USA- Aussenpolitik, Trump als Zerstörer der internationalen Rechtsordnung

Das Maß ist voll

Die seit Jahrzehnten wohlbekannte USA-Methode wiederholt sich : Erst einen Staat und seine Führung dämonisieren. Dann behaupten, dass er die “nationale Sicherheit
” der USA gefährdet. Ihm wird vorgeworfen., A-Waffen zu bauen. Des
weiteren wird dem anderen Staat vorgeworfen, die Menschenrechte eklatant
zu verletzen. Danach beginnt die Einmischung in die inneren
Angelegenheiten des avisierten Opfers. Es werden irgendwelche Sanktionen
(Strafmaßnahmen) eingeleitet. Es beginnt eine unvorstellbare Lügenkampagne.

Vor der militärischen Intervention versuchen die USA “willige” Staaten ,
eine Art Hammelherde zu finden, um gemeinsam die Werte des Westens zu
verteidigen.

Die USA unterschätzen die Gedächtniskraft der normal denkenden
Menschen. Wie war es doch im Falle des Irak ? Angeblich hätte der Irak
biologische oder sogar Atomwaffen (die amerikanischen Geheimdienste
haben gelogen und zugleich ist ihre Unfähigkeit evident geworden).
Angeblich hätte Saddam Hussein die Taliban und die Al Kaida unterstützt.

Auch in diesem Falle hat die USA-Regierung gewaltig gelogen. Angeblich wollten die USA den Irakern die Demokratie beibringe etc.
In Wahrheit ging es einzig und allein um die Herrschaft über das
irakische Erdöl. Busch jr. und sein Vize Cheney haben bekanntlich
Verträge über den Ankauf von Rechten an diesem Erdöl geschlossen

Letzten Endes haben die USA dummerweise und verantwortungslos durch
den Sturz des irakischen Diktators das militärische Gleichgewicht in
dieser empfindlichen Region zerstört und außerdem objektiv zur Stärkung
der antiwestlichen Kräfte, insbesondere zur Gründung des „Islamischen
Staates“ beigetragen. En passant ist es zu gewaltigen Flüchtlingsströmen
im Orient mit verheerenden Folgen für die europäischen Staaten
gekommen.
Systematisch wird de regime change im Nahen Osten vorbereitet .
Jetzt ist nunmehr der Iran an der Reihe. Man denkt vielleicht an den erfolgreichen

Sturz des durch FREIE Wahlen gewählten Präsidenten Mosadegh, der es gewagt hat, die Erdölindustrie zu nationalisieren. Diesmal werden in das geplante gefährliche
Abenteuer Israel und Saudi-Arabien einbezogen.

Ich weiß wohl, dass die Mullahs keineFriedenstauben sind. Ihre Raketen können schon
Israel und Saudi-Arabien erreichen. Dies rechtfertigt jedoch kein militärisches Abenteuer, wodurch ein gewaltiger Flächenbrand im Nahen Osten
entstehen könnte mit verängnisvollen Folgen für Europa und speziell für Deutschland
( neue Flüchtlingsströme).

Denken die hirnlosen Kriegstreiber daran ? Haben sie denn aus den militärichen Interventionen in den Irak und in Libyen nichts gelernt ? Münchner Merkur  ( 15.6.19), Focus, Frankfurter Allgemeine Zeitung (17.6.19), Süddeutsche Zeitung Facebook (19.6.19)

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Trump, Knappe Einschätzung

unter Anwendung der Widerspiegelungs-Methode des Demokrit (Widerspiegelung der objektiven Realität)) und der folgenden interessanten Methode des Cicero : :

-Quis (Wer hat gesprochen ) ? Der amerikanische Präsident Trump. D.h., es handelt sich um offizielle Meinungsäußerung. .

Quid (Was) hat er gesagt oder das getan ?  Er hat Google angeordnet, seine Geschäftsbeziehungen zu Huawei auszusetzen.

Quomodo (Wie) hat er gesprochen oder das getan  ? Mittelbar erpresserisch  gegenüber Huawei und verbunden mit Sanktionen gegenüber China.

Ubi (Wann ) hat er gesprochen oder das getan ? Als  er merkte, dass China  sich nicht erpressen lässt.

Cur (Warum ) hat er gesprochen ? Um China zum Einlenken zu bewegen. En passant untergräbt  Trump  die Globalisierung, gegen die  er ist und stört zugleich erheblich die internationalen Handelsbeziehungen.

Es sei darauf verwiesen, dass Trump  Drohungen mit totaler Vernichtung gegenüber souveränen Staaten ausstößt, mehrmals Sanktionen verhängt, sich ungeniert in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einmischt,  sich sogar traditionelle Freunde zum Gegner macht,  die Völkerrechtsprinzipien und allgemein die internationalen Regeln über Bord wirft, ziemlich oft seine Meinung ändert etc.

Das bisherige Auftreten (Reden , Taten) Trumps berechtigt zur folgenden Einschätzung seiner Person : undiplomatisch, plump, halbgebildet, halbkultiviert, unzuverlässig, egoistisch, narzisstisch, infantil anmutende Selbstüberschätzung, völkerrechtsnihilistisch und en peu paranoid.

Gott und die Götter mögen die Menschheit vor diesem brandgefährlichen Mann schützen.  Münchner Merkur,  Zeit (24.5.19), FAZ Facebook (24.5.19)

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Die USA dürfen nicht schalten und walten , wie es ihnen
gefällt

Es gibt leider die einzige Supermacht in der Welt, die USA,
die eine extrem egoistische interessenorientierte Außenpolitik betreibt , ohne
auf die legitimen Interessen anderer Staaten Rücksicht zu nehmen und missachtet
so das Völkerrecht, dass man aus Sicht
des Völkerrechts und der Theorie der internationalen Beziehungen die USA als
die größte Gefahr für den Weltfrieden und insbesondere für die friedliche
internationale Zusammenarbeit einschätzen kann.

Es sei klargestellt : Das entscheidende Kriterium für das
Auftreten eines Staates als Player in den internationalen Beziehungen sind und
bleiben die in der UNO-Charta verankerten grundlegenden Prinzipien des
Völkerrechts (in der Kurzfassung) :
souveräne Gleichheit der Staaten, Erfüllung übernommener Verpflichtungen nach
Treu und Glauben (pacta sunt servanda), friedliche internationale
Streitbeilegung, Gewaltandrohungs- und Gewalt-anwendungs-Verbot, friedliche
internationale Zusammenarbeit, Verbot der Einmischung in die inneren
Angelegenheiten anderer Staaten.

Die oben erwähnten Völkerrechtsprinzipien sind
Ausdruck einer hohen Zivilisations-
stufe der Menschheit. Daher gehören Staaten, welche diese
Prinzipien eklatant verletzen, nicht
mehr zu der Gemeinschaft der
zivilisierten Nationen.

Die Zeit (14.5.19), Münchner Merkur, Die Welt ,  Spiegel, Berliner Zeitung (15.5.19), Stern Facebook und Die Zeit Facebook ,. FAZ Facebook (14.5.19), Spiegel, Stern FAZ(16.5.19), Berliner Zeitung (17.5.19), Stern Facebook (17.5.19), Münchner Merkur(18.5.19)

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Trump und die internationale Rechtsordnung

Die USA haben sich stets von ihren eigenen egoistischen Interessen leiten lassen. Sie erklärten z.B.  in der Vergangenheit des öfteren verschiedene Regionen der Welt zu Gebieten amerikanischer Interessen oder spezieller Sicherheitsinteressen. Sie haben nie akzeptiert, dass es auch Interessen aller Völker und Staaten oder Menschheitsinteressen  gibt, die sich in den globalen Problemen der Menschheit oder als globale Herausforderungen manifestieren.  Es lag und jetzt noch  mehr liegt der  commune  bonum humanitatis (Gemeinwohl der Menschheit)  außerhalb ihres Blickfeldes. Sogar bestimmte  grundlegende Völkerrechtsdokumente sind von den USA nicht unterzeichnet  worden (z. B. Das Verbot des Völkermordes von 1948, die Internationale Seerechtskonvention von 1982 ) oder sie haben zwar die  Internationale Konvention über die politischen und die zivilen Menschenrechte vion 1966 mit großer Verspätung unterzeichnet, jedoch  noch nicht ratifiziert.

Nach dem Zusammenbruch der zweiten Supermacht Sowjetunion sind seit  fast drei Jahrzehnten die USA die einzige Supermacht. Statt ihrer internationalen Verantwortung durch den aktiven und entscheidenden Beitrag zur Lösung der globalen Probleme der Menschheit zu leisten, gerecht zu werden,  haben die USA durch eine aggressive Außenpolitik das  Gleichgewicht im Vorderen Orient (Irak) durch die   militärische Intervention so zerstört, dass ein regelrechtes Chaos entstanden ist, dessen Folgen die europäischen Staaten tragen.

Neuerdings und ausgerechnet in der Zeit der voll entfalteten  Globalisierung geschieht das Unfassbare, das die USA gewichtige internationale  Konventionen verlassen oder genauso wichtige bilaterale Verträge aufkündigen (z. B. den INF-Vertrag  von 1987) oder über Nacht gewaltige  Zölle erheben und sogar befreundete Staaten als Feinde diffamieren und insgesamt eine abenteuerliche Außenpolitik betreiben. Hierdurch wird generalstabsmäßig und hedonistisch die mit größter Mühe aufgebaute internationale Wirtschafts-, Finanz -und Rechtsordnung demontiert bzw. zerstört.

Die fast fanatische Durchsetzung der eigenen Interessen zu Lasten anderer Staaten und sogar der gesamten Menschheit erfolgt in engem Zusammenhang mit einer Außenpolitik, die sich durch   Dilettantismus, Oberflächlichkeit , Unzuverläßigkeit fehlender Logik und total fehlendem diplomatischem Geschick auszeichnet. Somit erscheint die ökonomische und militärische Supermacht die USA unter Trump als ein tollpatschiger diplomatischer Zwerg. Die Autokraten und Diktatoren  sind dabei, das politische und diplomatische Vakuum auszufüllen.

Schlussfolgerung : Der unfähige und gefährliche Hasardeur Trump  ist seinen gewaltigen Aufgaben als Präsident der Supermacht USA nicht im Geringsten gewachsen. Es ist  nunmehr an der Zeit, ihn zu entfernen, bevor es zu einer Katastrophe kommt. Die Zeit (2.1.19), Frankfurter Allgemeine Zeitung, Wiener Zeitung, Spiegel, Stern Facebook (2.1.19), Berliner Zeitung (20.5.19)

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Supermacht, Gleichgewicht, Gegengewichte

Es geht nicht nur um den Handel.
Die USA merken schon, dass ihre Zeit als einzige Supermacht
nach einigen Jahren vorbei sein wird, weil eben China sich als die zweite
Supermacht sukzessive und dynamisch entwickelt. Hier durch wirt auf der Basis
des Gleichgewichts der Stärke eine neue Bipolare Welt entstehen.

Zugleich wendet China konsequent das Völkerrechtsprinzip der
friedlichen internationalen Zusammenarbeit, während Trump ständig Drohungen
ausstößt, Sanktionen (STRAFEN) gegen souveräne Staaten verhängt, sichunverblümt in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten, einmischt und diinternationale Rechtsordnung und speziell das Völkerrecht lustvoll über Bord wirft. Von den USA unter Trump geht ohne Zweifel
die größte Gefahr für die internationale Sicherheit und den Weltfrieden aus.

Daher wird es aus Sicht der Theorie der internationalen Beziehungen
zu neuen Konstellationen kommen, wie z.B.
Schaffung einer politisch – diplomatischen
Allianz zwischen der EU und China, der
unter Umständen auch Russland beitreten könnte.

Es geht schlicht und einfach um die Schaffung von Gegengewichten
politisch-diplomatischer Natur gegenüber den USA.

Münchner Merkur (15.5.19), Die Zeit (15.5.19), Spiegel (15.5.19), Focus Facebook (15.5.19)

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USA : Imperium Supremum Americanum monstruosum, arrogans et adversarium juris inter gentes

-USA-Außenpolitik : paranoid , arrogant, völkerrechtsfeindlich, extrem egoistisch ,anmaßend und kreuzgefährlich

Die Denkart des USA-Vize grenzt wahrhaftig an PARANOIA. Nimmt er ernsthaft an, dass europäische Politiker noch einmal auf die primitive Lügenpropaganda der USA reinfallen ?

Die bekannte USA-Methode wiederholt sich : Erst einen Staat und seine Führung dämonisieren. Dann behaupten, dass er die “nationale Sicherheit ” der USA gefährdet. Ihm wird vorgeworfen., A-Waffen zu bauen. Des weiteren wird dem anderen Staat vorgeworfen, die Menschenrechte eklatant zu verletzen. Danach beginnt die Einmischung in die inneren Angelegenheiten des avisierten Opfers. Es werden irgendwelche Sanktionen (Strafmaßnahmen) eingeleitet.
Vor der militärischen Intervention versuchen die USA “willige” Staaten , eine Art Hammelherde zu finden, um gemeinsam die Werte des Westens zu verteidigen.

Die USA unterschätzen die Gedächtniskraft der normal denkenden Menschen. Wie war es doch im Falle des Irak ? Angeblich hätte der Irak biologische oder sogar Atomwaffen (die amerikanischen Geheimdienste haben gelogen und zugleich ist ihre Unfähigkeit evident geworden). Angeblich hätte Saddam Hussein die Taliban und die Al Kaida unterstützt.
Auch in diesem Falle hat die USA-Regierung gewaltig gelogen. Angeblich wollten die USA den Irakern die Demokratie beibringe etc.
In Wahrheit ging es einzig und allein um die Herrschaft über das irakische Erdöl. Busch jr. und sein Vize Cheney haben bekanntlich Verträge über den Ankauf von Rechten an diesem Erdöl geschlossen

Letzten Endes haben die USA dummerweise und verantwortungslos durch den Sturz des irakischen Diktators das militärische Gleichgewicht in dieser empfindlichen Region zerstört und außerdem objektiv zur Stärkung der antiwestlichen Kräfte, insbesondere zur Gründung des „Islamischen Staates“ beigetragen. En passant ist es zu gewaltigen Flüchtlingsströmen im Orient mit verheerenden Folgen für die europäischen Staaten gekommen.

Wenn die heuchlerische Regierung der USA sich angeblich für die Menschenrechte und Freiheiten der Menschen in diktatorischen Regims interessieren, dann hätten sie dafür zuerst in Saudi-Arabien was unternehmen können.

Und im übrigen, wer gibt Mister M. Pence das Recht, den Europäern vorzuschreiben, welche internationale Politik zu betreiben ist ? So was ungehobeltes und plumpes habe ich in den internationalen Beziehungen selten erlebt. Der Mann hat weder von der Diplomatie , noch vom Völkerrecht Ahnung. Gerade das macht ihn gefährlich. Die Zeit (14.2.19), LVZ Facebook (14.6.19), Münchner Merkur Facebook (15.6.19), Münchner Merkur (24.6.19)

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Trump droht Iran mit militärischen MItteln

Was wir mit diesem Präsidenten der USA erleben, ist beängstigend.

Allein die Drohung mit der militärtischen Gewaltanwendung stellt
eine Völkerrechtsverletzung dar (Art. 2 Ziff. 4 der UNO -Charta).
Mir nichts, Dir nichts wäre ein Krieg kein MIttel um
irgendwelche Differenzen beizulegen, sondern
schlicht und einfach ein VERBRECHEN.

Schade ,dass die bipolare Welt und
damit das friedenssichernde militärisch-strategische Gleichgewicht nicht
mehr existieren. Die einzige Supermacht der Welt, die USA glauben im
ernst, in der Welt zu schalten und zu walten, wie es ihnen beliebt.

China könnte sich beeilen und sich zu der zweiten Supermacht entwickeln ,
damit ein neues bipolares Gleichgewicht in der Welt entstehen kann. Nur
China könnte die USA zügeln und ihnen Paroli bieten, während die EU in den
internationalen Beziehungen kein ernst zu nehmender Player ist.
Was wir mit diesem Präsidenten erleben, ist beängstigend.
Münchner Merkur (10.5.19)

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Gerät Sunrise in den Strudel der Weltpolitik?
Huawei ist ein wichtiger Partner des Mobilfunkanbieters Sunrise. Nun hat die US-Regierung das chinesische Unternehmen auf eine schwarze Liste gesetzt. NZZ Facebook (16.5.19)
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Schlicht und einfach, die USA (Imperium Americanum ) haben vor der sich sukzessive entwickelnden zweiten Supermact (Imperium Sinicum) der Welt ANGST.

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Über Trump

1. Gutachten der Vereinigung der amerikanischen Psychologen und Psychiater : Trump ist psychisch krank und daher sehr gefährlich. 2. Auffassung führender amerikanischer Politiker, darunter auch von der Republikanischen Partei : Trump hat psychische und geistige Probleme. Das macht ihn gefährlich. 3. Meinung ehemaliger  US- Generäle : Trump ist nicht normal. Es besteht die Gefahr, dass die Welt in einen dritten Weltkrieg hineinschlittert. Focus Facebook (19.6.19)

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Es ist unbestrittener Fakt, dass die USA ihre militärischen Aggressionen mit
der Dämonisierung des künftigen Opfers und mit vielen fake news vorbereitet
haben. Zum Glück zieht diese infantile Methode nicht mehr. Man hat die USA durchschaut. Münchner Merkur (15.5.19), Stern Facebook (14.5.19)

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Ausgangspunkt der Betrachtungsweise müsste eigentlich die Respektierung der geltenden internationalen Rechtsordnung und speziell der UNO-Charta sein. Die gegenwärtige USA-Regierung zeichnet sich leider durch einen Völkerrechtsnihilismus  aus, woraus große Gefahren für die internationale Sicherheit und den Weltfrieden ergeben.

Es sei daran erinnert, dass die USA in ihrer Eigenschaft als ständiges Mitglied des Sicherheitsrates der UNO verpflichtet sind, sich für Sicherheit und Frieden international einzusetzen.

Aber der amerikanische Präsident denkt ausschließlich an die amerikanischen nationalen Interessen und nimmt kaum Rücksicht auf legitime Interessen anderer Staaten , geschweige denn an die Menschheitsinteressen, ein in den USA ohnehin  unbekannter terminus scientificus.

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Es gibt leider die einzige Supermacht in der Welt, die USA, die eine extrem egoistische und interessenorientierte Außenpolitik betreibt , ohne auf die legitimen Interessen anderer Staaten Rücksicht zu nehmen und missachtet so das Völkerrecht, dass ich aus Sicht des Völkerrechts und der Theorie der internationalen Beziehungen die USA als die größte Gefahr für die friedliche internationale Zusammenarbeit einschätze.
Süddeutsche Zeitung Facebook (9.5.19)

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Die USA und die arabische Welt, Tragische Fehleinschätzung

Die USA sind nie in der Lage gewesen, die islamische Welt zu verstehen, dass eben die Diktatur die angemessene Herrschaftsform der Machtausübung ist . Demokratie und Islamischer Kulturkreis stellen einen Widerspruch in sich dar. Nur ein starker Diktator kann die Stabilität in einem islamischen Staat garantieren, sonst entfalten sich staatszerstörerische Kräfte. . Man fragt sich , was die Vertreter der Theory of international relations als in der Regel Berater des jeweiligen Präsidenten fungieren, tatsächlich tun. Focus (13.1.14)

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USA und das Chaos im Orient

Einfache Wahrheiten : Im Nahen Osten herrschte ein regionales militärisches Gleichgewicht (Iran, Irak, Saudi-Arbien) und in dem Irak gab es eine gewisse Stabilität nach orientalischen Kriterien.
Die USA haben jedoch , geleitet von eigenen egoistischen Interessen, Saddam Hussein gestürzt, das Gleichgewicht gestört und ein unvorstellbares Chaos verursacht, wozu auch die Flüchtlingsströme nach Europa gehören.
Wieso kommt niemand auf die Idee , die USA dafür verantwortlich zu machen und ihnen gegenüber Schadensersatzansprüche geltend zu machen ? Zeit (18.2.19)

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Zeitleser2017  :D ie Götter erhalten Ihnen Ihren wunderbaren Idealismus! Reaktion auf folgenden Text :

„Das grenzt an Paranoia.
Die Arroganz des Imperium Supremum Americanum hat bereits die Form der Hybris wie in den Tragödien des Alten Hellas angenommen. : Verletzung der Gesetze der Götter, der Natur und des Menschen durch arrogantes und provokatorisches Verhalten und in diesem konkreten Fall durch primitiven Völkerrechtsnihilismus .
Der Hybris Folgt allerdings irgendwann die Nemesis (Strafe)“. Die Zeit (15.3.19)

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Iraner zelebrieren den Widerstand
Regen und Kälte zum Trotz haben in Teheran Zehntausende den 40. Jahrestag der Revolution begangen. Aber nicht jedem war nach Feiern zumute.Neue Zürcher Zeitung Facebook (12.2.19)
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Die Iraner haben Grund genug, den Widerstand zu üben. Trump hat immerhin den Iran als größten Feind bezeichnet. Es war von Anfang an vorgesehen, sich nach Libyen und Syrien auch mit dem Iran zu befassen. Ich schließe nicht aus, dass irgendein amerikanischer Politiker erklären wird, dass der Iran bereits Atomwaffen besitzt, wodurch die USA bedroht werden, um dann eine Koalition der “Willigen” zu schmieden, um gegen den Iran militärisch vorzugehen. Es gibt schon genug Hammel, die solchen Märchen Aufmerksamkeit schenken werden. Bloß der Iran ist militärisch keine leichte Beute. Neue Zürcher Zeitung Facebook (12.2.19)

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USA, Iran

Es gibt den berechtigten Grund zur Annahme, dass die USA auch im Interesse Israels einen Schlag gegen den Iran vorbereiten. Aus der jüngsten Geschichte wissen wir, dass die USA in solchen Fällen zuerst den Gegner systematisch und massiv dämonisieren. Sie stützen sich dabei auf “Informationen” der nicht gerade zuverlässigen und erfolgreichen Geheimdienste. Bloß zwischen dem leicht besiegten Irak und dem Iran besteht wohl ein großer Unterschied. Frankfurter Allgemeine Zeitung Facebook (8.5.19)

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Die jüngste Eskalation geht auf das Konto der Hardliner in Trumps Regierung um den Nationalen Sicherheitsberater John Bolton. Manche fürchten, dass dieser seinen Krieg bekommt. Andere glauben, dass er seinen Job bald los sein wird. Frankfurter Allgemeine Zeitung Facebook (10.5.19)

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Mir nichts, Dir nichts wäre ein Krieg in Friedenszeiten kein Mittel um irgendwelche Differenzen beizulegen, sondern schlicht und einfach ein VERBRECHEN. Schade ,dass die bipolare Welt und damit das friedenssichernden militärisch-strategische Gleichgewicht nicht mehr existieren. Die einzige Supermacht der Welt, die USA glauben im Ernst in der Welt zu schalten und zu walten, wie es ihnen beliebt. China könnte sich beeilen und sich zu der zweiten Supermacht entwickeln , damit ein neues bipolares Gleichgewicht in der Welt entstehen kann. Nur China könnte die USA zügeln und Paroli bieten, während die EU in den internationalen Beziehungen kein ernst zu nehmender Player ist. Münchner Merkur , FAZ Facebook (10.5.19)

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Trump, Sanktionsdrohungen

Trump betreibt ständig Hybris und überschreitet rote diplomatische Linien. Seine unverhüllten Drohungen mit Sanktionen gegenüber souveränen Staaten grenzen zweifelsohne an PARANOIA. Wenn man sich überlegt, dass es sich um den Führer der einzigen Supermacht der Welt handelt. Hoffentlich passiert nichts Schlimmeres. Münchner Merkur (1.5.19)

-Die USA schneiden Iran vom Erdölmarkt ab
Die Regierung Trump will keine weiteren Ausnahmen für Lieferungen von iranischem Erdöl gewähren. Washington eskaliert damit seine Kampagne gegen Iran weiter. Die Ölpreise sind am Montag angestiegen. Neue Zürcher Zeitung Facebook ( 22.4.19)
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Völkerrechtlich wären REAKTIVMASSNAHMEN durchaus zulässig. In einem ähnlichen Fall (Importsteuern-Erhöhung) haben China und die EU bereits massiv reagiert. Die USA müssen endlich begreifen, dass ihr Einfluss als einzige Supermacht allmählig schwindet. In den internationalen Beziehungen entstehen sukzessive neue Koordinationsparameter und Machtkonstellationen. Neue Zürcher Zeitung Facebook ( 22.4.19)

USA-Sanktionen

Die USA schneiden Iran vom Erdölmarkt ab
Die Regierung Trump will keine weiteren Ausnahmen für Lieferungen von iranischem Erdöl gewähren. Washington eskaliert damit seine Kampagne gegen Iran weiter. Die Ölpreise sind am Montag angestiegen. Neue Zürcher Zeitung Facebook ( 22.4.19)
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Völkerrechtlich wären REAKTIVMASSNAHMEN durchaus zulässig. In einem ähnlichen Fall (Importsteuern-Erhöhung) haben China und die EU bereits massiv reagiert. Die USA müssen endlich begreifen, dass ihr Einfluss als einzige Supermacht allmählig schwindet. In den internationalen Beziehungen entstehen sukzessive neue Koordinationsparameter und Machtkonstellationen. Neue Zürcher Zeitung Facebook ( 22.4.19)

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USA gegen Multilateralismus

Der Multilateralismus ist OBJEKTIV bedingt und unmittelbar mit einer globalisierten Welt verbunden. Das sagt die THEORIE der internationalen Beziehungen. Trump jedoch versteht solche Denkfeinheiten nicht im geringsten.
Interessante Situation : auf der einen Seite das jus rationis
(Europa,Dautschland) und auf der anderen Seite die PARANOIA, die totale Eigeninteressenorientierung und der krankhafte Ultranationalegoismus.
Hoffentlich finden diesmal die USA bei dem nächsten Abendteuer (Iran) keine “willigen” Idioten. Münchner Merkur (16.2.19)

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USA Zerstörer der internationalen Rechtsordnung

Die USA schneiden Iran vom Erdölmarkt ab, Die Regierung Trump will keine weiteren Ausnahmen für Lieferungen von iranischem Erdöl gewähren. Washington eskaliert damit seine Kampagne gegen Iran weiter. Die Ölpreise sind am Montag angestiegen. Neue Zürcher Zeitung, Facebook (23.4.19)
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Nach dem völkerrechtlichen Grundprinzip der Souveränen Gleichheit der Staaten entscheidet jeder Staat selbstständig über die Ausgestaltung seiner internationalen Beziehungen, darunter auch die ökonomischen.

Es gibt Grund zu der Annahme, dass die jetzige Regierung der USA gezielt die Rechtsgrundlage der internationalen Beziehungen höchstunverantwortlich zerstören. Wer kann die Menschheit vor diesem Imperium Supremum Americanum monstruosum, arrogans et adversarium juris gentium retten ? Etwa die Supermacht in statu nascendi China ? Neue Zürcher Zeitung Facebook (23.4.19)

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USA-Iran, USA erklären die Revolutionsgarden zur Terrororganisation

Gleich nach seiner Wahl, hat Trump den Iran (oft), Nordkorea, China und sogar die EU als Feinde der USA bezeichnet. Ferner sprach er, was die illegalen Einwanderer aus Lateinamerika betrifft, von Terroristen. Des weiteren drohte Nordkorea mit vollständiger Zerstörung. Hin und wieder drohte er damit, dass die USA die NATO verlassen würden, etc. etc.
Es drängt sich die Frau auf, ob dieser Präsident ein normal denkender Politiker ist, oder vielleicht an Paranoia erkrankt ist. Diesbezüglich wurden von mehreren Politikern sowie von Psychologen und Psychiatern in den USA vernichtende Erklärungen abgegeben.
Jetzt werden offizielle Streitkräfte eines souveränen Staates dämonisiert. Dient all dies der Vorbereitung eines Schlages gegen den Iran ? Die Zeit (8.4.19)

Trump stuft die Revolutionsgarden des Iran als Terrororganisation ein

Gleich nach seiner Wahl bezeichnete Trump den Iran als den größten Feind der USA (möglicherweise meinte er Israel). Jetzt erfolgt die Dämonisierung iranischer Streitkräfte. Demnächst wird Trump behaupten, der Iran bedrohe die nationale Sicherheit der USA etc., etc. die sich veranlasst sehen, sich wehren.
So ähnlich begann die Vorbereitung der USA-Militärintervention gegen den Irak. Spiegel Facebook (6.4.19)

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Drohende Ermittlungen gegen US-Soldaten USA entziehen Chefanklägerin das Visum

Die USA wollen verhindern, dass gegen amerikanische Soldaten wegen Kriegsverbrechen in Afghanistan ermittelt wird. Jüngstes Ziel ihrer Schikanen: die Chefanklägerin des Weltstrafgerichtshofs. Spiegel Facebook (5.4.19)
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Die USA verabschieden sich allmählich von der Rechtskultur des Abendlandes. Ihr Egoismus und die ständige nationalistische Nabelschau machen offensichtlich blind. Spiegel Facebook (5.4.19)

USA und Völkerrecht

Das Völkerrecht ist historisch betrachtet, eine europäische und keinesfalls eine amerikanische Erfindung. Im allgemeinen kann man sagen, dass die USA das Völkerrecht gering schätzen und daher zu ihm eine sehr negative Stellung beziehen. Münchner Merkur (27.3.19)

Trump

ist diesem schweren und wichtigen Amt nicht gewachsen. Er weist außerdem gewaltige Bildungs-, Kultur- und Persönlichkeitsdefizite auf. Kurzum : Sein Grundverhaltensmuster grenzt an PARANOIA. Das macht ihn kreuzgefährlich nicht nur für die USA, sondern auch für die ganze Welt. Je schneller er mit seinen Kapriolen aufhört, desto besser ist es für alle. Münchner Merkur (19.2.19)

-Kritik an Nord Stream US-Botschafter Grenell schreibt deutschen Firmen offenbar Drohbriefe
Deutsche Firmen hätten mit einem “erheblichen Sanktionsrisiko” zu rechnen: US-Botschafter Grenell warnt vor einer Unterstützung der Nord-Stream-Pipelines.
Tagesspiegel (13.2.19)
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Fast drei Jahrzehnte habe ich Spezialstudenten aus mehreren Ländern für den diplomatischn Dienst mit vorbereitet. Dabei spielten das Völkerrecht und die Sprache der Diplomatie eine besondere Rolle.
Eins steht für mich fest : Der USA-Botschafter ahnt noch nicht einmal , was Völkerrecht und was Sprache der Diplomatie sind. Unvorstellbar für die einzige Supermacht der Gegenwart. Hieraus erwachsen große Gefahren für die internationale Sicherheit und den Weltfrieden.

-USA-China : Es ist nur eine Zeitfrage, wann China zu der Supermacht Nr. 1 aufsteigt und eine dominierende Rolle in den internationalen Beziehungen spielen wird. Die USA haben diese Gefahr schon erkannt, deswegen sind sie so nervös und irrational.
Die Zeit (16.2.19)

USA-Methode und Iran : Münchner SIKO: Pence (USA-Vize) beschuldigt Iran eines „neuen Holocausts“, Münchner Merkur
(14.2.19)
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Die bekannte USA-Methode wiederholt sich : Erst einen Staat und seine Führung dämonisieren. Dann behaupten, dass er die “nationale Sicherheit ” der USA gefährdet. Ihm wird vorgeworfen., A-Waffen zu bauen. Des weitern wird dem anderen Staat vorgeworfen, die Menschenrechte eklatant zu verletzen. Danach beginnt die Einmischung in die inneren Angelegenheiten des avisierten Opfers. Es werden irgendwelche Sanktionen (Strafmaßnahmen) eingeleitet.

Vor der militärischen Intervention versuchen die USA “willige” Staaten zu finden, um gemeinsam die Werte des Westens zu verteidigen.

Heuchelei der USA und Einmischung

Die USA unterschätzen die Gedächtniskraft der normal denkenden Menschen. Wie war es doch im Falle des Irak ? Angeblich hätte der Irak biologische oder sogar Atomwaffen (die amerikanischen Geheimdienste haben gelogen und zugleich ist ihre Unfähigkeit evident geworden). Angeblich hätte Saddam Hussein die Taliban und die Al Kaida unterstützt. Auch in diesem Falle hat die USA-Regierung gewaltig gelogen. Angeblich wollten die USA den Irakern die Demokratie beibringe etc.
In Wahrheit ging es einzig und allein um die Herrschaft über das irakische Erdöl. Busch jr. und sein Vize Cheney haben bekanntlich Verträge über den Ankauf von Rechten an diesem Erdöl geschlossen
Letzten Endes haben die USA dummerweise und verantwortungslos durch den Sturz des irakischen Diktators das militärische Gleichgewicht in dieser empfindlichen Region zerstört und außerdem objektiv zur Stärkung der antiwestlichen Kräfte, insbesondere zur Gründung des „Islamischen Staates“ beigetragen. En passant ist es zu gewaltigen Flüchtlingsströmen im Orient mit verheerenden Folgen für die europäischen Staaten gekommen.
Wenn die heuchlerische Regierung der USA sich angeblich für die Menschenrechte und Freiheiten der Menschen in diktatorischen Regims interessieren, dann hätten sie dafür zuerst in Saudi-Arabien was unternehmen können.
Die Lösung des gegenwärtigen Problems in Venezuela stellt eine innere Angelegenheit der Venezolaner dar. Die Zeit Facebook (11.2.19)

Trump, Paranoia

Seine “Politik” grenzt an Paranoia (z.B. Zerstörung der türkischen Wirtschaft angedroht, aber am nächsten Tag sehr freundlich, zig mal die Zerstörung Nordkoreas angedroht, dann aber Lob an den Diktator Nordkoreas, Russland, China, Nordkorea und DIE EUROPÄISCHE UNION als Feinde bezeichnet etc.). Trump ist seinem Amt nicht im geringsten gewachsen. Spiegel Facebook (6.2.19)

USA-Russland Wettrüsten
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Russland liegt in der Wirtschaftskraft hinter Italien und Kanada und international insgesamt auf Platz 12 und daher kann sich ein Wettrüsten mit dem Wirtschaftsgiganten USA niemals leisten. Eher wird seine Wirtschaft zusammenbrechen, wie dies mit der mächtigen Sowjetunion geschehen ist. Süddeutsche Zeitung Facebook (4.1.19)

Paranoider Trump und USA-Isolation

Die USA merken nicht, dass sie sich unter dem paranoiden Trump ausgerechnet in der Epoche der Globalisierung international isolieren. Unweigerlich werden sich die betroffenen Staaten gegen die USA verbünden, wenn auch nicht unbedingt militärisch, aber auf alle Fälle diplomatisch. Die Zeit (2.2.19)

-«Traut den Gringos nicht»: Maduro bedient das alte Feindbild der USA. Für seinen Konkurrenten Guaidó ist die amerikanische Rückendeckung Fluch und Segen zugleich- Neue Zürcher Zeitung Facebook (30.1.19)
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Das ist die historische Wahrheit (Monroe-Doktrin, Ledernacken, inszenierte Putsche durch den US-amerikanischen Geheimdienst etc.) jahrzehntelang bis der damalige Präsident Clinton sich gegen diese Einmischungen gewandt hat. Es ist daher kaum anzunehmen, dass eine Wiederholung der Einmischungspolitik möglich sein wird. Ich möchte klarstellen, kein Unterstützer des Maduro-Regims zu sein. Andererseits begrüße ich nicht den politischen Abenteuerer Guaido.

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Der Konflikt zwischen den USA und China geht in eine entscheidende Phase – es geht um die künftige Weltordnung. Doch US-Präsident Trump ist nach dem Shutdown in der Defensive. Spiegel Facebook (30.1.19)
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Endlich haben die USA ihren Meister gefunden. Spätestens nach ca. 15 Jahren werden sie Ihr blaues Wunder erleben. Spiegel Facebook (30.1.19)

-TrumpTump ist der falsche Mann , am falschen Ort (land) und in der falschen Zeit. Er ist ungebildet, ugeschliffen, paranoid und extrem gefährlich. Münchner Merkur (30.1.19)

-Venezuela, USA-Einmischung nach altem Muster

Yankee-Imperialismus.
Das ist die historische Wahrheit (Monroe-Doktrin, Ledernacken, inszenierte Putsche durch den US-amerikanischen Geheimdienst etc.) jahrzehntelang bis der damalige Präsident Clinton sich gegen diese Einmischungen gewandt hat.
Es ist daher kaum anzunehmen, dass eine Wiederholung der Einmischungspolitik möglich sein wird.

Ich möchte klarstellen, kein Unterstützer des Maduro-Regims zu sein. Andererseits begrüße ich nicht den politischen Abenteuerer Guaido.Neue Zürcher Zeitung (30.1.19)

-Die USA kehren zum «Krieg der Sterne» zurück und wenden sich wieder der Rivalität zwischen den Großmächten zu,
Neue Zürcher Facebook (18.12.19)
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Trump sollte einen Blick in den Weltraumvertrag werfen, der geltendes Völkerrecht darstellt. Er kann doch nicht die gesamte internationale Rechtsordnung, die mühevoll nach dem zweiten Weltkrieg geschaffen wurde, nieder TRAMPELN. Seine “Politik” trägt starke paranoide Züge.

USA und China in den internationalen Beziehungen

Es ist beruhigend zu wissen, dass China sich in jeder Hinsicht zu der zweiten Supermacht der Welt entwickelt. Hierdurch wird in einigen Jahren zwischen den USA und China ein den Frieden und die internationale Sicherheit gewährleistendes Gleichgewicht des Schreckens entstehen.

Es ist unbestritten, dass die USA als einzige Supermacht versagt haben. Statt einen eigenen Beitrag zur Lösung der globalen Probleme der Menschheit zu leisten, hat der Präsident alle Regeln in den internationalen Beziehungen über Bord geworfen und betreibt eine primitive, fast paranoide ultranationalistische Politik und das ausgerechnet in der Epoche der Globalisierung. Dazu hat insbesondere der jetzige völkerrechtsnihilistische und interessenegoistische Präsident erheblich beigetragen. Seine Politik stellt eine Hybris dar, der hoffentlich bald die Nemesis folgen wird.
Die Zeit (16.1.19), Zeit Facebook (28.5.1)9

Medienbericht Trump-Berater ließ Angriff auf Iran prüfen
Donald Trumps oberster Sicherheitsberater John Bolton ist als Hardliner bekannt. Nun berichtet das “Wall Street Journal”: Er forderte Optionen für einen Militärschlag gegen Iran an. Spiegel Facebook (14.1.19)
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Das ist a ein Ding und grenzt an Wahnsinn. Denk denn dieser Kriegstreiber an die katastrophalen Folgen eines Angriffs auf den Iran ?
Hoffentlich entwickelt sich China zu der zweiten Supermacht und kann sich entschieden für den Weltfrieden und für die internationale Sicherheit einsetzen.

-Trump
Außenpolitischer Dilettant, ein Witzfigur. Wenn man sich überlegt, dass dieser Psychopath der Führer der einzigen Supermacht der Welt ist. Spiegel Facebook (14.1.18)

-Trump und die internationale Rechtsordnung

Die USA haben sich stets von ihren eigenen egoistischen Interessen leiten lassen. Sie erklärten z.B. in der Vergangenheit des öfteren verschiedene Regionen der Welt zu Gebieten amerikanischer Interessen oder spezieller Sicherheitsinteressen. Sie haben nie akzeptiert, dass es auch Interessen aller Völker und Staaten oder Menschheitsinteressen gibt, die sich in den globalen Problemen der Menschheit oder als globale Herausforderungen manifestieren. Es lag und jetzt noch mehr liegt der commune bonum humanitatis (Gemeinwohl der Menschheit) außerhalb ihres Blickfeldes. Sogar bestimmte grundlegende Völkerrechtsdokumente sind von den USA nicht unterzeichnet Worden (z. B. Das Verbot des Völkermordes von 1948, die Internationale Seerechtskonvention von 1982 ) oder sie haben zwar die Internationale Konvention über die politischen und die zivilen Menschenrechte von1966 mit großer Verspätung unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert.

Nach dem Zusammenbruch der zweiten Supermacht Sowjetunion sind seit fast drei Jahrzehnten die USA die einzige Supermacht. Statt ihrer internationalen Verantwortung durch den aktiven und entscheidenden Beitrag zur Lösung der globalen Probleme der Menschheit zu leisten, gerecht zu werden, haben die USA durch eine aggressive Außenpolitik das Gleichgewicht im Vorderen Orient (Irak) durch die militärische Intervention so zerstört, dass ein regelrechtes Chaos entstanden ist, dessen Folgen die europäischen Staaten tragen.

Neuerdings und ausgerechnet in der Zeit der voll entfalteten Globalisierung geschieht das Unfassbare, das die USA gewichtige internationale Konventionen verlassen oder genauso wichtige bilaterale Verträge aufkündigen (z. B. den INF-Vertrag von 1987) oder über Nacht gewaltige Zölle erheben und sogar befreundete Staaten als Feinde diffamieren und insgesamt eine abenteuerliche Außenpolitik betreiben Hierdurch wird generalstabsmäßig die mit größter Mühe aufgebaute internationale Wirtschafts-, Finanz- und Rechtsordnung demontiert bzw. zerstört.

Die fast fanatische Durchsetzung der eigenen Interessen zu Lasten anderer Staaten und sogar der gesamten Menschheit erfolgt in engem Zusammenhang mit einer Außenpolitik, die sich durch Dilettantismus, Oberflächlichkeit , Unzuverlässigkeit, fehlender Logik und total fehlendem diplomatischem Geschick auszeichnet. Somit erscheint die ökonomische und militärische Supermacht die USA unter Trump als ein tollpatschiger diplomatischer Zwerg. Die Autokraten und Diktatoren sind dabei, das politische und diplomatische Vakuum auszufüllen.

Schlussfolgerung : Der unfähige und gefährliche Hasardeur Trump ist seinen gewaltigen Aufgaben als Präsident der Supermacht USA nicht im Geringsten gewachsen. Es ist nunmehr an der Zeit, ihn zu entfernen, bevor es zu einer Katastrophe kommt.
Die Zeit (2.1.19), Frankfurter Allgemeine Zeitung, Wiener Zeitung, Spiegel, Stern , Facebook (2.1.19)

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Iran-USA

Global Risk»-Briefing: Steuern Iran und die Vereinigten Staaten auf einen Krieg zu? Neue Zürcher Zeitung Facebook (17.5.19)
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Ein anderer Titel des Artikels entspräche mehr der Realität und der Wahrheit : Steuern die USA auf einen Krieg gegen den Iran zu ? Niemals werde ich vergessen, mit welchen Lügen und mit welcher Dämonisierung des künftigen Opfers die beiden amerikanischen Kriege gegen den Irak vorbereitet wurden.