cool zu sein.
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Bloß diese Gesellschaften vereinigen den größten Reichtum der Welt, weisen den höchsten Lebensstandard, sind demokratisch, gewährleisten die Bürgerfreiheiten, gewährleisten die grundlegenden Menschenrechte, besitzen alle Elite-Universitäten der Welt, ihre Wissenschaftler bekommen fast alle Nobelpreise in den Naturwissenschaften, wirken wie ein Magnet international derart, dass die Flüchtlinge vor allem aus Afrika und Lateinamerika zu ihnen wollen. Warum gehen sie nicht nach Russland oder nach China oder nasch Indien? Es sei denn, Sie legen ihrer Einschätzung die Quantität oder gewisse Ideologismen zu Grunde. Natürlich sind auch Probleme zu verzeichnen, jedoch nur in den sozial – politischen Utopien existieren vollkommene Gemeinwesen. Beispiele: Brutto Inlands Produkt (BIP) in Bill. Dollar, 2020:
USA: 20, 92; China: 14, 72; EU: 14, 45; Japan: 5, 065; Deutschland: 3, 806; U.K.: 2, 603;Indien: 2, 622; Frankreich: 2, 603; Italien: 1, 884; Kanada: 1, 643; Südkorea: 1,631; Russland: 1, 483 (sic); Brasilien: 1, 445; Australien: 1, 331; Spanien: 1, 208; Holland:912 Mrd.; Türkei: 720 Mrd.; Nigeria: 432, 3 Mrd.; Pakistan: 263 Mrd..
Nobelpreise: Nobelpreise:USA: ca. 375; Großbritannien:ca. 173; Deutschland: 85; Russland +UdSSR+heutiges Russland: 27 (sehr peinlich). CHINA: 2, Außerdem noch ein Taiwanese und ein in China geborener Wissenschaftler. Zahlen lügen nicht. LeipzigerVolkszeitung (3.6.22)
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„Freundschaft“ zwischen Russland und China?
Die “Freundschaft” ist ein poetisches Wort für die knallharten Interessen. Auch zwischen der Sowjetunion und China wurde sie tatsächlich sehr lyrisch formuliert und zwar in der Präambel eines Vertrages: Unsere Freundschaft wird ewig bleiben wie der Fluss Jang Tse ewig ins Meer fließt. Einige Jahre später kam es zu einem Grenzkrieg am Amur/Usuri!!!
Zwischen dem autoritären Russland, das nur auf militärstrategischem Gebiet eine Supermacht, jedoch in der entscheidenden Wirtschaftskraft nicht mal eine mittlere Macht ist, und dem totalitären China, das hinsichtlich der ökonomischen Potenz eine Supermacht darstellt und insgesamt eine Supermacht im Geneseprozess ist, besteht keine Gleichwertigkeit und infolgedessen keine gleichberechtigten Beziehungen in Frage kommen können, wird Russland in der Perspektive höchstens ein Juniorpartner Chinas sein. Dabei wird China in zunehmendem Masse auf die Naturreichtümer Sibiriens schielen.Auf alle Fälle trägt die Haltung des Westens gegenüber den beiden Staaten nolens volens dazu bei, dass sie sich immer mehr nähern. Es fragt sich, ob eine solche Politik, perspektivisch betrachtet, die klügste ist. Zum Vergleich BruttoInlandsProdukt (BIP) in Bill. Dollar, 2020: USA: 20, 92; China: 14, 72; EU: 14, 45; Russland: 1, 483 (sehr peinlich, beschämend, weniger als Italien, Kanada oder Süd-Korea), Frankfurter Allgemeine Zeitung (4.6.22)
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Kulturkreise und Herrschaftssysteme
Ich beginne mit einer Frage: Ist die Demokratie universell ?
M. E. kommt es auf das methodologische Herangehen an die Probleme der Demokratie, der autoritären Herrschaftsausübung, der Diktatur und des Totalitarismus an. Selbstverständlich können hier nicht alle aufgeworfenen Fragen ausführlich erörtert werden.
Prämisse muss auf Fälle sein die Existenz von unterschiedlichen und teilweise entgegengesetzten Kulturkreisen, wozu der westliche, der konfuzianische, der hinduistische und der islamische Kulturkreis gehören. Jeder Kulturkreis hat sein Gesellschafts- und Menschenbild sowie seine Art der Herrschaftsausübung, fußend auf die Geschichte und die Tradition.
Die Demokratie und der Parlamentarismus und die mit ihnen verbundenen Freiheiten und grundlegenden Menschenrechte sind Produkt des westlichen Kulturkreises, wobei es kein einheitliches Muster gibt. Die westlichen Demokratien stützen sich in erster Linie auf die altgriechische Tradition, auf die Europäische Aufklärung und auf die Französische Revolution.
Eine besondere Rolle spielt Russland, das weder die Renaissance, noch die Aufklärung, noch die bürgerliche Revolution erlebt hat und infolgedessen keine demokratische Tradition und keinen selbstbewussten citoyen kennt. Daher wäre die Übertragung westlicher Demokratieauffassungen auf Russland fehl am Platze. Die russische Geschichte und Tradition begünstigt eher eine autoritäre Herrschaftsausübung. Deswegen ist Putin heute der ideale Politiker für Russland. Hieraus ergibt sich konsequenterweise die Schlussfolgerung, dass die Übertragung unserer Demokratie auf dieses Land eine Chimäre ist. Natürlich besteht die Gefahr, dass die autoritären Methoden zu einer Diktatur ausarten. Allerdings auch dies wäre für Russland ganz normal.
Was die Türkei betrifft, gilt fast das Gleiche wie bei Russland. In diesem Falle kommen die religiöse Komponente und die Tradition hinzu, die Anlass zu der Auffassung bieten, dass Türkei und Demokratie eine contradictio in adjecto (Widerspruch in sich ) darstellen. Es kann sachlich festgestellt werden, dass die Türkei den zu ihr passenden Staatsführer hat. Jedoch muss auch klargestellt werden, dass eine Mitgliedschaft der Türkei in der EU ohne ja und aber ausgeschlossen ist.
Autoritäre Regime gewährleisten im Allgemeinen eine gewisse Stabilität im Innern. Dies gilt uneingeschränkt für die Diktaturen in den arabischen Staaten. Deswegen führt der gewaltsame Sturz der Diktatoren von außen zu einem regelrechten Chaos mit internationalen Folgen (z.B. Irak, Libyen, Syrien). Die Zeit (16.11.18)
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Gesetz und Gerechtigkeit in den totalitären Herrschaftssystemen und in der russischen Autokratie
Rechtstheoretisch geht es um das positive Recht in seiner normformalistischen Ausprägung, d.h. das Gesetz impliziere angeblich die Gerechtigkeit, was schon Platon und Konfuzius (das Gesetz ist immer gerecht) meinten, und die totalitären Herrschaftssysteme (italienischer Faschismus, deutscher Nationalsozialismus, und sowjetrusisscher “Kommunismus” -Stalinismus) praktiziert haben.Wesen: Gesetze ohne individuelle Menschenrechte und bürgerliche Freiheiten, weil eben das freie Individuum und der selbstbewusste citoyen fehlen. NZZ (23.5.23)
