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Völkerrecht und Internationale Beziehungen, Populärwissenschaftlich, Panos Terz

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Völkerrecht und Internationale Beziehungen

Populärwissenschaftlich, Buch

Saarbrücken  2020

 

 

Buch Details:
ISBN-13: 978-620-0-44645-9
Buchsprache: Deutsch
von (Autor): Panos Terz
Seitenanzahl: 116
Veröffentlicht am: 14.09.2020
Kategorie:VorwortHierbei handelt es sich um populärwissenschaftliche Beiträge, die ab 2012 systematisch als Fachkommentare in der Internet-Ausgabe der folgenden Zeitungen bzw. Zeitschriften  veröffentlicht worden sind: Frankfurter Allgemeine Zeitung, Süddeutsche Zeitung, Focus, Spiegel, Stern, Welt, Zeit, Tagesspiegel, Berliner Zeitung, Münchner Merkur, Neue Zürcher Zeitung und Wiener Zeitung veröffentlicht worden sind.Ich bin davon ausgegangen, dass die Wissenschaftler die ethische Pflicht haben, ihr Wissen natürlich in verständlicher Form auch Nichtspezialisten  und interessierten Bürgern zur Verfügung zu stellen. Ferner ist die Tatsache zu beachten, dass in der  Epoche der starken Demokratisierung der Massenmedien die Journalisten nicht die einzigen sind, die im Rahmen der „vierten Gewalt“ die öffentliche Meinung zu formen vermögen.  Hinzu gekommen  sind in hohem masse auch hochqualifizierte Wissenschaftler, die ohne Zweifel besser  in der Lage sind, besonders schwierige und komplexe Themen gründlicher und überzeugender zu analysieren und darzulegen.Im Mittelpunkt stehen hauptsächlich Fragenstellungen des Völkerrechts und der Theorie der internationalen Beziehungen in Verbindung mit gewichtigen aktuellen Problemen.As dem Buch-CoverHauptgegenstände sind gewichtige internationale und nationale Ereignisse mit Bezügen zum Völkerrecht und zur Theorie der internationalen Beziehungen. In den völkerrechtlich relevanten Problemen geht es in erster Linie um die grundlegenden Prinzipien Friedliche internationale Zusammenarbeit, Souveräne Gleichheit der Staaten, Selbstbestimmung, Einmischungsverbot, um Spezialfragen des Völkervertragsrechts, des Völkerseerechts, des Internationalen Flüchtlingsrechts und der Menschenrechtskonzeptionen der Gegenwart. Aus der Sicht der Theorie der internationalen Beziehungen stehen im Mittelpunkt die Beziehungen zwischen Staaten unterschiedlicher Kultur – und Rechtskreise, die Interessenproblematik, das Gleichgewicht und die Gegengewichte, Fragenstellungen der Supermächte und der Großmächte, die Hegemonie sowie verschiedene Dimensionen des europäischen Vereinigungsprozeßes.

Gliederung

 1. Europa, Hellas, Orient

2. Kriege in Europa

 3. Europäische Union, eine sachliche Betrachtung

4. EU-Regeln, Mediterrane  und Balkan-Staaten

5. Nation, Patriotismus, Nationalismus, Nationalbewusstsein

6. Supermacht, Großmacht , Mittlere Macht und
Regionalmacht aus Sicht der Theorie der internationalen Beziehungen, Russland

7. Gleichgewicht, Gegengewichte, Prognose

8. Rassendiskriminierung, Historische und Völkerrechtliche Aspekte

9. Völkermord  (Genozid) aus Sicht der Geschichte und des Völkerrechts

10. Die Meinungsfreiheit ist nicht absolut, gegen die Rechtsradikalen Hetzer

11. Flüchtlingsstatus Grundsätzliches

12. Migrations-”Pakt” der UNO, Migration als Globales Problem, Migration kein Menschenrecht

13. Flüchtlingsprobleme in Deutschland, Abschiebung Krimineller Flüchtlinge

14. Multikulturalismus

15. Populismus nach der Politologie (Politische Wissenschaft) und der Soziologie

16. Bürger, Nation – Staat, Volkssouveränität-Staatssouveränität, Ukraine, Russland

17. Ukraine,  Sowjetische  Atomwaffen

18. Asowsches Meer, Krim,  Streit zwischen Russland und der Ukraine

19. Die völkerrechtswidrigen Praktiken Russlands gegenüber der Ukraine, Fall der Pässe

20. Russische Staatsbürgerschaft an ukrainische Staatsbürger

21. Ukraine, Problemlösung: Autonomie oder Föderation ?

22. Deutsche Interessendurchsetzung und Sanktionen gegen Russland

23. Russisch-Ukrainischer Kirchenstreit

24. USA- Außenpolitik, kurze Charakterisierung

25. Das völkerrechtswidrige und skrupellose Verhalten der USA (Sanktionen wegen Nordstream)

26. Waschingtoner  Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme zwischen den USA und der Sowjetunion von 1987

27. Der Vertrag zwischen den USA und der UdSSR /Russland aus Sicht der Theorie der internationalen Beziehungen (spezielle der Gleichgewichtstheorie und der Interessentheorie)

28. USA – Iran, Tötung eines iranischen Generals

29. NATO-Bündnisfall im Falle eines Krieges zwischen den USA und dem Iran ?

30. Palästinenser, Historisch-Ethnologische Sicht

31. Israel-Palästinenser, Politisch-Kulturelles, Knappe allgemeinpolitische und ethnologische Bemerkungen

32. Israel und Palästinenser, Differenzierung

33. Israel und die Palästinenser aus völkerrechtlicher Sicht

34. Israel – Hamas, Verletzung des Völkerrechts durch die Kriegsparteien, Feuerpause, Beendigung der Kampfhandlungen, Analyse

35. Israel – Hamas, Feuerpause, Beendigung der Kampfhandlungen, Beendigung des Kriegszustandes, Abschluss eines Friedensvertrages

36. Hat Israel ein Selbstverteidigungsrecht?

37. Der „Plan“ Trumps  (über zwei Staaten)

38. Golan-Höhe, Annexion, Problemlösung

39. Israel und die arabischen Staaten, Militärisch

40. Die endlose Tragödie der Kurden

41. Lösung des Kurdenproblems

42. Kurdischer Staat, Irakische Souveränität und Kurdisches Selbstbestimmungsrecht, Kurdischer Staat, Szenario (2014)

43. Irakische Staatliche Souveränität und Kurdisches Selbstbestimmungsrecht

44. Erdogan und die Türkei

45. Erdogan , Hybris und Nemesis

46. Staatsbürgerschaft, Doppelte, Türken in Deutschland

47. Türkische Schulen für türkische Schüler in Deutschland ?

48. Türken, Dschihadisten, Kurden

49. Türkei und Syrische Kurden, Völkerrechtswidriges Vorgehen

50. Türkische Invasion in Nordsyrien gegen die Kurden, Beistandsfall für die NATO ?

51. Türkei (Klein-Asien), Wertvolle kulturhistorische Kenntnisse für Kultur-Touristen

52. Die syrische Katastrophe, Versuch einer Analyse

53. Syrien und Demokratie stellen  eine contradictio in adjecto (Widerspruch in sich) dar

54. Der Westen und der Orient,  Militärische Interventionen des Westens gegen Orientalische Staaten

55. Zur Lage in Libyen

56. Iran, Einmischungsverbot nach Völkerrecht

57. Die  Hormus – Meerenge aus Sicht des Internationalen Seerechts (Seevölkerrechts)

58. Streit zwischen dem Vereinigten Königreich und dem Iran aus völkerrechtlicher Sicht

59. Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen dem Iran und
Saudi-Arabien

60. Saudi- Arabien, Herrschaftssystem

61. Abbruch der Wirtschaftsbeziehungen zu Saudi-Arabien wegen der Ermordung des Journalisten?

62. Verträge mit Saudi-Arabien; Keine Vertragserfüllung wegen Menschenrechtsverletzungen ?

63. Saudi-Arabien, Kriegsverbrechen in  Jemen

64. Ägypten, Ex-General Sisi, der richtige Führer

65. Venezuela unter Beachtung lateinamerikanischer Befindlichkeiten

66. Venezuela, Anspruch und Realität oder der Irrweg des Chavismo – Madurismo

67. Fall Venezuela, Deutsche Außenpolitik im Spannungsfeld von Völkerrecht und Realpolitik

68. Venezuela und das Einmischungsverbot, Eine völkerrechtliche Betrachtung

69. Heuchelei der USA und Einmischung

70. Kulturkreise und Herrschaftssysteme: Russland, Türkei

71. Orientalisch-Islamisches Gesellschafts- und Menschenbild (Thesen )

72. Islam, Probleme, Gefahren

73. Welt- und Menschenbild, Unterschiede zwischen dem
Kulturkreis des Westens (Westen) und dem Orientalisch Islamischen
Kulturkreis (Orient-Islam)

74. Pakistan

75. Kopftuch, Burka, Niqab muslimischer Frauen , ein vielschichtiges Problem

76. Parallelgesellschaften

77. Frauenbild  muslimischer Männer

78. Konfuzianisches Menschen –  und  Gesellschaftsbildbild, Hauptmerkmale

79. Chinesische Revolutionäre Traditionen

80. Konfuzianismus-Westen, Unterschiedliche politische Systeme sowie Gesellschafts- und Menschenbilder im Vergleich

81. China als wichtiger Player in den internationalen Beziehungen

82. China und Taiwan, Ein oder zwei Chinesische Staaten ? Angliederung ?

83. China , Seestreitigkeiten

84. Nord Mazedonien, Staatsbezeichnung, historisch , völkerrechtlich (Thesen)

85. Makedonen, Makedonien, Nord-Mazedonien, historisch, ethnologisch,  Überblick

86. Nord Mazedonien aus Sicht der Theorie der Internationalen Beziehungen

87. Die Balkan-Völker ticken anders oder Grundzüge der Mentalität

88. Grundzüge der griechischen Mentalität

89. Grundzüge der deutschen Mentalität

90. Russland und Russen, Eine Analyse aus Sicht der Geschichte und der Ethnologie

Europäische Union, Brexit, Italien

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Europäische Union, eine sachliche Betrachtungsweise

Vorbemerkung: Es ist an der Zeit, die vielen Vorzüge der EU besonders zu unterstreichen. Dabei gilt es, nicht den Euroskeptikern bzw. den ultranationalistischen Eurofeinden das Feld zu überlassen. Obwohl sie in allen europäischen Ländern eine verschwindende Minderheit sind, tun sie so, als ständen hinter ihren Ansichten mindestens 70 % der Europäer.

1. Die EU ist bis heute als eine internationale zwischenstaatliche Organisation mit Elementen der Supranationalität auf internationaler Ebene das erste große Beispiel dieser Art. D.h. in concreto, dass die Mitgliedstaaten Neuland beschreiten. Dass dabei gelegentlich Probleme auftreten, dürfte als etwas Normales betrachtet werden.Möchte man sie einschätzen, so sollte man nicht von der Prämisse der absoluten Perfektheit ausgehen, sondern das Experiment realistisch betrachten. Insgesamt kann das Experiment als gelungen eingeschätzt werden.

Die EU hat Erfolge aufzuweisen, von denen die Völker in anderen Regionen der Welt noch nicht mal zu träumen wagen. Genannt seien nur einige Beispiele wie die Überwindung der Grenzen, der in Verbindung stehende freie Verkehr von Menschen und Waren und die eigene starke gesamteuropäische Währung. Die wichtigste Errungenschaft fast von welthistorischer Bedeutung der EU besteht darin, dass in unserem Kontinent fast acht Jahrzehntlang der Frieden herrschte, bis das imperialistische Russland  die Ukraine mit einem Aggressions- und Annexionskrieg überzogen hat.

Es ist also kein Zufall, dass Staaten die EU als nachahmenswertes Beispiel betrachten und nach Europa ausgesuchte Absolventen schicken, um hier das Europarecht zu studieren und entsprechende Doktorarbeiten anzufertigen und zu verteidigen. Dies gilt insbesondere für Lateinamerika.

Die Existenz der EU kann in der Epoche der Globalisierung und der Hochtechnologien auch damit begründet werden, dass die Zeit der kleinen Staaten mit ihrer Mikroökonomie vorbei ist, und dass nur großer Staaten oder Staatenbünde mit gebündelten Kräften eine entscheidende Rolle im internationalen Geschehen zu spielen vermögen. So gesehen, ist die EU für die europäischen Völker absolut notwendig.

Zu den Erfolgen der EU tragen in erster Linie Deutschland und Frankreich und konkret ihre führenden Politiker bei. Dass nicht alles in Ordnung ist und deswegen Europäer mit ihr Probleme haben, ist eigentlich etwas Selbstverständliches. Aber es sei darauf hinzuweisen, dass die echten Feinde der EU eine verschwindende allerdings sehr lautstarke Minderheit sind, während allgemein die Euroskeptiker etwas mehr sind, jedoch letzten Endes insgesamt ebenfalls eine Minderheit darstellen. Im Unterschied dazu ist die Mehrheit der Bevölkerung in den europäischen Staaten europafreundlich eingestellt. Bis heute hat nur ein Staat die Organisation verlassen, während andere Staaten den starken Wunsch hegen, ihr beizutreten.

M. E. werden die nächsten Schritte notwendig sein, um den europäischen Weitervertiefungsprozess voranzutreiben, um in der Perspektive das eigentliche Ziel, die „Vereinigten Staaten von Europa“ zu verwirklichen:

a) Gründung großer gemeinsamer Forschungsinstitute, an denen die europäische Wissenschafts-Elite arbeiten kann, um allmählich die USA einzuholen. Einige Schritte sind bereits getan worden. Immer mehr europäische Wissenschaftler erhalten übrigens Nobelpreise.

b) Bildung einer einheitlichen Polizei, um die Kriminalität effektiver bekämpfen zu können.

c) Schaffung einer gesamteuropäischen Armee, bewaffnet hauptsächlich mit Waffen aus eigener Produktion, um von den USA nicht mehr abhängig zu sein.

d) Einführung einer gesamteuropäischen Staatsbürgerschaft.

e) Systematische und gezielte Weiterentwicklung Europas zu einem Weltzentrum der Demokratie, der Freiheiten und der grundlegenden Menschenrechte und der Kultur. Die USA sind nicht imstande, diese Rolle  zu spielen.

Eine Erweiterung der EU in Richtung Türkei hingegen wäre m.E. aus vielen Gründen, der wichtigste ist, dass die Türkei zum islamischen Kulturkreis mit einem mittelalterlichen Welt-und Menschenbild gehört, welches dem freiheitlichen und menschenrechtsorientierten westlichen Welt – und Menschenbild entgegengesetzt ist, weder nötig, noch wünschenswert, noch möglich. Die EU-Politiker sollten ehrlich sein, und dies der Türkei deutlich klarmachen. Ein Assoziierungsstatus wäre durchaus angebracht und ausreichend. Der größte Feind der EU ist das rückständige, aggressive und autokratische Russland.

Die Zeit (12.3.19, 21.7.22), Frankfurter Allgemeine Zeitung  , Spiegel (8.5.19), Stern  (8.5.19),Wiener   (22.5.19, 28.5.19), Spiegel, Welt (24.5.19), NZZ  (24.5.19, 19.6.19), SDZ  (24.5.19), Welt, Zeit, Wiener Zeitung  (24.5.19), SDZ und Zeit  (28.5.19), FAZ (3.6.22), Berliner Zeitung (22.6.22,13.12.22), Focus (26.9.22), FAZ (7.10.22),FAZ (19.5.23)

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Jemand behauptet, dass Europa international keine Rolle spielt
Was meinen Sie mit dem Wort Rolle? militärisch, ökonomisch, politisch, diplomatisch? Der US – Nobelpreisträger Krugman hat die Eu als eine ökonomische Supermacht bezeichnet. Die EU hast niemals behauptet, sich zu einer militärischen Großmacht entwickeln zu wollen. Auf politischem und diplomatischem Gebiet wird die Eu schon eine Rolle spielen. Einige negative Beispiele: Russland spielte bis zum Engagement in Syrien international keine Rolle. Seine Aktivitäten waren durchgehend destruktiv. Die Türkei behauptet, eine “Weltmacht” zu sein. Diese Phantasterei wird durch ihr Engagement in Libyen, durch die Intervention in Syrien, durch das “mutige” Auftreten gegenüber den anderen NATO-Staaten etc. begründet. Es geht jedoch um negative Aktivitäten. Stern (11.6.22)
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Ein Anhänger Putins meint, Europa sei arm an Rohstoffen
Deutschland,Japan und viele anderen Länder verfügen über keine Rohstoffe, u dennoch waren stark und gehören weiterhin wirtschaftlich zu den führenden Mächten der Welt. Ihre Denke ist sehr vereinfacht. Sie übersehen die Industrie, die Wissenschaft und die HOCHTECHNOLOGIEN. Bald sind die fossilen Rohstoffe wie Erdöl und Gas passe. Was wird dann das technologisch rückständige Russland tun? Die Raketen machen den Kohl nicht fett. Russland (zaristisches, sowjetisches und putinsches) hat nur 27 Nobelpreise erhalten, währen die USA über 370, Großbritannien über 170 und Deutschland ca.85 !!!! Stern (11.6.22)
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Die Zeit (12.3.19, 21.7.22), Frankfurter Allgemeine Zeitung  , Spiegel (8.5.19), Stern  (8.5.19),Wiener   (22.5.19, 28.5.19), Spiegel, Welt (24.5.19), NZZ  (24.5.19, 19.6.19), SDZ  (24.5.19), Welt, Zeit, Wiener Zeitung  (24.5.19), SDZ und Zeit  (28.5.19), FAZ (3.6.22), Berliner Zeitung (22.6.22,13.12.22), Focus (26.9.22), FAZ (7.10.22),FAZ (19.5.23)

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Polnische Justizreform verletzt EU-Recht
Teile der umstrittenen Reform sind mit europäischem Recht unvereinbar, urteilen die Luxemburger Richter. Polen hatte das Gesetz zwischenzeitlich wieder aufgehoben.
Die Zeit (24.6.1), Focus (24.6.19)

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Xi sagte, China liege viel an einem starken Europa. “Ein geeintes, blühendes Europa entspricht unserer Vision einer multipolaren Welt”, sagte er. Über das Seidenstraßen-Vorhaben sagte Xi, das übergeordnete Ziel sei eine “harmonische Koexistenz der gesamten Menschheit”. Die Zeit (25.3.19)

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London: Hunderttausende Briten fordern zweites Brexit-Referendum (30.10.18)
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Die EU-feindliche Position der britischen Regierung weist ohne Zweifel masochistische Züge auf. Ausgerechnet im Geburtsland des common sense (Francis Bacon) konnte sich die extrem populistische Irrationalität durchsetzen.
Dieser Hybris wird die Nemesis folgen.

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Surealismo Italiano

Mit wachsender Beunruhigung beobachte ich den für die EE gefährlichen Surrealismus einiger italienischer populistischer Politiker, deren öffentlichen Erklärungen extrem voluntaristisch sind und keinesfalls die europäische Realität , sondern irgendwelche Hirngespinste widerspiegeln und außerdem die gemeinsamen gesamteuropäischen Interessen völlig außer acht lassen. Kurzum : Emotio vor Ratio und nationalegoistisch.
Die Zeit (18.10.18)

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Werte der Europäischen Union

Gleich im Artikel 2 des Vertrages über die Europäische Union vom 9.5.2008 werden ihre Werte erwähnt :

“Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.”
Denken und Handeln ( autoritär, antidemokratisch, antitolerant , antisolidarisch etc.) der AfD wie auch aller ultrarechten und ultranationalen Parteien in den anderen EU-Mitgliedern widersprechen diametral den Werten der Europäischen Union.
Es wundert mich, dass diese fanatischen Gegner der Union Vertreter als Totengräber ins Parlament schicken dürfen. Zeit (24.5.19)

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Mussolini, Hitler
Putin lebt in einem Paralleluniversum und leidet schwer an Imperialparanoia. Er phantasiert von der “russischen Welt” und träumt von der Wiederauferstehung der wie ein Kartenhaus zusammen gebrochenen Sowjetunion.
Ähnliches gab es schon in der Vergangenheit: Mussolini, der von der Auferstehung des Imperium Romanum träumte und daher von dem Mittelmeer als einem italienischen “mare nostrum” quasselte. Hitler wiederum träumte von einem “Großdeutschland” und vondem “tausendjährigen Reich”. Wie beide endeten, ist wohlbekannt. BZ (14.10.22)