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China – Russland; Ukraine

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Russland – China

Zwischen dem autoritären Russland, das nur auf militärstrategischem Gebiet eine Supermacht, jedoch in der  entscheidenden  Wirtschaftskraft nicht mal eine mittlere Macht ist, und dem totalitären China, das hinsichtlich der ökonomischen Potenz eine Supermacht darstellt und insgesamt eine Supermacht im Geneseprozess ist, besteht keine Gleichwertigkeit und infolgedessen keine gleichberechtigten Beziehungen in Frage kommen können, wird Russland  in der Perspektive höchstens ein Juniorpartner Chinas sein. Dabei wird China in zunehmendem Masse auf die Naturreichtümer Sibiriens schielen.

Auf alle Fälle trägt die Haltung des Westens gegenüber den beiden Staaten nolens volens dazu bei, dass sie sich  immer mehr nähern. Es fragt sich, ob eine solche Politik, perspektivisch betrachtet,  die klügste ist. Zeit, Focus, NZZ (4.2.22),FAZ (4.3.22), 4.6.22), Focus (15.9.22)

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China-Russland

Russisch-chinesische Beziehung: Russland und China bekräftigen gegenseitige Unterstützung, Die beiden Staatschefs Wladimir Putin und Xi Jinping haben per Videoschalte Gemeinsamkeiten ausgelotet. Im Februar wollen sich beide in Peking persönlich treffen.

Das war schon längst  voraus zu sehen. Wenn die USA  zugleich (unkluger geht es nicht) China und Russland dämonisieren und als Gegner bzw. als Feind betrachten, wird es unweigerlich zu einer chinesisch-russischen strategisch – militärischen Allianz kommen. Das hieße dann in concreto die ökonomische Supermacht China plus die strategisch-militärische Supermacht Russland. Dann wäre es  mit der strategischen Dominanz der USA vorbei. In der Perspektive wird Russland nur die Rolle des Junior-Partners Chinas spielen. Zeit (16.12.21), Wiener Zeitung (3.2.22)

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Systeme in Deutschland, Russland und China
Kurz und bündig: Deutschland ist demokratisch, Russland autoritär und China konfuzianisch-kommunistisch totalitär. In der chinesischen Sprache wird das Wird Menschenrecht als Macht+Interesse übersetzt. In der chinesischen Tradition sind das Individuum der Staatsbürger, die Gewaltenteilung, die Individualrechte – -Freiheiten UNBEKANNT. Das ist die objektive Realität. NZZ (10.12.21)
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Die “Freundschaft” ist ein poetisches Wort für die knallharten Interessen. Auch zwischen der Sowjetunion und China wurde sie tatsächlich sehr lyrisch formuliert und zwar in der Präambel eines Vertrages : Unsere Freundschaft wird ewig bleiben wie der Fluß Jang Tse ewig ins Meer fließt. Einige Jahre später kam es zu einem Grenzkrieg am Amur/Usuri!!!  Facebook(1.3.22), FAZ (4.6.22)
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Freundschaft zwischen China und Russland ?
Die internationalen zwischenstaatlichen Beziehungen stützen sich auf Interessen und zwar auf parallele, gemeinsame, übereinstimmende, essenzielle etc. Danach folgen historisch gewachsene oder ideologisch begründete freundschaftliche Beziehungen. Jedoch allgemein ist die Freundschaft eher eine diplomatische Floskel. Im Falle, dass konträre Interessen entstehen, kann man sogar kriegerische Auseinandersetzungen zwischen den “Freunden”nicht ausschließen. Das beste Beispiel hierfür sind die Beziehungen zwischen der ehemaligen Sowjetunion und China. Im Freundschaftsvertrag zwischen ihnen aus den 60e-Jahren war davon die Rede, das “die sowjetisch-chinesische Freundschaft genauso ewig sein wird, wie der Fluss Jangtse ewig ins chinesische Meer mündet”. Allerdings 1969 kämpften Russen und Chinesen am Usuri, einem Nebenfluss von Amur gegeneinander. Es gab zahlreiche Tote. Gegen wärtig erleben wir eine zweite Auflage der russisch-chinesischen “Freundschaft”, die “ohne Grenzen sei”.
Übrigens auch zwischen den Chinesischen (unter Deng Xiaoping) und den Vietnamesischen “Freunden” ist es 1979 zu einem regelrechten Krieg gekommen.
Ansonsten siehe sehr ausführlich Panos Terz, Interessentheorie, Eine Abhandlung im Koordinatensystem von Philosophie, Epistemologie, Völkerrechtssoziologie und Theorie der internationalen Beziehungen,In : Papel Politico, No. 1, Vol. 14, 2009, pp. 223-274 , Universidad Pontificia JAVERIANA, Facultad de Ciencias Politicas y Relaciones Internacional, In honorem philosophi Graeci, praestabilis Epicuri. Neue Zürcher Zeitung (27.4.23)
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Ukraine, Xi Jinping ist an einer friedlichen Lösung unter Beachtung der Souveränität und der territorialen Integrität
Wir erleben sukzessiv den Aufstieg Chinas zu einer Supermacht der Diplomatie. Gelingt es China, diesen Gordischen Knoten zu lösen, dann ist der Weg frei möglicherweise zum wichtigsten Player der internationalen Beziehungen. China hat übrigens, das Unvorstellbare zustand gebracht, dass die feindlichen Staaten Iran und Saudi- Arabien nunmehr normale Beziehungenunterhalten. Gelingt es China, auch in der Ukraine den Gordischen Knoten zu lösen, dann ist der Weg frei möglicherweise zum wichtigsten Player der internationalen Beziehungen. Diese Aktivitäten entsprechen vollauf dem in der UNO-Charta (Art. II,Ziff. 3,Art.33) verankerten grundlegenden Vökerrechtsprinzip der friedlichen internationalen Streitbeilegung. BZ, FAZ (26.4.23)