalen zwischenstaatlichen Beziehungen und zugleich ein Zivilisationsbruch und berechtigt daher den betroffenen Staatsmann dazu, eine Satisfaktion (Entschuldigung) zu fordern. Nach den internationalen Gelogenheiten fügen derartige monströse Formulierungen dem Ansehen des Verursachers (Biden) einen großen Schaden zu. Man könnte es auch einfacher formulieren: Ist Biden von allen guten Geistern verlassen ?

Es gibt auch eine weitere Seite dieses  einmaligen Skandals: Die USA sind dabei, einen Kalten Krieg zugleich gegen zwei Großmächten  zu entfachen und  zwar  gegen China und Russland. Nach der Theorie der internationalen Beziehungen wird es logischerweise zu einer Annährung, eventuell in der Perspektive sogar zu einer Allianz zwischen China und Russland kommen. Dann wäre allerdings die  Vormacht der USA als der einzigen Supermacht der Welt endgültig vorbei.

Was die jetzige US- Außenpolitik betrifft, ist es durchaus berechtigt, zu konstatieren: Tollpatschiger und törichter geht es nicht.  Zeit, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Süddeutsche Zeitung, Focus, Wiener Zeitung (18.3.21)

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Aggressive Haltung der USA gegenüber Russland

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Wie dm auch sei: Ein Krieg zwischen den USA und Russland ist völlig ausgeschlossen, denn angesichts der atomaren Hochrüstung und der Raketen – Überlegenheit Russlands gilt nach wie vor der Grundsatz aus der Zeit des „Kalten Krieges“, „Wer als Erster schießt, stirbt als Zweiter. Ein Krieg zwischen den USA und China ist aus ähnlichen Gründen ebenso ausgeschlossen. Dies gilt auch zwischen den Atom-Mächten Indien und Pakistan. Schlussfolgerung: Das „Gleichgewicht des Schreckens“ wird den Weltfrieden garantieren. Natürlich sind regionale Kriege   nicht ausgeschlossen. Frankfurter Allgemeine  Zeitung (19.3.21)

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Biden als Sozialreformer ?
Die USA sind immer eine Rechtsstaat gewesen, Es fehlte allerdings die soziale Komponente. Jetzt geschieht fast ein Wunder: Biden ist dabei, aus den USA auch einen Sozialstaat zu machen. also die USA könnten sich , genauso wie im Rahmen der EU, zu einem Rechts -und Sozialstaat entwickeln. Gelingt es ihm, dann wird er in die amerikanische Geschichte eingehen fast als Sozialreformer eingehen. Zeit (29.4.21)

 

 

 

Religion beseitigen ? Irrtum

1.Der Glaube ist nach den Neurowissenschaften jedem Menschen eigen,Unterschiede gibt es nur bezüglich der Religion (Naturreligion,Polytheismus,Monotheismus). Daher umsonst hat Stalin versucht,die christlich-orthodoxe Religion in Russland zu vernichten.

2.In der gesamten Geschichte der Menschheit sind Religionen anzutreffen.

3 Die ersten sozialen Nomen in der Geschichte der Menschheit wurden von den Schamanen geformt, die zugleich die Wissensträger waren. In den Hochkulturen der Menschheit (Sumerer, Akkader, Babylonier sowie Hebräer erhielten die Könige die Gesetzestafeln vom jeweiligen obersten Gott (ius divinum:Göttliches Recht).

4.De Religionen haben zur Zivilisierung der Völker beigetragen. Dies gilt uneingeschränkt für das Christentum, das aus den germanischen, keltischen und slawischen Barbaren zivilisierte Völker gemacht hat. 5. Die Religion hat  identitätsstiftend und identitätssichernd  für alle Balkanvölker gewirkt. Ohne das Christentum wären sie alle  islamisiert und türkisiert. 6. Die Religion vermag , (einen Zusammenhalt der Gesellschaft zu schaffen, daher “Wenn es keine Religion gegeben hätte,so hätten wir sie schaffen müssen“ (Voltaire,“Fürst der Aufklärer“ und Atheist).

Andererseits ist jedoch die Religion schon seit der Zeit der Sumerer (vor fünf Tausend Jahren) als Unterdrückungsinstrument missbraucht worden. Im Namen der Religion sind große Verbrechen  begangen worden (z.B.in den Kreuzzügen (Deus vult“: Gott will es“, Verbrechen der spanischen Conquistadores in der Neuen Welt“ etc. Also man muss die Religion differenziert betrachten.

Ich bin übrigens kein Christ, sondern Pantheist. Für mich ist das Göttliche und Heilige überall (Natur,Kosmos,Mensch ) vorhanden.Es gelten weiterhin die ethischen Grundsätze der Weltreligionen, insbesondere des Christentums und des Buddhismus.

Neue Zürcher Zeitung (15.3.21)

Chinas Dämonisierung, Aufstieg zur Supermacht, Imperium Cinicum Supremum

Chinas Dämonisierung und Aufstieg zur Supermacht aus Sicht derTheorie der internationalen Beziehungen

1. Seit Jahren bezeichnen die USA China als ihren Feind Nr. 1 und außerdem bekräftigen  ihre Entschlossenheit, alles zu unternehmen, um China  nicht stärker werden zu lassen. Und wie wollen die USA dies bewerkstelligen? Genauso lange dauert die systematische Dämonisierung Chinas, was in den letzten Monaten an Zeiten des „Kalten Krieges“ erinnert. Hinzu kommt noch der Berufs-Kalte Krieger, der Generalsekretär der NATO Stoltenberg. Als wäre dies nicht genug, hat sich gestern auch das Bundesverteidigungsministerium freiwillig  und lauthals dazu gesellt, als stünden die chinesischen Divisionen ante bundesrepublikanischen portas. Man braucht  nicht viel Phantasie, um sich vorstellen zu können, welche psychologischen Folgen dieses Trommelfeuer bei der chinesischen Führung verursacht.

2. China ist nunmehr selbstbewusster geworden und  demonstriert  unmissverständlich seine Verteidigungsbereitschaft, ohne  irgendwelche Drohungen gegenüber den USA oder der EU auszustoßen.

3. Selbstverständlich wird China im Rahmen des friedlichen Wettbewerbes die  USA spätestens nach ca. 15 Jahren auf allen Gebieten überflügeln, sie vom ersten Platz als verwöhnte und ungezügelte Supermacht verdrängen und für ein Gleichgewicht in einer bipolaren Welt sorgen. Allerdings wird dies eine Neuauflage des „Gleichgewichts des Schreckens“ sein, wodurch aber der internationale Frieden garantiert werden kann.

4. Die USA merken schon, dass sie  international nicht den Hegemon spielen können, der schalten und walten kann, wie es ihm beliebt. Sie müssen sich sukzessive daran gewöhnen, dass unser Jahrhundert ein chinesisches sein wir, ob es uns gefällt oder nicht.

5. Es werden nunmehr Allianzen entstehen, so z.B. auf der einen Seite die USA mit der gesamten NATO und auf der anderen Seite China möglicherweise mit Russland und mehreren asiatischen Staaten. Weil die Overkill-Kapazität beiderseits existiert, wird es zu  einer Neuauflage des „Gleichgewichts des Schreckens“ (“wer als Erster schießt, stirbt als Zweiter”) kommen, wodurch ingeressanterweise der internationale Frieden garantiert werden kann.

6. Den USA wird nichts anderes übrig bleiben, als  mit an zusehen, wie China sich zu der dominierenden Supermacht der Welt, zum Imperium cinicum supremum entwickelt und von ihrer ruhmreichen Vergangenheit zu träumen.

Klarstellung: Ich bin kein Freund der chinesischen Führung. Für mich ist entscheidend, dass der Weltfrieden  gewährleistet wird.

Fachliteratur: .P.Terz, Die Gleichgewichtstheorie: Geschichte, Gegenwart, Prognose, ISBN: 978-620-0-44488-2, 2019; Ders., Völkerrecht und Internationale Βeziehungen, ISBN:   978-620-0-44645-9,2020. A.,Bacevich,American Empire.The realities and consequences of U. S. diplomacy, Cambridge 2003; M., Bazzoli, L’equilibrio di potenza nell’etat moderna, Milano 1998; L., Brilmayer, American Hegemony. Political morality in a one-superpower world, New Haven 1994; S.,Brooks, /Wohlforth, W. World out of balance international relations and the challenge of American primacy, Brinceton 2008; Paul, T. V./Wirtz,J. J./Fortmann, M.,Balance of Power.Theory and Practice in the 21st Century, Conclusions, Stanford. 2004). Zeit, Süddeutsche Zeitung (10.3.21), Stern (13.3.21)